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Steinmeier bei Macron - Corona-Krise: EU nicht zum Sündenbock machen

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Die EU steht wegen ihres Corona-Managements in der Kritik. Europa zum Sündenbock zu machen, schade aber allen, warnt Bundespräsident Steinmeier.

Frankreich, Paris: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (r.) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l.) vor dem Elysee Palast.
Emmanuel Macron (r.) und Frank-Walter Steinmeier (l.) beschwören Europas Zusammenhalt.
Quelle: ap

Wer Europa in der Corona-Pandemie zum Sündenbock macht, der schadet allen und auch sich selbst, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Paris, wo er seinen französischen Amtskollegen Emmanuel Macron besuchte. "Jeder ist gefordert, seinen Beitrag zu leisten", fügte Steinmeier hinzu.

Der Bundespräsident erinnerte an die historische Verantwortung von Deutschland und Frankreich, die Europäische Gemeinschaft nicht ihren Gegnern zu überlassen. Wichtige Impulse erhoffen sich Macron und Steinmeier durch den Corona-Hilfsfonds der EU und die Bürgerkonferenz zu Europa, die am 9. Mai starten soll.

Darin will die EU-Kommission mögliche Reformen mit Bürgern diskutieren und nach Möglichkeit auch konkret umsetzen. Interessierte können sich online beteiligen oder an Veranstaltungen in ihren Ländern teilnehmen.

Macron lobt europäischen Zusammenhalt

Der 43-jährige Macron steht im eigenen Land unter Druck, denn die Rechtspopulistin Marine Le Pen als seine härteste und erfolgreichste Rivalin vertritt seit langem europafeindliche Positionen. In einem Jahr wird in Frankreich gewählt.

Wohin soll sich die Europäische Union entwickeln? Antworten soll die Konferenz zur Zukunft Europas liefern, die heute startet. Gefragt sind alle EU-Bürgerinnen und Bürger.

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Macron lobte den europäischen Zusammenhalt in der Corona-Krise. So habe Steinmeier erst vor einigen Tagen das Gesetz zum Finanzierungssystem der EU bis 2027 unterzeichnet, das auch den 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds für die EU-Staaten enthält.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Macron hatten im vergangenen Jahr gemeinsam eine Grundlage für diese europäische Kraftanstrengung gelegt.

Steinmeier: Europa braucht Signal des Aufbruchs

Man brauche aber nicht nur ein gefülltes gemeinsames Konto, sondern eine europäische verbindende Idee, forderte Steinmeier. "Die Pandemie, der Kampf gegen die Pandemie, dominiert in unseren beiden Ländern die politische Tagesordnung", so der Bundespräsident.

Man müsse aber auch den Blick nach vorne richten:

Ich glaube, dieses Europa braucht nichts dringender als ein Signal des Aufbruchs.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Er betonte: "Nur wir selbst, die Europäer, können die Zukunft Europas gestalten, wenn wir denn am Ende nicht Spielball der Weltpolitik werden wollen."

Ansprache des Bundespräsidenten - Steinmeier findet Worte, die überfällig waren 

Reden, zuhören - und noch ein bisschen mehr. In seiner Oster-Ansprache macht Bundespräsident Steinmeier Mut und fordert "Klarheit und Entschiedenheit" im Umgang mit der Pandemie.

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von Patricia Wiedemeyer

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