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Schulen, Kitas, Einzelhandel - Corona: Wie die Länder lockern wollen

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Die Ministerpräsidenten stellen Pläne für eine schrittweise Öffnung vor. Gesundheitsminister Spahn hält statische Vorgaben für eine schlechte Idee - das Virus sei zu dynamisch.

Inhaberin eines Antiquariats an der Tür ihres Geschäftes
Inhaberin eines Antiquariats an der Tür ihres Geschäftes - wann und unter welchen Bedingungen man den Einzelhandel öffnen kann, wird derzeit diskutiert.
Quelle: dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Hoffnungen auf einen langfristigen Stufenplan zur Lockerung der Corona-Eindämmungsmaßnahmen gedämpft.

Alle wünschen sich einen Sechs-Monats-Plan, aber den kann es halt in dieser Dynamik, in dieser Pandemie nicht geben.
Jens Spahn in der Sendung "Anne Will"

Mehrere Ministerpräsidenten hatten sich am Wochenende mit Lockerungsszenarien zu Wort gemeldet. In den Fokus gerückt waren Forderungen, nach denen bestimmte Lockerungsschritte für bestimmte Infektionszahlen festgeschrieben werden sollen.

"Die Maßnahmen werden nicht als effektiv genug wahrgenommen", sagt die Psychologin Prof. Cornelia Betsch, "eine Einheitlichkeit würde die Akzeptanz erhöhen."

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"Ich weiß, alle haben eine Sehnsucht nach irgendetwas, das dann hält für sechs oder zwölf Monate. Aber das geht nicht. Das Virus ist zu dynamisch. Die Lage verändert sich zu sehr", sagte Spahn.

Söder: Auf-Sicht-Fahren nötig

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) äußerte sich im ARD-"Bericht aus Berlin" ähnlich:

Das Auf-Sicht-Fahren nervt. Aber das Auf-Sicht-Fahren ist das einzige, was wirklich hilft. Denn der Herausforderer, vor dem wir stehen, - Corona - hält sich null an Termine, die wir setzen.
Markus Söder

Über eine Perspektive werde aber bei den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gesprochen, sagte Söder. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte im ZDF-Morgenmagazin, er sehe bei Öffnungen die Priorität bei Schulen und Kitas.

Spahn mahnte, bevor es konkret werde mit Lockerungsschritten, solle abgewartet werden, "bis wir deutlich unter 50 bei 100.000 sind". Am Montagmorgen lag die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 76.

FDP-Chef Christian Lindner sagte im ZDF-Morgenmagazin, seine Partei werde einen Plan vorstellen, der sich am Konzept der Landesregierung von Schleswig-Holstein orientiert: "Man kann ein Land innerhalb von kurzer Zeit herunterfahren. Das Herauffahren, das braucht Vorbereitung."

Voraussetzungen dafür seien nach Ansicht des FDP-Parteivorsitzenden Christian Lindner "Masken, Tests und kluge Konzepte".

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Diese Lockerungspläne haben die Länder:

Schleswig-Holstein:

  • Vier-Stufen-Plan: Wenn Inzidenz sieben Tage lang stabil unter 100 liegt: eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas, Wechselunterricht in Schulklassen 1 bis 6, Friseure können öffnen
  • Dabei berücksichtigen: Auslastung der Intensivbetten, Verbreitungspotenzial des Virus, Mutationen, die Situation des öffentlichen Gesundheitsdienstes und die Impfquote
  • Wenn Inzidenz stabil unter 50: weitere Lockerungsschritte

Thüringen:

  • Laut MDR sieht ein Entwurf einen Fünf-Stufen-Plan von moderatem Infektionsgeschehen (Inzidenz bis 25) bis zu einem eskalierenden (Inzidenz über 200) vor
  • Bis zu einer Inzidenz von fünf soll auf freiheitsbeschränkende Auflagen verzichtet werden
  • Stufenweise sollen Kontaktbeschränkungen und weitere Auflagen verhängt werden
  • Inzidenz unter 100: Einzelhandel darf mit Auflagen öffnen
  • Inzidenz über 100: Gaststätten, Fitnessstudios, Museen und Kindergärten sollen schließen. Friseure und Kosmetiker dürfen bei einer Inzidenz zwischen 100 und 200 öffnen, aber nur, wenn Zahlen im Sinken begriffen sind
  • Dabei berücksichtigen: Dynamik des Infektionsgeschehens, Impfquote, Auslastung von Intensivbetten

Niedersachsen:

  • Sechs-Stufen-Plan von einem geringen Infektionsgeschehen (Inzidenz unter 10) bis zu einem eskalierenden (Inzidenz über 200 und R-Wert über 1,2)
  • Wenn Inzidenz binnen einer Woche unter 100 sinkt: Wechselunterricht an Schulen und uneingeschränkte Trauerfeiern
  • Inzidenz unter 50:  Hotels und Gastronomie können Betrieb aufnehmen, Einzelhandel darf mit Hygienekonzepten öffnen, Präsenzunterricht an Schulen

Die Landesregierung von Schleswig-Holstein hat einen Stufenplan für die Lockerung der Corona-Maßnahmen vorgelegt. "Unser Vorschlag ist klug austariert", so Ministerpräsident Daniel Günther (CDU).

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Karliczek stellt Leitfaden für Schulöffnungen vor

Ein großes Thema am Mittwoch werden wohl die Schulen und die Rückkehr in den Präsenzunterricht sein.

Am Montagmittag stellt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) einen Leitfaden zu sicherem Schulbetrieb vor. Schulen könnten - sollten alle im Leitfaden enthaltenen Regeln streng eingehalten werden - auch in Pandemiezeiten sicher öffnen, heißt es darin. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", der die Handlungsempfehlungen vorab vorlagen.

Es geht darin um Maßnahmen wie die Gruppenaufteilung von Schülern, die Entlastung des Schülernahverkehrs durch versetzten Unterrichtsbeginn, das Tragen medizinischer Masken durch Schüler und Lehrer und das Lüften von Räumen.

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