Wegen der Corona-Entwicklung dringt Grünen-Chef Robert Habeck darauf, kostenlose Schnelltests wieder einzuführen. Die Aussetzung sei ein Fehler gewesen.
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck will kostenlose Corona-Tests wieder einführen. In der Sendung "Frühstart" bei RTL und ntv sagte er:
Corona-Schnelltests sind seit dem 11. Oktober nur noch in Ausnahmefällen kostenlos.
Habeck rechnet mit mehr Einschränkungen für Ungeimpfte
Habeck zeigte sich von den hohen Corona-Zahlen nicht überrascht: "Die Impfquote liegt unter 70 Prozent, die Delta-Variante ist ansteckender als die Varianten davor - und der Rest ist Mathematik." Impfen sei der beste Schutz.
Er rechne daher mit mehr Einschränkungen für Bürgerinnen und Bürger, die sich noch nicht gegen das Virus geimpft haben. "Das wird so kommen, weil die Geimpften einen höheren Schutz haben und die Eingriffe in die Freiheit immer begründungspflichtig sind. Das heißt, diejenigen, die durch die Verläufe der Krankheit weniger gefährdet sind, werden mehr Freiheiten bekommen." Je stärker die vierte Welle werde, umso stärker greife diese Logik.
"Die Impfbereitschaft ist der einzige Weg, dass wir einen entspannten Winter haben", so der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun, CDU.
Grünen-Chef gegen MPK zur Corona-Lage
Habeck, der in einer möglichen Ampel-Koalition mit SPD und FDP als Minister gehandelt wird, sprach sich zudem gegen eine weitere Zusammenkunft der Ministerpräsidenten der Bundesländer zur Neubewertung der Lage aus.
"Die Ministerpräsidentenkonferenz ist ein Koordinierungsgremium, kein Entscheidungsgremium, und das hat in der Vergangenheit nicht wirklich gut geklappt", sagte er. Falls sich die Länderchefs austauschen wollten, sei das auch ohne Konferenz durchaus möglich, denn "Telefone haben alle in den Ländern."
In Bayern steigen die Infektionszahlen, deswegen hat die Regierung des Freistaats schärfere Corona-Regeln auf den Weg gebracht.
Die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus war in Deutschland zuvor auf einen Rekordwert gestiegen. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages insgesamt 33.949 Neuinfektionen - so viele wie noch nie. Der bisherige Höchststand lag bei 33.777 Fällen am 18. Dezember 2020.
Die Gesundheitsminister beraten ab dem Nachmittag in Lindau am Bodensee über den weiteren Corona-Kurs für den Winter.
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Fast alle Bundesländer haben ihre Impfzentren geschlossen und planen nicht, sie wieder zu öffnen. Nun fordert Jens Spahn, sie wieder in Betrieb zu nehmen. Wie realistisch ist das?