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Vor Corona-Gipfel - Längerer Shutdown? Erste Länder planen schon

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Kommende Woche wollen Bund und Länder beraten, ob und wie es mit dem Corona-Shutdown weitergehen soll. Unterdessen treffen erste Bundesländer hierzu Entscheidungen - wie Sachsen.

Archiv, Dienslaken: Eine Lehrerin steht vor einem leeren Klassenzimmer und unterrichtet die Klasse per Videokonferenz.
Am 10. Februar wollen Bund und Länder entscheiden, wie es mit dem Shutdown weitergeht. Archiv.
Quelle: epa

In Sachsen sind in den vergangenen Wochen die Sieben-Tage-Inzidenzwerte stark gesunken: Statt wie im Dezember bei über 400 liegt der Wert am Dienstag noch bei 120,9. Lockerungen will man zwar angehen, diesen Erfolg jedoch dabei nicht gefährden. Deshalb würden bei der Frage nach Lockerungen mehrere Kriterien berücksichtigt:

  • Nachverfolgbarkeit von Infektionen
  • eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 mit "sicherer Perspektive nach unten"
  • Abstimmung mit Bund und Ländern
  • Entwicklung bei den sächsischen Nachbarn
  • Mutationen des Virus
  • Belastung der Gesundheitsämter

"Wir werden weiterhin mit Einschränkungen in den nächsten Monaten leben müssen. Deshalb ist ein Perspektivplan kein reines Ausstiegsszenario nach dem 15. Februar," sagte Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung.

Thüringen verlängert zunächst den Shutdown

Das Thüringer Kabinett beschloss in seiner Sitzung am Dienstag, die im Freistaat geltende Corona-Verordnung um fünf Tage bis zum 19. Februar zu verlängern, sagte ein Regierungssprecher in Erfurt.

Laut Thüringer Gesundheits- und Bildungsministerium bleiben damit alle derzeit geltenden Shutdown-Regeln bis mindestens zu diesem Tag in Kraft:

  • Die meisten Einzelhandelsgeschäfte bleiben geschlossen.
  • Schulen und Kindergärten bleiben geschlossen.
  • Die derzeit geltenden Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen.

Die Zahl der Neuinfektionen sinkt, die 7-Tage-Inzidenz liegt erstmals seit Oktober wieder unter 100. Doch baldige Lockerungen stellt die Regierung nicht in Aussich.

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Aus dem Gesundheitsministerium hieß es, die Verlängerung der entsprechenden Verordnung habe vor allem formale Gründe: Nach den nächsten Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen bliebe sonst nicht ausreichend Zeit, eine Nachfolgeverordnung zu erarbeiten, sollten die bestehenden Regelungen schon am 14. Februar auslaufen.

Berlin noch gegen Corona-Lockerungen

Auch in Berlin geht die Zahl der Neuinfektionen zurück. Trotzdem hält Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) eine Debatte um mögliche Lockerungen in der Corona-Krise für verfrüht.

Er erinnerte daran, dass eine Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche Richtlinie für die bundesweiten Maßnahmen im Shutdown sei. "Wir haben in Berlin eine 30er Inzidenz beschlossen als Warnlinie. Und sind jetzt bei gut 80", sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einer Senatssitzung.

In dieser beschloss der Berliner Senat sogar eine Verschärfung der Regeln zum Mund-Nasen-Schutz:

  • Die Maskenpflicht gilt künftig auch im Auto.
  • Das gilt auch bei Versammlungen in Form eines Autokorsos.
  • Ausgenommen ist der Fahrer.
  • Ebenfalls ausgenommen sind Fahrten im privaten Pkw mit Mitgliedern des eigenen Haushalts.

Lockerungen im Bildungsbereich Bund-Länder-Thema

Der bundesweite Shutdown ist bislang bis zum 14. Februar befristet. Am 10. Februar wollen Bund und Länder in einer weiteren Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten, wie es dann weitergeht.

Sobald Öffnungsschritte möglich seien, müssten Schulen und Kitas besondere Priorität haben, so Müller. "Das A und O ist der Bildungsbereich." Danach spielten sicher Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie eine Rolle. So sehen das auch Ministerpräsidenten aus anderen Bundesländern wie Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg.

Brandenburg, Oranienburg: Die Stühle sind in einem Klassenzimmer der Comenius-Schule auf die mit Vornamen versehenen Schulbänke gestellt.

Bildungsminister pessimistisch - Bleiben die Schulen bis Ostern zu? 

Ab Mitte Februar soll der Shutdown nach und nach gelockert werden. Viele halten in diesem Zusammenhang Schulöffnungen jedoch für unrealistisch.

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