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Nach Triage-Beschluss : Spiegel fordert besseren Schutz Hochbetagter

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Nach dem Triage-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts fordert Familienministerin Spiegel einen besseren Schutz für Hochbetagte. Der Staat müsse gerade die Schwächsten schützen.

Familienministerin Anne Spiegel während einer Rede im Bundestag.
Familienministerin Anne Spiegel.
Quelle: dpa

Nach der Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat Bundesseniorenministerin Anne Spiegel (Grüne) einen besonderen rechtlichen Schutz für Hochbetagte gefordert.

"Der Staat und wir alle als Gesellschaft haben die Pflicht, die Schwächsten unter uns besonders zu schützen", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes trage zur Rechtssicherheit für alle Beteiligten bei, sagte Spiegel.

Spiegel: Müssen trotzdem vorsorgen

"Natürlich hoffen wir, dass durch die getroffenen Schutzmaßnahmen und Kontaktreduktionen solche Triage-Situationen in Deutschland nicht eintreten werden. Trotzdem müssen wir vorsorgen."

Zugleich warnte Spiegel davor, Seniorenheime für Besucher zu schließen. "Ein absolutes Kontakt- und Besuchsverbot, wie wir es im letzten Winter erlebt haben, müssen wir wegen der negativen gesundheitlichen Folgen für die älteren Menschen unbedingt vermeiden", sagte sie.

Ministerin ruft zum Impfen auf

"Wir sind daher dabei, situationsangepasste Lösungen mit den Ländern, Trägerverbänden und Kostenträgern abzustimmen." Der beste Schutz für die Bewohner und Bewohnerinnen von Seniorenheimen sei die Impfung plus Auffrischung, sagte die Seniorenministerin mit Blick auf die erwartete Omikron-Welle.

"Das Impfgebot gilt natürlich auch für alle Personen aus dem Umfeld: Pflegepersonal, ehrenamtlich Tätige sowie alle Besucher und Besucherinnen."

Entscheidung über Leben und Tod?

Wegen der Corona-Pandemie mit zum Teil ausgelasteten Intensivstationen ist das Thema in den Fokus gerückt. Das Wort Triage beschreibt eine Situation, in der Ärzte entscheiden müssen, wen sie retten und wen nicht - zum Beispiel, weil so viele schwerkranke Corona-Patienten in die Krankenhäuser kommen, dass es nicht genug Intensivbetten gibt.

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