Nach dem Triage-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts fordert Familienministerin Spiegel einen besseren Schutz für Hochbetagte. Der Staat müsse gerade die Schwächsten schützen.
Quelle: dpa
Nach der Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat Bundesseniorenministerin Anne Spiegel (Grüne) einen besonderen rechtlichen Schutz für Hochbetagte gefordert.
"Der Staat und wir alle als Gesellschaft haben die Pflicht, die Schwächsten unter uns besonders zu schützen", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes trage zur Rechtssicherheit für alle Beteiligten bei, sagte Spiegel.
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Spiegel: Müssen trotzdem vorsorgen
"Natürlich hoffen wir, dass durch die getroffenen Schutzmaßnahmen und Kontaktreduktionen solche Triage-Situationen in Deutschland nicht eintreten werden. Trotzdem müssen wir vorsorgen."
Zugleich warnte Spiegel davor, Seniorenheime für Besucher zu schließen. "Ein absolutes Kontakt- und Besuchsverbot, wie wir es im letzten Winter erlebt haben, müssen wir wegen der negativen gesundheitlichen Folgen für die älteren Menschen unbedingt vermeiden", sagte sie.
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Ministerin ruft zum Impfen auf
"Wir sind daher dabei, situationsangepasste Lösungen mit den Ländern, Trägerverbänden und Kostenträgern abzustimmen." Der beste Schutz für die Bewohner und Bewohnerinnen von Seniorenheimen sei die Impfung plus Auffrischung, sagte die Seniorenministerin mit Blick auf die erwartete Omikron-Welle.
"Das Impfgebot gilt natürlich auch für alle Personen aus dem Umfeld: Pflegepersonal, ehrenamtlich Tätige sowie alle Besucher und Besucherinnen."
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