CSU-Generalsekretär Blume fordert einen Stufenplan zur Lockerung der Corona-Maßnahmen. Nach über zwei Jahren müsse das Land aus der "Dauerschleife" rauskommen, sagte er im ZDF.
Sehen Sie hier das Interview mit CSU-Generalsekretär Markus Blume.
CSU-Generalsekretär Blume hat einen Stufenplan zur Lockerung der Corona-Maßnahmen gefordert. Es sei notwendig, jetzt den "Einstieg in den Ausstieg" zu finden, sagte er im ZDF-Mittagsmagazin.
Zwei Dinge seien zu tun: "auf der einen Seite beim Thema Impfen vorankommen und auf der anderen Seite einen Stufenplan entwickeln." Die Vorschläge lägen bereits auf dem Tisch, so Blume.
Das seien alles Dinge, die auch deutschlandweit umgesetzt werden könnten und den Menschen Hoffnung gäben, so Blume.
Zum Abschluss der Winterklausur der CSU-Landesgruppe empfing Parteichef Söder seinen frisch gekürten CDU-Kollegen Merz. Sie sicherten sich kollegiale Zusammenarbeit zu.
Blume: Omikron anders als vorherige Wellen
Weder das Impfen, noch die Lockerungspläne würden im Moment von der Bundesregierung konsequent umgesetzt. "Deswegen habe ich ein bisschen die Sorge, dass wir hier in dieser Dauerschleife jedenfalls von Regierungsseite gefangen bleiben", sagte Blume.
Fakt sei, dass Omikron anders sei als die vorherigen Wellen. "Die Inzidenzen in Deutschland haben ihre Aussagekraft verloren", betonte Blume. Die Krankenhaus-Zahlen seien "zum Glück" nicht so sehr gestiegen wie bei den vorherigen Wellen.
Bundeskanzler Olaf Scholz will bald nach Moskau reisen und mit Wladimir Putin über die Ukraine-Krise sprechen. Zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt sagt er: "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben".
Blume kritisiert Rolle im Ukraine-Konflikt
Die CSU-Bundestagsabgeordneten hielten bis Donnerstag ihrer traditionellen Klausurtagung in Berlin ab, um Antworten auf aktuelle politischen Herausforderungen zu finden. Dabei ging es neben den Corona-Maßnahmen auch um den Ukraine-Konflikt. Blume kritisierte die Rolle, die Deutschland dabei bislang eingenommen hat.
Aufgabe der Bundesregierung "und insbesondere des Bundeskanzlers" sei es, Vorschläge zu machen, um diesen Konflikt zu entschärfen, so Blume. Dafür sei eine klare Sprache nötig. Außerdem müssten klare Linien gezogen werden für den Fall, dass die territoriale Integrität der Ukraine verletzt werden sollte. "Und deswegen ist gut und wichtig, dass diese Gespräche jetzt auch stattfinden."
Bundeskanzler Olaf Scholz will bald nach Moskau reisen und mit Präsident Putin über den Konflikt sprechen. Das kündigte er am Dienstag im ZDF heute journal an.
