ZDFheute

Biden will Konjunkturpaket bis Jahresende

Sie sind hier:

Corona-Hilfen in den USA - Biden will Konjunkturpaket bis Jahresende

Datum:

Der gewählte US-Präsident Joe Biden und führende Demokraten fordern weitere Corona-Hilfen für die USA. Bis zum Jahresende soll ein Konjunkturpaket beschlossen werden.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden bei einer Pressekonferenz im US-Bundesstaat Delaware.
Der gewählte US-Präsident Joe Biden.
Quelle: reuters

Noch vor seinem offiziellen Amtsantritt im Januar will der gewählte US-Präsident Joe Biden ein weiteres Corona-Konjunkturpaket auf den Weg bringen. Die geplante Hilfe soll bis zum Jahresende verabschiedet werden.

Darauf hätten sich Biden, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und der führende Demokrat im Senat, Chuck Schumer, verständigt, hieß es am Freitagabend (Ortszeit) in einer Erklärung des gewählten Präsidenten. Das Paket solle mit der Unterstützung beider Parteien noch vom aktuellen Kongress beschlossen werden, hieß es weiter.

Als Anti-Trump positionierte er sich im Wahlkampf, und auch jetzt markiert der künftige US-Präsident Biden einen Kurswechsel zum Beispiel bei der Corona-Pandemie. Derweil erkennen ranghohe Republikaner, sowie Trump das Wahlergebnis nicht an.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Konjunkturpaket steht auf der Kippe

Die neue Legislaturperiode nach den Wahlen vom 3. November beginnt erst im Januar. Bis dahin können die bisherigen Abgeordneten und Senatoren weiter über Gesetze befinden, obwohl manche abgewählt wurden. Es ist daher unklar, ob es tatsächlich zu einem Konjunkturpaket kommen wird.

Demokraten und Republikaner hatten schon vor der Wahl seit Monaten um ein weiteres Hilfspaket gerungen. Den Demokraten, die das Repräsentantenhaus kontrollieren, schwebte zuletzt ein Paket von mehr als zwei Billionen US-Dollar vor.

Republikaner wollen geringere Corona-Hilfen

Die Republikaner, die im Senat die Mehrheit haben, lehnten ein so umfassendes Konjunkturpaket ab. Führende Republikaner sagten zeitweise, sie könnten sich eher ein begrenztes Paket von rund 500 Milliarden Dollar vorstellen.

Im neuen Kongress, der am 3. Januar zusammentreten wird, werden die Demokraten im Repräsentantenhaus weiterhin die Mehrheit haben. Im Senat ist die Lage wegen zwei ausstehender Stichwahlen im Bundesstaat Georgia noch nicht klar.

Patt zwischen den Parteien möglich

Rechnerisch schien dort sowohl ein Patt als auch eine hauchdünne Mehrheit der Republikaner möglich. Im Fall eines Patts könnte auch die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris abstimmen und den Demokraten zur Mehrheit verhelfen.

Der US-Kongress hat seit März bereits Konjunkturpakete mit einem Volumen von rund drei Billionen Dollar auf den Weg gebracht, was mehr als zehn Prozent der Wirtschaftsleistung entspricht.

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Eingansbreich eines Altenheims

Pflegebedürftig in Corona-Zeiten -
"Blackbox" Altenheim
 

Ein Corona-Ausbruch im Altenheim, die Angehörigen lange im Unklaren, der Kontakt zu Bewohnern schwierig: Ein …

von Marcel Burkhardt
Skifahrer fahren im Skigebiet auf der Zugspitze in einem Lift.

Streit unter den Alpenländern -
Keine Skisaison wegen Corona?
 

Bundeskanzlerin Merkel fordert die Regierungschefs in Europa auf, die Skigebiete wegen in der Corona-Krise zu …

Archiv: Wartende Menschen vor einem Supermarkt am 25.04.2020 in Köln

Notbetreuung, Einkaufen, Hotels -
Drei Knackpunkte nach dem Corona-Gipfel
 

Wer kümmert sich in den verlängerten Ferien um die Kinder? Gibt es wieder Schlangen vor dem Supermarkt? Und …

von Kathrin Wolff
Videolänge
1 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.