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Corona-Shutdown verschärft - Was fehlt, ist eine Perspektive

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Im Wettlauf gegen die Mutationen mussten Bund und Länder den Shutdown verlängern und verschärfen. In ihrem Beschluss aber fehlt wieder Entscheidendes: ein Plan für die Zeit danach.

Kommentar: Florian Neuhann zu den Lockdown-Beschlüssenm
Kommentar: Florian Neuhann zu den Lockdown-Beschlüssen vom 19. Januar 2021.
Quelle: ZDF/dpa

Man gewöhnt sich an Vieles dieser Tage: an die beschränkte Abendgestaltung. An ewig lange Bund-Länder-Corona-Gipfel. Und leider auch an viel zu hohe Zahlen von Corona-Toten.

Am Morgen der Bund-Länder-Runde meldet das Robert Koch-Institut fast eintausend Corona-Todesfälle. Eine Zahl, an die man sich nicht gewöhnen darf.

Gefahrenabwehr als Verantwortung der Politik

In dieser Situation - und im Wettlauf mit den aggressiven Mutationen des Virus - hat die Politik eine schlichte Verantwortung: Sie heißt Gefahrenabwehr.

Auch wenn man den Effekt der einzelnen Maßnahmen nicht exakt benennen kann, auch wenn soziale und wirtschaftliche Härten teils extrem sind: Klar ist, dass es eine Reduktion der Kontakte braucht.

Dass dafür Maßnahmen verschärft und verlängert werden, ist richtig. Doch mit Ende des Gipfels sind da auch die Zweifel: Sind die Maßnahmen diesmal hart genug, damit sie bald beendet werden können? Reicht es, die Arbeitgeber zu einem Homeoffice-Angebot zu verpflichten - oder hätte es einer echten Homeoffice-Pflicht bedurft? Und ist es richtig, die sozialen Ungerechtigkeiten bei geschlossenen Kitas und Schulen weiter in Kauf zu nehmen?

Da hilft erstmal nur Hoffnung. Fest steht bloß, dass auch diesmal etwas fehlt: eine langfristige Perspektive. Und da liegt das größte Manko der Beschlüsse von Dienstag.

Versäumnisse in der Corona-Bekämpfung

Wie oft hat die Ministerpräsidentenkonferenz schon darauf verwiesen, dass der Schutz der Menschen in Pflegeheimen besonders wichtig sei? Dass er etwa über Schnelltests für Pflegende und Angehörige bis heute nicht richtig funktioniert, ist eines der großen und tragischen Versäumnisse der Corona-Politik.

Ebenso wenig kann man erklären, warum das Personal in Schulen und Kitas nicht längst schon zweimal wöchentlich auf diese Weise getestet wird. Oder warum die Schnelltests trotz einschlägiger Studien nicht längst für Selbstanwender zugelassen sind.

Sinkende Bereitschaft, die Corona-Maßnahmen einzuhalten, stoppen

Schließlich steigt mitten in der Katastrophe etwas, was der Politik Sorgen bereiten sollte: Pandemiemüdigkeit.

Wir werden zunehmend unmotiverter gegen die Pandemie zu kämpfen. Gegen diese Pandiemüdigkeit können verschiedene Strategien helfen.

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Die Bereitschaft, sich selbst an Maßnahmen zu halten, sinkt - während andererseits die Bereitschaft wächst, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Eltern, deren Kinder nicht in Kita oder Schule gehen dürfen, schimpfen auf den Infektions-Hotspot Büro. Homeoffice-Arbeiter schimpfen auf Kitas, die trotz Notbetreuungsmodus übervoll sind. Schuld an der Infektion ist immer der andere.

Ohne Perspektive schwindet die Solidarität in der Bevölkerung

Damit der dünne Faden der Solidarität nicht völlig reißt, braucht die Gesellschaft dringend eine Perspektive, die aus mehr besteht als der Hoffnung auf Impfung.

Doch auch diesmal reicht der Blick der Merkel-Runde nur für die nächsten vier Wochen, bis zur nächsten Krisensitzung. Bis dahin soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe nun ein "Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie erarbeiten". Man fragt sich, warum das nicht schon längst passiert ist.

Einkaufsstraße mit wenigen Passanten

Opposition fordert Umdenken -
Wo bleibt die langfristige Corona-Strategie?
 

Auch die Opposition hält die harten Corona-Maßnahmen in großen Teilen für notwendig. Jedoch wünscht sie sich für die Zeit nach dem Shutdown ein nachhaltiges Konzept.

Klarer Stufenplan gegen Corona könnte eine Perspektive vermitteln

Mit einem klaren Stufenplan sollte die Politik eine Perspektive vermitteln: Ab welcher Inzidenz wird welcher Bereich geöffnet? Wann dürfen kleine Kinder wieder in Kitas und Grundschulen, wann wird - eher später - auch der Rest wieder geöffnet?

Ein solcher Plan könnte eine Perspektive vermitteln, die die Gesellschaft dringend braucht - um jetzt noch durchzuhalten. Solche Ideen liegen längst in der Schublade. Man müsste sie nur einmal herausholen und beschließen. Vielleicht zur Abwechslung sogar im Bundestag.

Florian Neuhann ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin. Sie können dem Autor auf Twitter folgen: @fneuhann

Zu sehen ist ein Corona-Virus mit den erkennbaren Spike-Proteinen.

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