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Corona in Adventszeit - Länder einig über Teil-Shutdown und Feiertage

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Die Bundesländer haben sich offenbar geeinigt. Sie wollen den Teil-Shutdown fortsetzen. Und auch mit Blick auf die Feiertage soll es eine Einigung geben.

Einsamkeit in der Weihnachtszeit. Symbolbild
Teil-Shutdown bis kurz vor Weihnachten - darauf haben sich Montagabend die Bundesländer geeinigt. Symbolbild
Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Um die Corona-Pandemie einzudämmen, wird der Teil-Shutdown in Deutschland voraussichtlich bis kurz vor Weihnachten verlängert. Die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich Montagabend darauf, dass die bislang bis Ende November befristen Maßnahmen zunächst bis zum 20. Dezember fortgeführt werden sollen. Eine endgültige Entscheidung soll bei Beratungen der Ländervertreter mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am morgigen Mittwoch fallen. Danach soll es bis zum 15. Dezember eine weitere Abstimmungsrunde zum weiteren Prozedere geben.

Die Länderchefs sollen sich Montagabend auch auf einheitliche Kontaktregeln für Weihnachten und Silvester verständigt haben. Im Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar seien Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen möglich, heißt es in einem Beschlussentwurf der Länder, der dem ZDF vorliegt. Kinder bis 14 Jahren seien hiervon ausgenommen.

Der deutsche Teil-Shutdown soll verlängert werden, die Maßnahmen leicht verschärft – da sind sich die Länder einig. ZDF-Korrespondent Theo Koll mit den Details.

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Verlängerung Corona-Maßnahmen alle 14 Tage?

Bei einer Verlängerung des Teil-Shutdown blieben Gastronomiebetriebe sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen, die seit Anfang November dicht sind, weiter geschlossen. Zudem würden weiter strikte Kontaktbeschränkungen gelten. Die Maßnahmen sollen dafür sorgen, die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu reduzieren. Im Gespräch waren zudem schärfere Kontaktbeschränkungen für private Treffen und eine erweiterte Maskenpflicht an Schulen und im öffentlichen Raum.

Unklar blieb, ob die Anti-Corona-Maßnahmen ab 20. Dezember immer um jeweils 14 Tage verlängert werden sollen, wenn das Infektionsgeschehen nicht deutlich abnimmt. Vage blieb auch, nach welchen Gesichtspunkten Ausnahmen für Gebiete mit niedrigen Infektionszahlen möglich sein sollen - als ein Kriterium wird ein Absinken auf "deutlich unter 50 Neuinfektionen" pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen und eine sinkende Tendenz genannt.

Die Bundesländer planen eine Verlängerung des Teil-Shutdowns mit leichter Verschärfung. Dürfen fünf oder zehn Menschen zusammen feiern? Kommt ein Feuerwerks-Verbot? Welche Maßnahmen werden uns die Ministerpräsidenten zum Fest bescheren?

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Skepsis, ob Länder-Beschlüsse ausreichend sind

Die Diskussionen der Ministerpräsidenten dauerten viereinhalb Stunden. Anschließend wurde von guten Beratungen gesprochen. Am Dienstag soll es gegen Mittag erneut Verhandlungen der Chefs der Staatskanzleien mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geben.

In Länderkreisen wurde nach dpa-Informationen Skepsis geäußert, ob die Kanzlerin mit den Vorschlägen der Länder zufrieden sein wird. In diesen Kreisen wurde erwartet, dass der Bund bei Regelungen zu Schulen sowie Vorgaben zu Weihnachten strengere Vorgaben durchsetzen will, als die Länder zu beschließen bereit sind. Merkel war bei Beratungen vor einer Woche mit einem Vorschlag für weitergehende Kontaktbeschränkungen und strengere Regeln in den Schulen am Veto der Länder gescheitert.

Merkel plant Regierungserklärung zu Corona

Die Kanzlerin will am Donnerstag nach den Beratungen mit den Ländern eine Regierungserklärung im Bundestag abgeben, wie Regierungssprecher Steffen Seibert ankündigte.

Die Bundesregierung hat bereits in Aussicht gestellt, die Novemberhilfen zur finanziellen Unterstützung der von Schließungen betroffenen Firmen sowie Solo-Selbstständigen wie Künstlern zu verlängern, falls der Teil-Shutdown ausgedehnt wird. Dies dürfte weitere Milliarden kosten, findet laut Beschlusslage der Bundesländer jedoch deren volle Unterstützung. "Wenn wir die Corona-Maßnahmen verlängern, müssen auch die Hilfen verlängert werden", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

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