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Scholz verteidigt Aufnahme neuer Schulden

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Haushaltsplan - Scholz verteidigt Aufnahme neuer Schulden

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Bundesfinanzminister Scholz hält trotz riesiger Lücken im Haushalt die Schuldenlast für tragbar. Keine Schulden aufzunehmen wäre langfristig teurer, sagte er im Bundestag.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat verteidigt, dass er im kommenden Jahr im Kampf gegen die Corona-Krise erneut enorme Schulden aufnehmen will. "Nicht handeln wäre viel teurer als handeln", sagte er am Dienstag zur Einbringung seines Etatplans im Bundestag.

Wenn der Staat im kommenden Jahr nicht noch einmal rund 100 Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehme, riskiere er, später noch viel mehr Geld auszugeben und die Zukunft des Landes aufs Spiel zu setzen.

96 Milliarden Euro neue Schulden sind für den Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Bis 2024 soll der Bund, so Finanzminister Olaf Scholz, noch Schulden machen - nur wer die Rechnung am Ende bezahlt, lässt er offen.

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Hilfsprogramme fortsetzen

Die begonnenen Hilfsprogramme müssten fortgesetzt werden, etwa Überbrückungshilfen für Unternehmen und Kurzarbeitergeld, sagte Scholz. Der Vizekanzler verteidigte zudem die hohen geplanten Investitionen. Diese lösten Ketten für die Zukunft aus, und trügen dazu bei, dass die Wirtschaft schnell wieder wachse.

"Was uns durch die Krise gebracht hat, sind die hohe Wirtschaftskraft unseres Landes, ein tragfähiges Gemeinwesen und ein Gesundheitssystem, das in der Lage ist, seine Menschen zu schützen. Dies sollten wir in Zukunft bewahren und ausbauen", forderte Scholz.

96 Milliarden Euro neue Schulden

Der Bundestag berät diese Woche über den Haushaltsentwurf der großen Koalition für 2021. Dieser sieht eine Neuverschuldung von gut 96 Milliarden Euro vor - die zweithöchste nach dem Rekord von 2020. "Das ist sehr, sehr viel Geld", sagte Scholz.

Die Regierung könne dank solider Haushaltsführung seit 2014 nun mit voller Kraft in der Krise gegenhalten - und müsse dies auch tun. Das Bruttoinlandsprodukt wird Scholz zufolge dieses Jahr um 5,8 Prozent einbrechen - in etwa so stark wie in der Finanzkrise.

Milliarden-Investitionen geplant

In der Finanzplanung von 2021 bis 2024 seien Investitionen in Höhe von 199,2 Milliarden Euro vorgesehen - erheblich mehr als in früheren Zeiten. Das werde auch private Investitionen auslösen und für zusätzliches Wachstum sorgen, so Scholz.

Sein Haushaltsentwurf wird noch bis Freitag Ressort für Ressort im Bundestag beraten. Er soll zum Jahresende beschlossen werden.

Die Haushaltswoche im Bundestag hat begonnen. Finanzminister Scholz hält die Schuldenlast wegen Corona für tragbar. Seine komplette Rede:

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