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EU-Gipfel billigt 500-Milliarden-Hilfspaket

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Coronavirus-Krise - EU-Gipfel billigt 500-Milliarden-Hilfspaket

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Der EU-Gipfel hat das Hilfspaket von 540 Milliarden gebilligt. Die EU-Kommission soll nun einen Wiederaufbaufonds ausarbeiten. Aber: Deutschland wird mehr zahlen müssen.

Beim EU-Gipfel war die Wirtschaft das Topthema. Für den Wiederaufbaufonds deutet sich ein Kompromiss an: Statt Eurobonds könnte es begrenzte Anleihen der EU-Kommission geben, sagte ZDF-Korrespondentin Anne Gellinek in Brüssel.

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Der EU-Gipfel hat am Donnerstag ein bereits verabredetes 500-Milliarden-Hilfspaket und die Gründung eines Wiederaufbaufonds gebilligt, über den noch einmal 1.000 Milliarden Euro oder mehr verteilt werden könnten. Details bleiben aber umstritten.

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EU-Kommission will bis Mai Modell ausarbeiten

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will nun bis Mitte Mai ein für alle akzeptables Modell ausarbeiten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte beim Gipfel ihr klares Nein zu gemeinsamen Schulden. Sie sagte:

Es geht nicht, dass sozusagen die Schulden vergemeinschaftet werden.
Angela Merkel

Sie sagte aber, dass Deutschland mehr in den EU-Haushalt einzahlen müsse - ohne eine Größenordnung zu nennen.

Auch von der Leyen will bei ihrem Vorschlag für den geplanten "Recovery Fund" den EU-Haushalt nutzen, denn nur der sei das allgemein akzeptierte und geeignete Instrument.

EZB warnt vor zu langsamen Reaktionen

Die Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, drängte die Staats- und Regierungschefs zur Eile. Im schlechtesten von drei Szenarien könnte das Bruttoinlandsprodukt der Eurozone dieses Jahr um 15 Prozent schrumpfen, sagte Lagarde nach Angaben von Teilnehmern beim Gipfel.

EU-Fahnen vor dem Gebäude der Europäischen Kommission

EU-Corona-Gipfel -
Warum sich die EU mit Corona-Hilfe schwer tut
 

Finanzhilfen für betroffene Staaten beschließt die EU in der Corona-Krise nur schleppend. Einige Staaten fordern weiter Corona-Bonds. Bringt der heutige Gipfel eine Einigung?

von Susanne Biedenkopf-Kürten

Die EU-Finanzminister hatten vor zwei Wochen nach ebenfalls sehr harten Verhandlungen das nunmehr endgültig gebilligte Paket mit Kredithilfen im Wert von bis zu 540 Milliarden Euro geschnürt. Es soll nun zum 1. Juni verfügbar sein.

Es enthält drei Punkte - europäische Hilfen für Kurzarbeiter, Unternehmenskredite der Europäischen Investitionsbank und vorsorgliche Kreditlinien für die Gesundheitsfolgen der Pandemie in Krisenstaaten wie Spanien oder Italien.

Nachrichten | heute -
Koalition will Kurzarbeitergeld erhöhen
 

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat sich auf milliardenschwere Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise verständigt. Unter anderem das Kurzarbeitergeld soll erhöht werden.

von Karl Hinterleitner
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Hilfspaket besteht aus drei Teilen

  • Dazu einmal das Konzept "Sure" der EU-Kommission, das Kurzarbeitergeld in den EU-Staaten unterstützen soll. Dafür sollen die EU-Staaten 25 Milliarden Euro als Garantien hinterlegen. Mit dieser Rückendeckung nimmt die EU-Kommission bis zu 100 Milliarden Euro zu günstigen Konditionen am Kapitalmarkt auf und reicht sie nach Bedarf für Kurzarbeit an EU-Staaten weiter. So sollen Jobs erhalten werden.
  • Zweiter Punkt ist ein Garantiefonds bei der Europäischen Investitionsbank EIB, den die EU-Staaten ebenfalls mit 25 Milliarden Euro bestücken sollen. Damit könnte wiederum die EIB Unternehmenskredite absichern. Die EIB will so bis zu 200 Milliarden Euro an Liquidität mobilisieren, hauptsächlich für den Mittelstand.
  • Das dritte Element sind vorsorgliche Kreditlinien des Europäische Stabilitätsmechanismus ESM. Anders als ESM-Hilfen während der Eurokrise werden für diese "Pandemie-Krisen-Hilfe" keine Sparprogramme gefordert, es gibt nur eine Vorgabe: Das Geld darf nur für direkte oder indirekte Gesundheitskosten verwendet werden. Bis zu 240 Milliarden Euro an Krediten könnten fließen - an jedes Empfängerland bis zu zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts.

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Eine Forscherin testet Blutproben auf Corona-Antikörper, Stuttgart, 18.06.2020.

Neue Antikörper-Studie -
Was kann eine passive Corona-Impfung bringen?
 

Forschende wollen eine passive Corona-Impfung entwickeln. Sie könnte sofortigen Schutz bieten, doch dieser würde nicht sehr lange anhalten. Ein Überblick.

von Julia Klaus
Corona-Lage in Deutschland

Nachrichten | heute - in Deutschland -
Corona-Lage in Deutschland
 

In den letzten Wochen steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen stetig an. Es gibt immer mehr Hotspots wie …

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Menschen in Seoul, Südkorea, laufen über die Straße. Alle tragen eine Maske.

Auslandssemester trotz Corona -
Leben wie in einer "Parallelwelt"
 

Von Quarantäne und Masken bis hin zu Kulturschocks im Supermarkt und bei der Begrüßung: Drei Studierende …

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