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Wie die AfD Corona-Demos instrumentalisiert

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Machtkampf auf offener Bühne - Wie die AfD Corona-Demos instrumentalisiert

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Die AfD entdeckt Anti-Corona-Demos mehr und mehr für sich. Alice Weidel warf der Regierung "vordemokratisches" Verhalten vor. Warum das auch die Zerrissenheit der Partei zeigt.

AfD-Fraktionsvorsitzende Alice .
Sorgt mit einem Auftritt bei einer Anti-Corona-Demo wieder für Aufsehen: Alice Weidel
Quelle: Marijan Murat/dpa

Ihrem Auftritt war ein juristisches Gezerre voran gegangen, doch am Ende stand Alice Weidel auf dem Stuttgarter Schillerplatz und nannte die Corona-Politik der Bundesregierung "vordemokratisch".

ZDFheute sagte sie: "Die oft nicht nachvollziehbaren und ungerechten Maßnahmen müssen aufgehoben werden." Die Stadt Stuttgart hatte die Demo zunächst verboten, ein Gericht dann der AfD Recht gegeben und die Versammlung unter Auflagen erlaubt.

Eine Regierung, die glaubt, Grundrechte pauschal einschränken und dann wie einen Gnadenakt scheibchenweise wieder zuteilen zu können, benimmt sich vordemokratisch.
Alice Weidel, AfD-Fraktionsvorsitzende

Weidel, die zu Beginn der Pandemie noch restriktivere Maßnahmen gefordert hatte, war an diesem Wochenende nicht die einzige prominente AfD-Funktionärin, die gegen die Corona-Politik demonstrierte. Die Partei entdeckt das Thema mehr und mehr für sich. Auch der Vorsitzende Tino Chrupalla sprach am Samstag in Neubrandenburg - vor ihm das Banner "Lockdown sofort beenden!". Stephan Brandner, AfD-Vize-Chef, verglich die Corona-Politik der Bundesregierung bei einer Rede in Dessau-Roßlau gar indirekt mit einer Geiselnahme.

Der Konflikt in der AfD schwelte seit langem. Wie völkisch, wie radikal rechts will man auftreten?

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Richtungskampf in AfD entbrannt

Nachdem es die AfD in der Corona-Krise lange Zeit nicht geschafft hat, mit ihren Positionen durchzudringen, haben sich Teile der Partei offenbar dazu entschieden, das Thema politisch zu nutzen. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hatte davor noch gewarnt. "Das Covid-19-Thema ist kein Thema, um daraus politischen Profit zu schlagen. Dazu ist das Thema entschieden zu ernst", sagte Meuthen noch am Mittwoch in "Maischberger. Die Woche."

Doch Meuthen hat sich mit dem Ausschluss von Andreas Kalbitz bei vielen seiner Parteifreunde unbeliebt gemacht. Der AfD-Chef hatte den Rauswurf des Rechtsaußen Kalbitz maßgeblich vorangetrieben. Seitdem ist ein offener Richtungsstreit entbrannt. Björn Höcke, ein enger Vertrauter von Kalbitz, warf Meuthen "Verrat an der Partei" vor.

Gegen den Ausschluss des Brandenburgers hatten auch die Corona-Redner Weidel, Chrupalla und Brandner gestimmt. Alexander Gauland, der politische Ziehvater von Kalbitz, zweifelte im "Spiegel" gar Meuthens Zukunft in der Partei an.

Ein Computermodell des Coronavirus

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Experte sieht mögliche Spaltung

Der Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke sieht die Partei zerrüttet:

Die AfD befindet sich in einem vergifteten Machtkampf, ohne dass eine innerparteiliche Vermittlung absehbar wäre.

Während Gauland vormals als Vermittler auftrat, habe er sich nun auf die Seite von Kalbitz geschlagen, sagte Funke ZDFheute. "Der Machtkampf dürfte sich weiter destruktiv zuspitzen. Spaltung oder Zerfall sind absehbar."

Die AfD rutscht in Umfragen ab. Laut dem ZDF-Politbarometer vom 15. Mai steht die Partei bei nur noch zehn Prozent. Mit den Demonstrationen gegen die Corona-Politik erhoffen sich einige in der AfD Aufwind.

Nach dem Parteiausschluss von Andreas Kalbitz, greift AfD-Fraktionschef Alexander Gauland im ZDF-Interview direkt Parteichef Jörg Meuthen an. Er habe es "nicht für möglich gehalten", dass Meuthen "einen solchen Beschlussvorschlag" einbringe. Er habe ihm …

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Verunsicherung verständlich

AfD-Experte Funke zeigte einerseits Verständnis für die Sorgen von Bürgern in der Corona-Pandemie: "Viele in der Bevölkerung sind durch zwei gegenläufige Gefahren verunsichert: Zum einen durch das lebensgefährliche Virus, zum anderen durch unabsehbare und schon eingetretene ökonomische und soziale Erschütterungen und Ängste."

Funke warnte jedoch: "Scharfmacher in der AfD instrumentalisieren und missbrauchen die Situation. Jede Kritik wird zu einer fundamentalen Schlussabrechnung mit dem System Merkel gemacht."

Alice Weidel holte zum Abschluss der Kundgebung in Stuttgart demonstrativ ihren Landesvorstand auf die Bühne. Ob sie plane, an weiteren Demonstrationen gegen die Corona-Politik teilzunehmen? Weidel sagte ZDFheute: "Sollte die Bundesregierung kein Einlenken zeigen, schließe ich die Organisation oder Teilnahme an weiteren Kundgebungen nicht aus."

Vor einem Liniendiagramm steht der Großbuchstabe R. Im Hintergrund sind zwei große, gezeichnete Viren zu sehen.

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