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GroKo plant neues Maßnahmen-Paket

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Corona-Hilfen - GroKo plant neues Maßnahmen-Paket

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Noch mehr Tests, Erleichterungen für Pflegebedürftige, größere Vorsorge für die nächste Grippe-Saison: Die große Koalition plant weitere Hilfsmaßnahmen gegen Corona.

Archiv, München: Neue, leere Proberöhren für die Blutentnahme liegen in einer Verpackung.
Archiv, München: Neue, leere Proberöhren für die Blutentnahme liegen in einer Verpackung.
Quelle: DPA

Ein Gesetzentwurf sieht auch Unterstützung für Kliniken und Privatpatienten vor. Das Kabinett soll ihn in der kommenden Woche auf den Weg bringen.

Umfassende Meldepflichten

Labore und Ärzte sollen den Gesundheitsämtern künftig nicht mehr nur Verdachtsfälle, bestätigte Fälle und Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 melden müssen - sondern auch negative Testergebnisse und wieder genesene Fälle. "Dadurch kann der öffentliche Gesundheitsdienst in die Lage versetzt werden, den Verlauf der Pandemie in der Bundesrepublik besser einzuschätzen", heißt es in dem Entwurf.

Beobachter meinen, die Kanzlerin kann Krisen. Anfangs noch zögerlich, wendet sich Merkel nun fast wöchentlich direkt an die Bürger: Kommunikation zwischen Lockdown und Lockerung.

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Corona-Test

Labore werten bereits hunderttausende Corona-Tests aus - mögliche Kapazität sind laut Robert-Koch-Institut rund 730.000 pro Woche. Das Gesetz soll eine Grundlage für deutlich mehr Tests schaffen. So sollen die gesetzlichen Kassen auch symptomunabhängige Tests bezahlen, die Teil von Strategien zur stufenweisen Rückkehr in ein normales Wirtschaftsleben sein könnten.

Mehr getestet werden soll ausdrücklich in der Pflege. Vorübergehend wird auch auf die Mithilfe von Tierärzten gesetzt. Deren Labore könnten die humanmedizinischen Labore entlasten. Die Ausnahmeregelung soll nur solange gelten, wie sich Deutschland in einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" befindet.

Ein Computermodell des Coronavirus

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Privatversicherte

Die Krise könnte viele privat versicherte Selbstständige und Kleinunternehmer zwingen, wegen finanzieller Probleme in einen günstigeren Basistarif ihrer Krankenkasse zu wechseln. Nun sollen Betroffene ein vereinfachtes Rückkehrrecht in den ursprünglichen Tarif bekommen, wenn es ihnen finanziell wieder besser geht - ohne erneute Gesundheitsprüfung und höhere Beiträge.

Grippeschutz-Vorsorge

Für die kommende Grippesaison soll eine größere Reserve an Impfstoff eingeplant werden. "Durch eine ausreichende Versorgung der Risikogruppen mit saisonalen Grippeimpfstoffen kann eine Belastung des Gesundheitssystems mit Influenza-Patienten verringert werden ", heißt es zur Begründung.

Pflege zu Hause

Pflege in Altersheim
Besonders in Altenheime erkranken und sterben Menschen an dem Coronavirus.
Quelle: dpa

Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 sollen den monatlichen Entlastungsbetrag von 125 Euro flexibler einsetzen können. Dafür sollen Beschränkungen bis 30. September nicht gelten, "um coronabedingte Versorgungsengpässe zu vermeiden". Dies könne von professionellen Angeboten bis zur Inanspruchnahme nachbarschaftlicher Hilfe reichen, heißt es.

Corona-Patienten aus dem Ausland

Die Kosten für die Behandlung schwerkranker Corona-Patienten aus anderen EU-Ländern in Deutschland werden vom Bund übernommen. Deutschlands Krankenhäuser versorgen laut Spahn mehr als 200 Intensiv-Patienten aus anderen Ländern.

Die Behandlungskosten werden üblicherweise den Ländern in Rechnung gestellt. Das soll nun wegfallen, und der Bund springt ein. Erwartete Kosten: rund 15 Millionen Euro.

Mangelware Mundschutz: Planlos in der Maskenpflicht

Beitragslänge:
6 min
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Krankenhausentlastung

Die Kliniken haben massiv in Intensivkapazitäten investiert und halten freie Plätze vor. Gleichzeitig wurden OPs und andere Behandlungen verschoben, was Einnahmeausfälle verursacht. Dafür sind bereits Ausgleichszahlungen beschlossen. Es sollen weitere Maßnahmen folgen - auch mit Lockerungen bei der Abrechnungsprüfung.

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

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