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Heil: "Schmeißt die Leute nicht raus!"

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Kurzarbeitergeld als Nothelfer - Heil: "Schmeißt die Leute nicht raus!"

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Arbeitsminister Heil will mit Arbeitgebern und Gewerkschaften über eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise sprechen. Sein Ziel: möglichst wenig Kündigungen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bei einer Pressekonferenz. Heil hält angesichts der Coronakrise eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes für möglich.
Arbeitsminister Heil will vor allem Arbeitnehmer mit niedrigen Löhnen und Gehältern vor unzumutbaren Lohneinbußen schützen.
Quelle: Epa

In der Corona-Krise ist Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bereit, sowohl für Unternehmen als auch für Arbeitnehmer schon vorhandene Schutzschirme noch weiter aufzuspannen.

Heil sieht Gesprächsbedarf über eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes, wenn Unternehmen in der Virus-Krise sonst in Existenznot geraten. "Mein Appell an die Arbeitgeber in dieser Situation ist klar: Schmeißt die Leute nicht raus", sagte Heil der "Rheinischen Post".

Arbeitsminister zum Jobmarkt -
Heil: "Das Kurzarbeitergeld wirkt"
 

In der Corona-Krise ist nach Angaben von Bundesarbeitsminister Heil bislang von 470.000 Betrieben eine Anzeige auf Kurzarbeit eingegangen. "Das Kurzarbeitergeld wirkt."

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1 min

Brücken bauen in der Corona-Krise

Unternehmen mahnte Heil an, sie sollten die bestehenden Regelungen nutzen:

Ihr habt die erleichterten Regeln für Kurzarbeit, mit denen wir Brücken über diese Krise bauen. Wenn es nötig ist, bauen wir die auch noch länger.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil

Es gebe bereits viele tarifvertragliche oder betriebliche Vereinbarungen, das Kurzarbeitergeld von 60 oder 67 Prozent (für Arbeitnehmer mit Kindern) auf 80, 90 oder 100 Prozent des Lohns aufzustocken.

Sozialversicherung: Staat übernimmt 100 Prozent

"Aber es gibt auch Branchen, in denen das schwierig oder umstritten ist", so Heil. Der Staat übernehme aber auch 100 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeitende.

Sehen Sie hier einen Beitrag über Pläne der EU zur Kurzarbeit:

Ein Plan der EU-Kommission sieht vor, dass die geplanten europäischen Hilfen für Kurzarbeiter in Form von Krediten an die EU-Staaten fließen sollen.

Beitragslänge:
2 min
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Heil kündigte an, er werde mit Arbeitgebern und Gewerkschaften darüber reden, wie sie diesen Vorteil an die Beschäftigten weitergeben können, "aber auch darüber, ob wir das Kurzarbeitergeld noch einmal anheben können", sagte Heil.

Schutz für Niedriglohn-Arbeitnehmer

Es gehe vor allem darum, diejenigen, die ohnehin schon niedrige Löhne und Gehälter haben, vor unzumutbaren Lohneinbußen zu schützen.

Die Regelungen für das Kurzarbeitergeld in Deutschland können nach den Worten des FDP-Sozialpolitikers Johannes Vogel Vorbild für andere EU-Mitglieder sein. Vogel sagte:

Das Kurzarbeitergeld ist ein erfolgreiches Kriseninstrument auf dem Arbeitsmarkt. [...] Es ist daher auch ein gutes Beispiel für Sozialpolitik, wie sie in der EU sein sollte.
FDP-Sozialpolitiker Johannes Vogel

"Kein vergemeinschafteter Einheitsbrei, sondern Vielfalt der Ideen, die voneinander übernommen werden können", so Vogel weiter. Wenn die EU dies nun in der Corona-Krise zeitlich limitiert, mit klarem Krisenbezug und schnell handhabbar finanziell ermöglicht, ist das eine sehr sinnvolle Idee.

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von Robert Meyer
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