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Was das Virus für den Bundestag bedeutet

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Coronavirus - Was das Virus für den Bundestag bedeutet

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Ein Bundestagsabgeordneter wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Andere befinden sich in Quarantäne. Daher ergreift der Bundestag Maßnahmen, um handlungsfähig zu bleiben.

Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages ist bei einer Debatte am 07.11.2019 zu sehen.
Das Coronavirus hat auch Auswirkungen auf die Arbeit des Deutschen Bundestages.
Quelle: dpa

Der Bundestag hat seinen ersten Corona-Fall. Das Virus wurde nach Angaben der FDP-Fraktion vom Mittwoch bei einem ihrer Abgeordneten festgestellt. In Absprache mit der Parlamentsärztin und dem Bezirksamt Berlin-Mitte seien umgehend alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen worden, hieß es in einer Mitteilung.

Der betroffene Abgeordnete Hagen Reinhold aus Rostock sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, erste Symptome seien nach einem Skiurlaub in Österreich aufgetreten. "Ich habe nach meiner Rückkehr leicht gehustet und mich am Montag von der Bundestagsärztin untersuchen lassen." Er habe die Krankheit inzwischen überwunden. Es gehe ihm gut.

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Auch SPD-Politiker Lauterbach in Quarantäne

Die FDP-Fraktion teilte mit, die Mitarbeiter des Abgeordneten befänden sich bereits zu Hause in vorsorglicher Quarantäne. Es werde eine Liste mit Kontaktpersonen erstellt, die ebenfalls vorsorglich in Quarantäne gehen sollen. "Zudem prüft die FDP-Fraktion mit der Bundestagsverwaltung mögliche Auswirkungen auf den Parlamentsbetrieb."

In der SPD-Bundestagsfraktion sind mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter wegen des Kontakts zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person vorsorglich in häuslicher Quarantäne. Dazu zählen der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, die SPD-Fraktionsvizechefin Eva Högl und der rechtspolitische Sprecher Johannes Fechner, wie ein Fraktionssprecher am Mittwoch in Berlin mitteilte.

Lauterbach sagte der "Bild": "Ich gehe nicht davon aus, dass ich mich selbst infiziert habe, gehe aber dennoch bis Sonntag in häusliche Quarantäne." Es werde zur Normalität, dass sich Menschen infizieren. "Der Bundestag ist ein Hochrisiko-Gebiet, weil viele Menschen zusammenkommen und vorher mit vielen Menschen Kontakt hatten", sagte Lauterbach, der selbst Mediziner ist.

Noch keine praktischen Auswirkungen durch Cornovirus-Fall

"Es geht jetzt vor allem darum, Ansteckungsgefahr zu vermeiden und man hofft, keine weiteren Fälle mehr in den eigenen Reihen zu haben", sagt ZDF-Korrespondentin Shakuntala Banerjee. Praktische Auswirkungen haben die bisherigen Maßnahmen auf den Plenarbetrieb ihrer Meinung aber noch nicht.

Keine namentliche Abstimmungen im Bundestag

Infektionen von Abgeordneten können den Parlamentsbetrieb empfindlich beeinträchtigen - bis hin zur Absage von Sitzungswochen. Die 709 Abgeordneten kommen nicht nur im Plenarsaal eng zusammen, sondern beispielsweise auch in den Sitzungen der Fachausschüsse. Der FDP-Abgeordnete Reinhold gehört dem Bauausschuss an.

Als weitere Vorsichtsmaßnahme vereinbarten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen am Mittwoch, in dieser Sitzungswoche auf namentliche Abstimmungen zu verzichten. Bei diesen werden Stimmkarten in eine Art Urne geworfen, was regelmäßig zu großen Menschentrauben an diesen Boxen führt.

Dabei sei das Infektionsrisiko zu groß, hieß es zur Begründung des Verzichts. Der Bundestag will seinen regulären Betrieb möglichst lang aufrecht erhalten.

Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sollen gewahrt werden

Die Fraktionen vereinbarten auch, dass es keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse geben soll, wenn etwa von einer Fraktion mehrere Abgeordnete nicht mehr an den Plenarsitzungen teilnehmen können. Dann würden aus den anderen Fraktionen möglicherweise Abgeordnete nicht an Abstimmungen teilnehmen.

Die nächste Sitzungswoche des Bundestags ab dem 23. März soll nach derzeitigem Stand wie geplant stattfinden.

Archiv: Eine Frau trägt vor einer Apotheke eine Mund- und Nasenmaske.

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