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Wohin man jetzt wieder reisen darf

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Beherbergungsverbote gekippt - Wohin man jetzt wieder reisen darf

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Das vergangene Woche beschlossene Beherbergungsverbot ist in mehreren Bundesländern schon wieder gekippt worden. Wohin Menschen aus Risikogebieten jetzt wieder reisen dürfen.

Passanten auf dem Max-Josef-Platz in Rosenheim (Archiv)
Das Beherbergungsverbot wurde in mehreren Bundesländern gekippt.
Quelle: imago/Karlheinz Pawlik

Die Liste der Städte und Kreise, die mit einem Inzidenzwert von 50 zum Corona-Risikogebiet werden, wird länger. Wer aus einem solchen Hotspot kommt, darf in manchen Bundesländern nicht mehr beherbergt werden - dem Beherbergungsverbot hatten in der vergangenen Woche elf Bundesländer zugestimmt.

Das Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein für Menschen aus Corona-Risikogebieten bleibt bestehen. Das Oberverwaltungsgericht des Landes wies einen entsprechenden Eilantrag ab.

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Bundesländer ohne Beherbergungsverbot

Doch die neue Regelung wurde vielerorts bereits wieder gekippt. Bayern lässt das Beherbergungsverbot an diesem Freitag auslaufen.

Baden-Württemberg, Niedersachsen und Sachsen stoppten das Verbot am Donnerstag, das Saarland kündigte das schon am Mittwochabend an. In folgenden Bundesländern dürfen jetzt auch Bewohner aus Risikogebieten in Hotels, Pensionen und anderen Unterkünften einchecken:

  • Baden-Württemberg
  • Bayern (ab Samstag)
  • Berlin
  • Bremen
  • Niedersachsen
  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinland-Pfalz
  • Saarland
  • Sachsen (ab Samstag)
  • Thüringen
Infografik: In diesen Bundesländern gilt weiterhin ein Beherbergungsverbot

[Sehen Sie auf unserer interaktiven Live-Karte, welche Landkreise die Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschreiten.]

Ab Samstag kein Beherbergungsverbot mehr in Bayern

In Bayern galt das Beherbergungsverbot zunächst bis Freitagnacht. Die Staatsregierung verzichte nun auf eine Verlängerung der Vorschrift und lässt es auslaufen. "Wir belassen es dabei", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU).

Zur Begründung sagte Herrmann, dass man darauf setze, dass die Länder die Beschlüsse der Bund-Länder-Vereinbarung aus dieser Woche umsetzten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) war bereits zuvor auf Abstand zum Beherbergungsverbot gegangen.

Beherbergungsverbot in zwei Ländern per Gericht gestoppt

Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom Donnerstag einem Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot in dem Bundesland stattgegeben, es ist mit sofortiger Wirkung außer Vollzug gesetzt. Es können keine Rechtsmittel eingelegt werden.

Auch in Niedersachsen hob das oberste Verwaltungsgericht das Beherbergungsverbot vorläufig auf. Die Regierung in Sachsen kippte das Verbot nach einem Gespräch mit Landräten und Bürgermeistern aus dem Freistaat. Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht lehnte einen Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot ab.

Beherbergungsverbot mit sofortiger Wirkung außer Kraft

Dieses gilt bislang für Gäste aus deutschen Regionen, in denen 50 oder mehr neue Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen registriert wurden.

Das Beherbergungsverbot spaltet weiterhin die Länder. Über die unterschiedlichen Ansichten berichtet unser ZDF-Korrespondent Theo Koll aus Berlin.

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Die Antragsteller des Eilantrags in Baden-Württemberg kommen aus dem Kreis Recklinghausen in Nordrhein-Westfalen, der über dieser Marke liegt. Sie hatten einen Urlaub im Kreis Ravensburg gebucht.

Gericht: Einschnitt in das Grundrecht auf Freizügigkeit

Das Gericht sah den Einschnitt in das Grundrecht auf Freizügigkeit als unverhältnismäßig an. Es sei den Antragstellern auch nicht zumutbar, bis zu 48 Stunden vor Ankunft genommene negative Corona-Tests vorzulegen (Az. 1S3 3156/20).

Kretschmann: "Nicht aus oder in Risikogebiete reisen"

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hätte das Beherbergungsverbot für Privatreisende zwar gerne gesehen, er sagte aber im ZDF-Mittagsmagazin: "Wir leben in einem Rechtsstaat und da hat die Judikative das letzte Wort."

Seiner Einschätzung nach sei es wichtiger für Berufstätige zu ihrer Arbeit zu kommen. Den Erholungswert für Urlauber schätzt er geringer ein. Und Kretschmann appelliert an die Verantwortung der Bürger: "Mein dringender Appell ist, nicht aus Risikogebieten zu reisen und auch nicht in Risikogebiete zu reisen, wenn es nicht dringend sein muss."

Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg hat einem Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot stattgegeben. "Das ist gegen meinen Willen, aber wir leben in einem Rechtsstaat", so Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).

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Niedersachsen: Gericht stellt Eignung des Beherbergungsverbotes infrage

In Niedersachsen hatte der Betreiber eines Ferienparks geklagt. Das Oberverwaltungsgericht urteilte, das Beherbergungsverbot stelle sich "nicht als notwendige infektionsschutzrechtliche Schutzmaßnahme dar". Es sei zweifelhaft, ob das Verbot geeignet und erforderlich sei.

Die Beherbergungsbetriebe müssen sich "mit sofortiger Wirkung" nicht mehr an die entsprechende Verordnung halten, wie das Lüneburger Gericht mitteilte.

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