ZDFheute

Schwesig verteidigt Beherbergungsverbot

Sie sind hier:

Debatte über Corona-Regeln - Schwesig verteidigt Beherbergungsverbot

Datum:

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig hat das Beherbergungsverbot verteidigt und eine Lockerung ausgeschlossen. Es müsse strenge Regeln geben, forderte sie.

Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat sich im Zuge der Corona-Lage in Deutschland gegen eine Lockerung der Beherbergungsregeln ausgesprochen.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die scharfen Regeln beim Corona-Beherbungsverbot verteidigt und eine Abkehr davon ausgeschlossen. "Wir können nicht in einer Zeit der zweiten Welle so tun, als ob alles leichter werden könnte", sagte Schwesig im ARD-"Morgenmagazin".

Sie sei angesichts der steigenden Zahlen in Deutschland nicht für eine Lockerung des Beherbungsverbots. "Das wird Mecklenburg-Vorpommern auch nicht mitmachen", betonte die Ministerpräsidentin und lobte die Bemühungen ihres Bundeslandes, das trotz hoher Touristenzahlen die "niedrigsten Infektionszahlen" aufweise.

Wir sind mit unseren strengen Regeln von Anfang an gut gefahren.
Manuela Schwesig

Sie forderte eine "klare stringente Linie - und die kann in einer Zeit, wo die Zahlen in Deutschland steigen, nicht Lockerung sein". Die Linie müsse eher sein, "zu strengen Regeln zu kommen, insbesondere in den Risikogebieten".

Streit über Corona-Beherbergungsverbot

Das Beherbergungsverbot für Reisende aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten ist umstritten. In den meisten Bundesländern gilt die Regel, dass Menschen aus Regionen mit mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen binnen einer Woche nur in einem Hotel beherbergt werden können, wenn sie einen aktuellen Corona-Test mit negativem Ergebnis vorweisen können. Dies wird vielfach als unverhältnismäßig kritisiert, zudem wird die Inanspruchnahme von Testkapazitäten moniert.

Der Streit über Beherbergungsverbote dürfte das Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch dominieren. Wie die Reisebeschränkungen in der Praxis aussehen, zeigt ein Beispiel von der Ostsee.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

So warnt unter anderem die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vor den wirtschaftlichen Folgen des Beherbergungsverbots:

Ein wochenlanges Beherbergungsverbot würden viele Betriebe nicht überleben - etwaige Reserven sind längst aufgebraucht.
Freddy Adjan, stellvertretender Gewerkschaftschef

Ähnlich sieht das der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK): "Nach den ersten Auswertungen unserer noch unveröffentlichten DIHK-Herbstumfrage erwartet jeder dritte Beherbergungsbetrieb im laufenden Jahr Umsatzrückgänge von mehr als 50 Prozent", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. Bei den Reisevermittlern seien es sogar 86 Prozent

Opposition äußert verfassungsrechtliche Bedenken

In der Opposition werden indes verfassungsrechtliche Zweifel am Beherbergungsverbot laut. So sagte die Grünen-Rechtspolitikerin Katja Keul dem "Handelsblatt":

Innerdeutsche Beherbergungsverbote sind auch aus meiner Sicht verfassungsrechtlich bedenklich, weil ihnen eine gewisse Willkür innewohnt.
Grünen-Rechtspolitikerin Katja Keul

FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann sagt der Zeitung, es lägen kaum Argumente für die Wirksamkeit von Beherbergungsverboten vor. "Zugleich greift die Maßnahme tief in die Freiheit der potenziellen Gäste und der Beherbergungsbetriebe ein."

Merkel und Ministerpräsidenten beraten am Mittwoch

Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollen sich am Mittwoch beraten. Bereits am Montag hatten zahlreiche Politiker eine Rücknahme der Regelung gefordert. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, Kanzlerin Merkel werde sich Argumente aller Seiten anhören. Es handle sich aber um Länderregelungen.

Der Corona-Gipfel mit den Länderchefs findet zum ersten Mal seit sieben Monaten nicht virtuell, sondern im Kanzleramt statt. Dazu ZDF-Korrespondent Theo Koll in Berlin.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Lockdown im Landkreis Rottal-Inn

Nachrichten | heute - in Deutschland -
Corona-Hotspot Rottal-Inn
 

Der zweite Landkreis in Bayern macht dicht: Wegen rasant steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus geht …

Videolänge:
2 min
Lage auf Intensivstationen

Nachrichten | heute - in Deutschland -
Lage auf Intensivstationen
 

Die Zahl der Covid-19-Patienten, die intensivmedizinisch behandelt werden müssen, steigt weiter an. Laut …

Videolänge:
2 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.