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Berlin beschließt Maskenpflicht bei Demos

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Mehr als 100 Teilnehmer - Berlin beschließt Maskenpflicht bei Demos

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Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig eine Maskenpflicht. Darauf hat sich der Senat bei seiner Sitzung verständigt.

Menschen protestieren gegen die Corona-Maßnahmen am 29.08.2020 in Berlin
Vergangenes Wochenende in Berlin: Ohne Masken, ohne Abstand.
Quelle: Reuters

Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt ab sofort eine Maskenpflicht. Darauf hat sich der Senat am Dienstag verständigt. Ausnahmen gibt es etwa für Autokorsos.

Bußgelder bei Verstößen

Auch bei Demos mit weniger als 100 Personen könne eine Maskenpflicht verhängt werden, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nach der Senatssitzung. In Absprache mit den zuständigen Gesundheitsämtern könne ein Mund-Nasen-Schutz für Teilnehmende verpflichtend sein, wenn bei der Veranstaltung zum Beispiel gesungen werden soll.

Für die Durchsetzung der neuen Rechtsverordnung seien die Behörden verantwortlich. Verstöße könnten mit Bußgeldern geahndet werden. Zuvor waren Teilnehmer von Demonstrationen gemäß der Berliner Infektionsschutzverordnung die nicht dazu verpflichtet, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Der Senat hatte über das Thema beraten, nachdem es am Wochenende mehrere Demonstrationen in Berlin gegen die Corona-Politik gegeben hatte.

Innensenator Geisel: "Ein wichtiges Signal"

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte bereits am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses angekündigt, dem Senat gemeinsam mit Gesundheitssenatorin Kalayci eine Maskenpflicht vorzuschlagen und die Infektionsschutzverordnung entsprechend zu ändern. Die Rechtsänderung sei "ein wichtiges Signal" an die Demoveranstalter, sagte er.

Berlins Innensenator Andreas Geisel äußert sich zu der aktuellen Lage nach der Demonstration und Kundgebung gegen die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronakrise.

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Am Samstag hatten bei mehreren Veranstaltungen bis zu 38.000 Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung demonstriert. Eine Demo mit 18.000 Menschen musste aufgelöst werden, weil die Mindestabstände nicht eingehalten wurden und der Versuch scheiterte, dort als Auflage eine Maskenpflicht zu verfügen. Vorab waren Demonstrations- und Kundgebungsverbote, die durch die Versammlungsbehörde verhängt wurden, gerichtlich wieder aufgehoben worden.

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