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Sperrstunde: In Berlin weg, in Hamburg nun da

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Coronavirus-Pandemie - Sperrstunde: In Berlin weg, in Hamburg nun da

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Während die Sperrstunde ab 23 Uhr in Berlin gerade vom Gericht gekippt wurde, führt Hamburg sie nun ein.

Die Beherbergungsverbote wurden bereits in vielen Bundesländern ausgesetzt, dafür wird bundesweit die Sperrstunde in Corona-Hotspots eingeführt. Durch ein Urteil in Berlin wurde diese aber bereits wieder teilweise gekippt.

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Wegen der steigenden Corona-Zahlen müssen in Hamburg von Samstag an alle Gaststätten um 23 Uhr schließen. Die Sperrstunde gelte bis 5 Uhr morgens, teilte der Senat am Freitag mit. In diesem Zeitraum gelte zugleich ein allgemeines Verbot des Verkaufs und der Abgabe von alkoholischen Getränken.

Zuvor hatte das Berliner Verwaltungsgericht die vom Senat beschlossene Sperrstunde gekippt. Das bestätigte ein Gerichtssprecher am Freitag dem ZDF. Mehrere Gastronomen hatten Eilanträge gegen die Verordnung eingereicht.

Rund ein Dutzend Clubs und Bars haben sich gewehrt

Elf Betreiber von Bars und Clubs hatten sich nach Angaben von Rechtsanwalt Niko Härting gegen die Sperrstunde in der Haupstadt gewandt. Sie kritisierten die Sperrstunde als unverhältnismäßig.

Aus ihrer Sicht gibt es keine überzeugende Begründung für die Schließung der Gaststätten um 23 Uhr. Mit einer Sperrstunde für die Gastronomie werde erreicht, dass sich junge Menschen dann an anderen Orten träfen, für die keine Hygienekonzepte gelten, so die Argumentation.

Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Corona-Sperrstunde teilweise gekippt. Andere Bundesländer führen dagegen neue ein. ZDFheute live erklärt das Chaos.

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Alkoholverbot gilt weiter ab 23 Uhr

Die elf Gastronomen bekamen Recht und dürfen nach dem Beschluss nun auch nach 23 Uhr öffnen, jedoch weiterhin ab diesem Zeitpunkt keinen Alkohol mehr ausschenken, wie ein Gerichtssprecher sagte.

Ob dies eingehalten wird, müssen nun die Behörden der Hauptstadt kontrollieren. Es ist zu erwarten, dass sich weitere Gastronomen auf den Beschluss berufen und länger öffnen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Gericht bezieht sich auf Robert-Koch-Institut

Es sei nicht ersichtlich, dass die Sperrstunde für eine nennenswerte Bekämpfung des Infektionsgeschehens erforderlich sei, begründete das Berliner Gericht seinen Beschluss.

Es bezog sich auf das Robert-Koch-Institut. Beobachtet worden seien demnach Fallhäufungen bei Feiern im Familien- und Freundeskreis, in Einrichtungen wie etwa Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und in Verbindung mit religiösen Veranstaltungen sowie Reisen.

Berlin und Frankfurt/Main haben aufgrund der steigenden Zahl der Neuinfektionen eine Sperrstunde für die Gastronomie verhängt. Besonders für die Wirte ist das ein schwerer Schlag. Derweil überschreiten weitere Großstädte die Warnstufe.

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"Auch die Gefahr einer alkoholbedingten 'Enthemmung' nach 23 Uhr bestehe nicht", zitiert eine Gerichtsmitteilung den Beschluss. Gastwirte könne nicht pauschal unterstellt werden, dass sie die Vorgaben nicht einhielten.

Allein die bessere Kontrollmöglichkeit einer Sperrstunde könne daher hier nicht zur Rechtfertigung der Maßnahme herangezogen werden.
Aus der Gerichtsmitteilung

Berliner Sperrstunde war Vorbild für Bund und Länder

Die Sperrstunde galt seit vergangenem Samstag für Restaurants, Bars, Kneipen und die meisten Geschäfte. Der Senat hatte damit auf die deutlich gestiegenen Coronavirus-Infektionszahlen reagiert.

Mit Sperrstunden wollen Städte Infektionen reduzieren, ohne Gastwirtschaften ganz zu schließen. Doch es gibt Kritik, wissenschaftliche Belege gibt es kaum.

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Dabei hatten sich Bund und Länder Berlin erst in dieser Woche zum Vorbild genommen: Sie vereinbarten am Mittwoch, dass es in Corona-Hotspots künftig generell eine Sperrstunde um 23 Uhr in der Gastronomie geben solle. Dies soll ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche gelten.

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