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Wie die Parlamente beteiligt wurden

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Corona-Maßnahmen - Wie die Parlamente beteiligt wurden

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Der Ruf nach politischer Mitsprache bei den Corona-Maßnahmen wird lauter. Wie wurden die deutschen Parlamente in die Entscheidungen einbezogen? Eine Übersicht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zur Bewältigung der Corona-Pandemie ab.
Corona war oft Thema im Parlament: Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel
Quelle: dpa

Entscheidungen über Corona-Maßnahmen im Bundestag

Der Bundestag hat sich seit März in vielerlei Hinsicht mit der Corona-Pandemie und ihren Folgen befasst: Neben gesetzlichen Regelungen gab es beschlossene Neuregelungen und Anträge von Bundestag und Bundesrat. Auch wurde die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags geändert, um die Arbeits- und Beschlussfähigkeit zu sichern.

Insgesamt 638

  • Regierungserklärungen,
  • Anträge,
  • kleine Anfragen sowie deren Beantwortung,
  • Gesetzesentwürfe
  • und Debatten

fanden seit März im Bundestag zur Corona-Situation statt. 24 Gesetze sind in dieser Zeit geändert beziehungsweise neu verabschiedet worden. Teilweise waren es Gesetze, die vom Bundesrat bestätigt werden mussten, teilweise waren es aber auch nicht zustimmungspflichtige Gesetze. Weiterhin hat der Bundestag Ende März die nationale Epidemie-Lage festgestellt und im Zuge dessen die Befugnisse von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erweitert.

Sehen Sie hier eine Übersicht über alle Gesetze

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zur Bewältigung der Corona-Pandemie ab.

Corona-Pandemie -
Diese Gesetze hat der Bundestag beschlossen
 

24 Gesetze hat der Bundestag seit Beginn der Corona-Pandemie verabschiedet oder angepasst - eine Übersicht.

von Florence-Anne Kälble

Die Rolle der Landesparlamente

Auf Landesebene ist in verschiedenen Ausschüssen über die Auswirkungen der Pandemie debattiert worden. Eine spezielle Beteiligung der Landesparlamente ist im Infektionsschutzgesetz nicht vorgesehen, deshalb müsste der Bund erst das Bundesinfektionsschutzgesetz ändern, um so eine Rechtsgrundlage für die Länder zu schaffen.

Die Bundesländer setzen aktuell die Corona-Verordnungen vor Ort um. Darüber hinaus können die Landesregierungen eigene, dem Infektionsgeschehen vor Ort entsprechende Verordnungen zur Infektionsbekämpfung erlassen. Hierzu zählen beispielsweise Maskenpflichten sowie Sperrstunden.

Wie die Landesparlamente jeweils an der Debatte beteiligt waren:

Man sieht verschiedene Menschengruppen, also Cluster, die mit dem Corona-Virus (symbolisch) infiziert sind.

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