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CDU verschiebt ihren Parteitag auf 2021

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Kein Treffen im Dezember - CDU verschiebt ihren Parteitag auf 2021

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Der Parteitag der CDU, der für den 4. Dezember in Stuttgart geplant war, wird auf nächstes Jahr verschoben. Diskutiert wird jetzt, ob er als digitales Treffen abgehalten wird.

Wegen steigender Corona-Fallzahlen wird diskutiert, ob und wie der CDU-Parteitag stattfinden kann. ZDF-Korrespondent Frank Buchwald berichtet über die bisherigen Beratungen.

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1.001 Delegierte vor Ort - das geht angesichts der steigenden Corona-Zahlen nicht. Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat im CDU-Präsidium breite Zustimmung für ihren Vorschlag für den Bundesvorstand bekommen, so war aus Teilnehmerkreisen zu hören. AKK hat vorgeschlagen: Den Parteitag am 4. Dezember in Stuttgart abzusagen. Er sei wegen der bedrohlichen Pandemie-Lage nicht durchführbar.

Kramp-Karrenbauer hatte Verschiebung vorgeschlagen

Am 15. und 16. Januar 2021 soll bei der Jahresauftaktklausur des Bundesvorstands über das aktuelle Infektionsgeschehen gesprochen werden und dann die Lage aktuell bewertet werden. Dann soll auch entscheiden werden, ob und wann ein CDU-Parteitag "in Präsenz" möglich ist. Ein Präsenzparteitag ist die bevorzugte Variante der Präsidiumsmitglieder und der Parteivorsitzenden.

Sollte die Pandemie-Situation so sein, dass auf absehbare Zeit kein Präsenz-Parteitag möglich ist, soll über die Möglichkeit einer Briefwahl oder andere Alternativen entschieden werden. Bei einer Briefwahl müssten alle Vorstandsmitglieder gewählt werden. Dies sei keine einfache Situation für die CDU.

AKK rief die Präsidiumsmitglieder und Kandidaten zur Geschlossenheit auf. Am wichtigsten sei nun, dass Deutschland die Pandemie in den Griff bekommt, sagte die Parteivorsitzende.
Einstimmig hat das Präsidium den Vorschlag von AKK als Empfehlung dem Bundesvorstand zur Entscheidung empfohlen. Der Bundesvorstand tagt zur Stunde noch.

Friedrich Merz, Norbert Röttgen, Armin Laschet

Vorbereitung auf CDU-Parteitag -
Fahrplan mit Vorsitz-Kandidaten beschlossen
 

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat mit den drei Vorsitz-Kandidaten einen Fahrplan bis zum CDU-Parteitag im Dezember beschlossen. Geplant sind Vorstellungsrunden und Livestreams.

Konträre Standpunkte bei Laschet und Merz

Laschets stärkster Gegenkandidat Friedrich Merz hatte am Sonntag bei Beratungen der engsten Parteiführung mit den drei aussichtsreichsten Bewerbern gefordert, die Führungsfrage noch in diesem Jahr zu klären.

Aus meiner Sicht ist vor allem wichtig, dass die Entscheidung über den Vorstand, über den Vorsitzenden getroffen wird. Das verträgt keinen Aufschub.
Friedrich Merz, Kandidat für Unionsspitze

Neben NRW-Ministerpräsident Laschet und Ex-Unionsfraktionschef Merz bewirbt sich auch der Außenexperte Norbert Röttgen um den Vorsitz. Laschet gehört der engsten Führungsspitze an, Merz und Röttgen sind dort nicht vertreten. Grundsätzlich gilt: Wer neuer CDU-Chef wird, hat auch den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur der Union.

Bei einer Verschiebung des CDU-Parteitages sei "für Merz vieles zu verlieren, für Laschet einiges zu gewinnen", so Theo Koll, Leiter des Hauptstadtstudios.

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Röttgen forderte "einschränkungslos" pandemiegerechtes Verhalten

Einzig CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hatte sich vor dem Treffen der Parteispitze nicht konkret zur Frage äußern wollen, ob er für oder gegen eine Verschiebung des Parteitages ist.

Die CDU müsse sich "einschränkungslos" pandemiegerecht verhalten, wie alle Bürger, so Röttgens Kommentar. Auf der anderen Seite habe man die Verantwortung, auch das demokratische Leben im Land am Laufen zu halten. "Und diese Verantwortung übereinander zu bringen, das müssen wir diskutieren."

Parteitag bereits zuvor wegen Corona verschoben

Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich im CDU-Präsidium zunächst nicht zum Parteitagstermin. Von ihr ist aber bekannt, dass sie einen Präsenzparteitag angesichts der drastisch gestiegenen Corona-Infektionszahlen für nicht verantwortlich eingeschätzt hat. Zuletzt hatte sich in ihrem wöchentlichen Videopodcast erneut vor nicht unbedingt nötigen Reisen gewarnt und die Bevölkerung aufgerufen, Kontakte wenn immer möglich einzuschränken.

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Merkel wiederholt Appell -
"Wir sind nicht machtlos gegen das Virus"
 

Die Corona-Infektionszahlen steigen weiter. Die Kanzlerin hat vor diesem Hintergrund noch einmal an die Bürger appelliert - und dabei zu einem ungewöhnlichen Mittel gegriffen.

Der CDU-Parteitag stand ohnehin unter keinem guten Stern. Schon einmal wurde er wegen Corona verschoben: von April auf den 4. Dezember. Dabei steht einiges an: Der Vorsitz ist neu zu vergeben, die Ausrichtung der Partei hängt davon ab. Wichtig, denn nächstes Jahr stehen mehrere Landtagswahlen und die Bundestagswahl an.

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