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Volkskongress tagt inmitten der Corona-Krise

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Fragen und Antworten - Volkskongress tagt inmitten der Corona-Krise

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Wegen der Coronakrise hatte Chinas Volkskongress seine Jahrestagung verschoben. Jetzt wird sie nachgeholt - Fragen und Antworten zur Tagung des Volkskongresses.

In Peking hat der Volkskongress seine diesjährige Plenarsitzung begonnen. Dort geht es vor allem um die eingebrochene Wirtschaft, aber auch um neue Sicherheitsgesetze für Hongkong.

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Was ist der Volkskongress?

Der Nationale Volkskongress ist Chinas Parlament. Die etwa 3.000 Abgeordneten sind nicht frei gewählt, sondern werden alle fünf Jahre von lokalen Volkskongressen der Provinzen, autonomen Regionen, Städten sowie der Volksbefreiungsarmee neu entsandt.

Die Delegierten kommen jedes Jahr in der Großen Halle des Volkes in Peking zur Plenarsitzung zusammen. Dazwischen erledigt ein Ständiger Ausschuss die legislative Arbeit. Während der Volkskongress in der Regel am 5. März beginnt, wurde der Starttermin wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr auf den 22. Mai verlegt.

Der Nationale Volkskongress in Peking will ein Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong verabschieden. Ulf Röller über die Befürchtungen der Hongkonger.

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Was macht der Volkskongress?

Der Volkskongress billigt Gesetze, ändert die Verfassung, bestätigt die Regierung, nimmt den Haushalt an und diskutiert über die Lage im Land. Für viele internationale Beobachter ist er das in China wichtigste politische Ereignis des Jahres, das Erkenntnisse über den künftigen Kurs des Landes bringt. Auch das jährliche Wachstumsziel für die Wirtschaft und das neue Militärbudget werden zum Volkskongress bekannt gegeben.   

Alle wichtigen Entscheidungen hat allerdings schon zuvor ein enger Führungszirkel der Kommunistischen Partei getroffen. Noch nie hat das Parlament einen eingebrachten Vorschlag abgelehnt.

Welches Zeichen setzt Peking damit, während der Pandemie zu tagen?

Indem die Jahrestagung jetzt nachgeholt wird, demonstriert China als Ursprungsland der Pandemie, dass es große Fortschritte im Kampf gegen das Sars-CoV-2 genannte Virus gemacht hat. Von Normalität lässt sich auf der Tagung aber noch schwerlich sprechen, da strenge Maßnahmen zur Vorbeugung gegen neue Infektionen getroffen werden mussten.

Mit der Vorlage eines neuen Sicherheitsgesetzes hat China den Druck auf Hongkong verschärft. ZDF-Korrespondent Ulf Röller berichtet, was die Menschen in Hongkong nun befürchten.

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Welche Vorsichtsmaßnahmen gibt es?

Die Sitzung wurde von sonst zehn bis zwölf Tagen auf rund eine Woche verkürzt. Für die Reise in die Hauptstadt mussten die Abgeordneten jeweils einen Corona-Test bei der Abreise und bei der Ankunft in Peking machen. Viele kamen in Sonderzügen, um nicht im normalen Bahnverkehr zu reisen. In den Hotels sollen Abgeordnete im Restaurant einzeln an Tischen oder allein auf ihren Zimmern essen.

Ausländische Diplomaten, die an der Eröffnungs- und Schlusszeremonie teilnehmen wollen, müssen vorher zwei Tage im Staatsgästehaus in Isolation und einen Coronatest machen, wie Staatsmedien berichteten.

Auf einem Wildtiermarkt in Wuhan soll die Corona-Pandemie ihren Ursprung gehabt haben. Inzwischen hat China es verboten, Wildtiere zu handeln oder zu essen.

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Die Zahl der zugelassenen Journalisten, die vor Ort berichten dürfen, wurde drastisch reduziert. Sie mussten sich auch einem Test und anderen Vorsichtsmaßnahmen unterziehen. Pressekonferenzen finden im Wesentlichen online statt.

In der 10.000 Plätze zählenden Großen Halle des Volkes wurde in Tagungssälen, Restaurants, Toiletten und Aufzügen die Luftzirkulation verbessert. Wo immer möglich wurden Ventilatoren aufgestellt.

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