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Grenzen öffnen - aber nicht für Urlauber

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Innenminister Seehofer - Grenzen öffnen - aber nicht für Urlauber

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Deutschlands Grenzen zu den Nachbarstaaten öffnen sich wieder: Seehofer will ab Samstag die Kontrollen nach Österreich, Frankreich und der Schweiz lockern - und Mitte Juni beenden.

Das Bundeskabinett hat Lockerungen der Grenzkontrollen beschlossen. Ab Juni sollen die Grenzen komplett öffnen. Während unter anderem die FDP die Beschlüsse lobt, äußern die Grünen Kritik.

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Die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an der deutschen Grenze sollen von diesem Samstag an schrittweise gelockert werden. Das kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer bei der Bundespressekonfernz in Berlin an. Auf touristische Reisen ins Ausland sollen die Bundesbürger aber auch in den kommenden Wochen weiter verzichten.

Grenzkontrollen zu Luxemburg enden ab Samstag

Demnach habe es eine Verständigung mit Frankreich, Österreich und der Schweiz gegeben, dass die derzeit bestehenden Binnengrenzkontrollen vom 16. Mai bis zum 15. Juni verlängert werden - allerdings mit Lockerungen. "Eine völlige Aufhebung kann ich momentan nicht verantworten", sagte Seehofer. Ab dem 15. Juni sollen die Grenzkontrollen gänzlich aufgehoben werden.

Sehen Sie hier die Pressekonferenz von Innenminister Seehofer:

Die Kontrollen an den deutschen Grenzübergängen sollen gelockert werden. Seehofer betont jedoch, dass er eine völlige Aufhebung aller Kontrollen aktuell nicht verantworten könne.

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Für Luxemburg enden die Grenzkontrollen bereits ab kommenden Samstag. Auch an der deutsch-dänischen Grenze sei Deutschland bereit, die Kontrollen einzustellen, "sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat".

Ab Samstag können alle Grenzübergänge genutzt werden

Wie das Ministerium weiter mitteilte, dürfen ab Samstag wieder alle Grenzübergänge genutzt werden. In den vergangenen Wochen waren nur einige größere Verkehrswege für den Grenzübertritt geöffnet. Dies hatte vielerorts zu Staus und Umwegen für Berufspendler geführt. Die Bundespolizei soll künftig nur noch stichprobenartig kontrollieren, "nicht so systematisch wie bisher".

ZDF-Hauptstadtkorrespondent Theo Koll zu den Einschränkungen:

An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz soll ab diesem Wochenende nicht mehr systematisch, sondern stichprobenartig kontrolliert werden. Dazu ZDF-Korrespondent Theo Koll.

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Wie die Situation an den Grenzen in Bayern aussieht, berichtet ZDF-KorrespondentinPatricia Schäfer.

Die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze werden ab diesem Wochenende gelockert. ZDF-Korrespondentin Patricia Schäfer über die aktuelle Situation vor Ort.

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Die Erleichterungen sind laut Innenministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen jedoch stark steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren. Dabei biete der in Deutschland geltende Richtwert von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen Orientierung.

Im Video: Söder zu den Lockerungen an den Grenzen: "Notbremse mit eingebaut"

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder über schrittweise Grenzöffnungen und geplante Notbremsen.

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Weltweite Reisewarnung gilt bis zum 14. Juni

Die Kontrollen an den Grenzen zu Luxemburg, Dänemark, Frankreich, Österreich und der Schweiz waren am 16. März eingeführt worden, um das Infektionsgeschehen in Deutschland einzudämmen. Seither darf nur noch einreisen, wer einen triftigen Grund dafür geltend machen kann - etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind

Bis zum 14. Juni gilt aktuell noch eine weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes. Danach sollen Deutsche grundsätzlich auf Urlaubsreisen im Ausland verzichten - auch weil eine Rückreise wegen eventuell neu verhängter Corona-Maßnahmen sehr schwierig werden kann.

Grafik: Kontrollen an deutschen Grenzen sollen schrittweise gelockert werden
Quelle: ZDF

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