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EU-Außenminister für gemeinsame Koordinierung

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Videokonferenz der Außenminister - EU-Außenminister für gemeinsame Koordinierung

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Außenminister Maas hatte im ZDF eine bessere EU-Koordination der Corona-Maßnahmen angemahnt. Jetzt haben sich die EU-Außenminister auf eine bessere Koordinierung verständigt.

"In Koordinationsfragen können wir noch etwas zulegen in Europa", sagt der Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD).

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Die Bundesregierung hat gemeinsam mit Reiseveranstaltern und der Lufthansa inzwischen rund 120.000 wegen der Corona-Krise im Ausland gestrandete Deutsche zurückgeholt.

"Wir haben den Rückfluss aus den Haupturlaubsgebieten weitesgehend abgeschlossen und widmen und jetzt ganz besonders Ländern auch in weiterer Entfernung", sagte Außenminister Heiko Maas am Montag.

Es sei davon auszugehen, dass es bei der Rückholaktion um mehr als 200.000 Deutsche im Ausland gehe. Mehr als 80.000 deutsche Touristen seien aber noch im Ausland.

Rückholung von Deutschen aus dem Ausland

Zahlreiche Länder haben wegen der rasanten Ausbreitung Grenzen dicht gemacht und Flugverbindungen gekappt. Maas (SPD) hatte deswegen vergangenen Dienstag angekündigt, Deutsche aus den Ländern zurückzuholen, aus denen es keine regulären Flüge mehr gibt.

Dafür hat das Auswärtige Amt Maschinen gechartert, die bisher 40 Flüge absolviert haben. Zusätzlich bringen die Reiseveranstalter und die Lufthansa auf eigene Faust Urlauber mit Sonderflügen zurück.

Maas hatte das Thema am Montagmorgen auch mit seinen europäischen Amtskollegen besprochen. Man öffne Flüge, wo es freie Kapazitäten gebe, für Bürger anderer EU-Staaten, sagte Maas. "Wir geben dort die Daten unserer Flugbewegungen an, umgekehrt tun das auch andere Länder, so kann man das besser organisieren und sich gegenseitig helfen."

Videokonferenz der EU-Außenminister

Vor der Videokonferenz der EU-Außenminister zur Corona-Krise hatte Bundesaußenminister Maas eine bessere Abstimmung der Mitgliedsländer angemahnt. Die Koordination der Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie auf EU-Ebene sei auch wegen der sehr unterschiedlichen Situationen in den einzelnen Ländern "im Moment nicht einfach", sagte Maas im ZDF-Morgenmagazin. Dennoch könnten die EU-Länder "in Kooperationsfragen noch etwas zulegen".

Als Bereiche für eine verstärkte Zusammenarbeit nannte Maas das "Grenzmanagement" und die Verteilung medizinischer Güter, damit sie "da hinkommen, wo sie am nötigsten gebraucht werden". Deutschland etwa habe am Sonntag eine Maschine mit sieben Tonnen Hilfsgütern, insbesondere 300 Beatmungsgeräten, in das besonders schwer betroffene Italien geschickt.

Außerdem zeige die Bereitschaft Baden-Württembergs und des Saarlands, schwerstkranke Corona-Patienten aus überlasteten Gebieten Frankreichs aufzunehmen, dass "dort, wo es geht und dort, wo die Länder noch Kapazitäten haben, man sich auch gegenseitig hilft".

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Rückholaktionen "auf europäischer Ebene organisieren"

Auch bei der Rückholung eigener Staatsbürger aus dem Ausland arbeiteten einzelne Länder bereits zusammen, sagte Maas. Er fände es allerdings "sinnvoll", solche Rückholaktionen "auf europäischer Ebene zu organisieren", damit alle einen Überblick hätten, wo Maschinen für Rückholaktionen hinflögen und Staatsbürger unterschiedlicher Länder mitnehmen könnten.

Weiteres Thema der Beratungen der EU-Außenminister sind die "geopolitischen Auswirkungen der Pandemie". Auch die Lage im Bürgerkriegsland Syrien und deren Auswirkungen auf Flüchtlingsbewegungen in Richtung Europa über die Türkei stehen auf der Tagesordnung.

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