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EU sucht Corona-Exit-Strategie

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Gemeinsam oder allein? - EU sucht Corona-Exit-Strategie

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Bei der Einführung der Corona-Beschränkungen setzten die EU-Staaten auf Alleingänge. Den Weg zurück soll man nun gemeinsam gehen - findet Brüssel.

Ursula von der Leyen hat Empfehlungen für eine EU-Strategie für eine Lockerung der Corona-Auflagen vorgelegt. Was davon umgesetzt wird, kann jedes Land selbst entscheiden.

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Bisher hat jedes EU-Mitgliedsland seine eigene Corona-Strategie gewählt. Beim schrittweisen Ausstieg aus den Corona-Auflagen will die Europäische Union nun gemeinsam handeln und einen Flickenteppich verhindern.

Eine Öffnung in kleinen Schritten, enge Absprachen mit den EU-Partnern - und testen, testen, testen: Diese gemeinsame Strategie zur Lockerung der Corona-Auflagen haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratschef Charles Michel den 27 EU-Staaten empfohlen. Es handele sich um eine "sehr schwierige Aufgabe", sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel.

Exit-Strategie mit Bedingungen verbunden

In dem Papier ist die Rede von drei wesentlichen Voraussetzungen für den Beginn der Öffnung:

  • eine spürbare Verlangsamung der Ausbreitung des Virus
  • ausreichende Kapazitäten im Gesundheitswesen, also genügend Krankenhaus- und Intensivbetten
  • die Möglichkeit, die Ausbreitung des Virus wirksam zu überwachen, zum Beispiel mit groß angelegten Testreihen.
Ursula von der Leyen am 15.04.2020 inm Brüssel
Ursula von der Leyen will Alleingänge der EU-Mitgliedsländer verhindern.
Quelle: picture alliance/ZUMA Press

Die Veröffentlichung der EU-Strategie sei auch kein Signal, dass die Auflagen bereits aufgehoben werden könnten, betonte von der Leyen. Sie fordert ein Vorgehen in kleinen Schritten unter strenger Kontrolle der Auswirkungen.

Corona erhöht den Abstimmungsbedarf

Die Empfehlungen sollten nur ein Rahmen für die Entscheidungen der EU-Staaten sein. Diese hatten bei Einführung der Beschränkungen weitgehend auf eigene Faust gehandelt und zum Beispiel mit strikten Grenzkontrollen für Ärger bei den Nachbarn und Lieferverzögerungen im EU-Binnenmarkt gesorgt.

"Die Schritte sollten zwischen den Mitgliedsstaaten koordiniert werden", heißt es in dem Papier. Ohne Abstimmung bestehe das Risiko negativer Auswirkungen auf andere EU-Staaten und politischer Konflikte.

Nun sollten sie sich aus Brüsseler Sicht zumindest für den Weg zurück auf eine Linie einigen.Ob die EU-Staaten mitmachen, ist offen.

Alleingänge vieler EU-Mitgliedsstaaten

Inzwischen haben Länder wie Österreich, Spanien oder Dänemark bereits erste Schritte zur Öffnung von Läden und Schulen getan. In Deutschland beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder am Mittwochnachmittag darüber.

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