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Pandemieplan gefordert - Gesundheitskrisen: EU will mehr Kompetenzen

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Als Lehre aus der Corona-Krise fordert die EU-Kommission einen europäischen Pandemieplan. Zudem sollen die Kompetenzen der EU-Gesundheitsbehörden ECDC und EMA ausgeweitet werden.

Stella Kyriakides am 11.11.2020 in Brüssel
EU-Kommissarion Stella Kyriakides stellte am Mittwoch das Paket für eine "Gesundheitsunion" vor.
Quelle: picture alliance / AA

Die EU-Kommission will die Mitgliedstaaten zu stärkerer Zusammenarbeit in Gesundheitskrisen verpflichten und mehr Kompetenzen in dem Bereich nach Brüssel übertragen.

EU soll mehr zu sagen haben

Das Paket für eine "Gesundheitsunion" präsentierte EU-Kommissarin Stella Kyriakides. Damit bekäme die EU neue Hebel, Krisen wie die Corona-Pandemie zu managen, die mehrere EU-Staaten oder die ganze Gemeinschaft treffen. Bisher hat Brüssel in Gesundheitsfragen kaum etwas zu sagen, das ist Sache der Mitgliedsstaaten. "Das wird eine erhebliche Veränderung, damit wir kollektiv reagieren können", erklärte Kyriakides.

Aus der EU-Impfstrategie, die im Juni vorgestellt wurde, seien vier Verträge hervorgegangen, sagte Kyriakides ZDFheute. "Wir haben ununterbrochen daran gearbeitet, die Herausforderungen dieser Pandemie zu bewältigen. Ich denke, wir müssen verstehen, dass wir es hier mit einer sich stets verändernden Situation zu tun haben."

Die Corona-Pandemie ist zu einem Stresstest für Europa geworden. Politiker müssen neue Ziele definieren, damit die Bürger nicht das Vertrauen in die EU verlieren.

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Erstmals soll es nun die Möglichkeit geben, einen EU-Gesundheitsnotstand auszurufen und damit ein koordiniertes Vorgehen und zum Beispiel Kauf und Lagerung von wichtigen Gütern zu starten. Neben dem geplanten sogenannten EU-Vorbereitungsplan für Gesundheitskrisen und Pandemien sollen auch nationale Krisenpläne aufgestellt und von EU-Stellen koordiniert und überwacht werden.

Infektionslage in Europa besser überwachen

Zudem soll künftig die Infektionslage besser überwacht werden. Dafür sollen die EU-Staaten verpflichtet werden, verlässliche und vergleichbare Daten zu liefern. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC in Stockholm soll diese Überwachung übernehmen und auch darüber hinaus mehr Kompetenzen bekommen.

So soll sie den EU-Staaten Empfehlungen geben können, auch wenn diese nicht bindend sind. Sie soll auch eine sogenannte EU-Gesundheits-Task-Force entsenden können, um die EU-Staaten vor Ort zu unterstützen.

Arzneimittelbehörde soll gestärkt werden

Die Arzneimittelbehörde EMA soll ebenfalls gestärkt werden. Sie soll den Auftrag bekommen, mögliche Lücken in der Arzneimittelversorgung aufzudecken und zu beheben. Zudem soll sie wissenschaftliche Erkenntnisse zu möglicherweise hilfreichen Medikamenten im Krisenfall bündeln und Impfstudien koordinieren. Die Vorschläge der Kommission sind in drei Gesetzgebungsvorhaben gebündelt, über die nun die EU-Staaten und das Europaparlament beraten müssen.

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