Sie sind hier:

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft - Maas glaubt an "Corona-Präsidenschaft"

Datum:

Deutschland übernimmt in der zweiten Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft. Diese wird von Corona dominiert werden, meint Außenminister Heiko Maas.

Außenminister Heiko Maas (SPD).
Außenminister Heiko Maas (SPD) glaubt, dass die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands von der Bewältigung der Corona-Pandemie bestimmt werde.
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild

Der Kampf gegen das Coronavirus wird nach den Worten von Außenminister Heiko Maas das bestimmende Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden. "Wir werden sie zu einer 'Corona-Präsidentschaft' machen, um Corona und seine Folgen zu überwinden", schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die "Welt".

Dem Außenminister zufolge muss der EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre zu einem "Wiederbelebungsprogramm für Europa" werden. Er spricht sich für massive Investitionen aus:

Es gilt, Lehren aus der Krise zu ziehen, zum Beispiel, indem wir den EU-Katastrophenschutz und die gemeinsame Beschaffung und Produktion von lebenswichtigen Medizingütern verbessern.
Heiko Maas

Sobald man mit der Pandemie über den Berg sei, so der Minister weiter, werde eine der ersten Aufgaben darin bestehen, die Beschränkungen für freies Reisen und den Binnenmarkt schrittweise und koordiniert zurückzuführen. Zugleich müssten Einschränkungen der Rechtsstaatlichkeit unter dem Deckmantel der Pandemie rückgängig gemacht werden.

Maas: Fehlentwicklungen schonungslos offenlegen

"Wir müssen die Fehlentwicklungen korrigieren, die diese Krise schonungslos offengelegt hat", mahnt Maas. "Wer das Wertefundament der Europäischen Union untergräbt, sollte nicht damit rechnen, von den finanziellen Vorteilen der Union uneingeschränkt zu profitieren." Maas spielt damit vermutlich auf die umstrittene Notstandsgesetzgebung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban an.

Warum ist es so schwer innerhalb der EU einen gemeinsamen Weg zu finden? Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) im Interview.

Beitragslänge:
4 min
Datum:
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.