ZDFheute

Wie die EU mit der Corona-Krise umgeht

Sie sind hier:

Limitierter Einfluss - Wie die EU mit der Corona-Krise umgeht

Datum:

Bei den Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus hat die EU kaum Kompetenzen - die liegen bei den Mitgliedsstaaten. Wie kann sie dennoch Einfluss nehmen?

Ursula von der Leyen am 13.03.2020 in Brüssel
EU-Kommissionspräsidenten von der Leyen versucht in der Corona-Krise, den Binnenmarktam Laufen zu halten.
Quelle: Imago

Warum kam die EU in der Corona-Krise so spät in die Gänge?

Fast im Stundentakt feuert Ursula von der Leyen in diesen Tagen Videos mit kleinen Ansprachen über ihre Social Media-Kanäle ab. Die EU-Kommissionpräsidentin versucht mit aller Kraft den Eindruck zu zerstreuen, Brüssel habe die Krise unterschätzt und verschlafen.

Richtig ist: Die Bühne für die Corona-Krisenmanager sind vorerst die Hauptstädte der Mitgliedsstaaten. Ob Ausgangssperren oder Schulschließungen, Grenzkontrollen oder Gesundheitswesen – Brüssel hat in dem, was gegen die Verbreitung des Virus hilft, kaum Kompetenzen.

Worin liegt die Rolle der EU im Kampf gegen das Coronavirus?

Vor allem in der Koordinierung der vielen Maßnahmen. Zeitweise wussten selbst Brüsseler Beamte nicht genau, welche Länder gerade Grenzkontrollen machen und welche nicht, wer von wo EU-Bürger aus dem Ausland fliegt, welches Land an welche Nachbarn Beatmungsgeräte schickt.

Interview

Politik | Frontal 21 -
"Ein wenig Erleichterung im Sommer"
 

Die Corona-Krise hat Deutschland im Griff. Wie könnte es in den nächsten Monaten weitergehen?

Seit Tagen versucht die EU-Kommission nun ihre Instrumente zu nutzen, um allen Überblick zu verschaffen über die vielen Teilen des Krisenmanagement-Puzzles. Vor allem versucht von der Leyens Behörde, den Binnenmarkt am Laufen zu halten, dessen Lieferketten durch Grenzkontrollen schnell zum Erliegen kommen könnten. Schnellspuren für Lkw sind die Antwort der Kommission, um Lieferanten, medizinisches Personal und Berufspendler aus dem Stau zu befreien.  

Wo bleiben die EU-Milliarden gegen die Corona-Krise? 

Der EU-Haushalt ist vergleichsweise klein und wird von den Mitgliedsstaaten bestückt. Für milliardenschwere Konjunkturprogramme oder Liquiditätshilfen ist er nicht geschaffen, in dieser Position sind allein die Mitgliedsstaaten.

Machtlos ist die EU dennoch nicht, zwei Instrumente hat sie bereits genutzt: Zum einen hat sie die Schuldenregeln bis auf weiteres aufgehoben, um allen EU-Ländern milliardenschwere Krisenprogramme zu ermöglichen, ohne dabei in Konflikt mit den Regeln des Stabilitätspakts zu kommen. Zum anderen genehmigt die EU-Kommission gerade im Schnellverfahren ein Hilfsprogramm nach dem anderen – in normalen Zeiten würden viele wohl wegen unerlaubter Staatsbeihilfe an Brüssel scheitern.

Worum geht es beim EU-Gipfel?

Um ein strittiges und ein unstrittiges Thema. Konsens ist, dass die EU ihre Lehren aus dem Krisen-Wirrwarr ziehen und ihre Krisenreaktionsfähigkeit verbessern muss, zum Beispiel durch Einrichtung eines permanenten Krisenzentrums, das in Notlagen unmittelbar seine Arbeit aufnehmen kann. In der vorläufigen Gipfelerklärung ist das auch schon formuliert. Streit hingegen herrscht über ein in der Corona-Krise neu aufgeflammtes Thema: Eurobonds.

Ein Brief von neun der EU-Staats- und Regierungschefs fordert als Antwort auf die wirtschaftliche Mega-Krise, die sich anbahnt, die Möglichkeit, dass die EU-Länder gemeinsam Schulden aufnehmen. Das ging bisher nicht, die Staaten finanzieren sich jeweils selbst, nicht gemeinsam. Geht es nach der Bundesregierung, soll es dabei auch unbedingt bleiben. Deutschland fürchtet, für die Schulden anderer Länder aufkommen zu müssen. Eine Einigung ist vorläufig jedoch nicht zu erwarten.

Wie geht es nach der Corona-Pandemie weiter?

Auch die EU fährt nur auf Sicht. Die Arbeitsabläufe sind in den Online-Modus übergegangen, auch der EU-Gipfel ist eine Videokonferenz. Die bange Frage, die in Brüssel viele umtreibt: Wie einen Weg aus den ganzen Krisen-Ausnahmen finden? Grenzkontrollen, Schuldenregeln außer Kraft – eine Exit-Strategie zu finden, wird Brüssels Projekt für die Zeit nach der akuten Krise.   

Die Corona-Krise stellt viele Länder vor finanzielle Herausforderungen. Unter anderem Frankreich, Spanien und Italien fordern darum europäisch finanzierte Anleihen.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Eine Totale des Stadions An der Alten Försterei.

Fußball | Bundesliga -
Union will volles Haus und und Corona-Tests
 

Union Berlin will zum Bundesliga-Start wieder im vollen Stadion spielen. Andere Klubs arbeiten an der Teil-Rückkehr der Fans. Die Signale aus der Politik sind …

Anwohner schwimmen neben einem überfluteten Pavillion durch die überflutete Stadt. Wuhan, 08.07.2020.

Nachrichten | heute journal -
Erst Corona-Virus, jetzt Hochwasser
 

Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei, am Fluss Yangtze. Wochenlang stand die Stadt unter Quarantäne, jetzt …

von Ulf Röller
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.