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GroKo-Beschlüsse - Kurzarbeitergeld verlängert: Was ändert sich?

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Wie lange kann Kurzarbeitergeld bezogen werden? Wer zahlt die Sozialversicherung? Und was kostet das alles den Staat? Ein Überblick über die wichtigsten Fragen.

Union und SPD haben sich auf die Verlängerung von finanziellen Corona-Hilfen für Arbeitnehmer und Unternehmen verständigt. Die Beschlüsse im Überblick.

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  • Wie lange kann man Kurzarbeitergeld bekommen?

Beschäftigte können Kurzarbeitergeld bis zu zwei Jahre beziehen, längstens bis zum 31.12.2021. Das haben die Koalitionsspitzen am Dienstag in Berlin beschlossen. Normalerweise wird Kurzarbeitergeld bis zu einem Jahr gezahlt.

  • Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Kurzarbeit bekommen 60 Prozent des ausfallenden Nettolohns (Eltern: 67 Prozent). Während der Corona-Krise erhalten Beschäftigte, deren Arbeitszeit um mehr als die Hälfte verringert wurde, vom vierten Kurzarbeits-Monat an (gerechnet ab März 2020) 70 Prozent (77 Prozent) des ausfallenden Lohns, ab dem siebten Monat 80 Prozent (87 Prozent). Diese Corona-Aufstockung gibt es nun bis Ende 2021 für alle Beschäftigten, die bis März 2021 in Kurzarbeit gehen.

"Wir werden viel Geld einsetzen müssen", so Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD, zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. Es könne zehn Milliarden Euro zusätzlich kosten.

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  • Wann können Betriebe Kurzarbeit anmelden?

Normalerweise muss mindestens ein Drittel der Belegschaft von Arbeitsausfall und Lohneinbußen betroffen sein. Seit 1. März gilt: Bereits wenn ein Zehntel der Beschäftigten wegen Arbeitsausfalls weniger verdient, kann der Betrieb Kurzarbeit beantragen. Das gilt nun bis Ende 2021, auch für Leiharbeitsfirmen.

  • Wie wird den Arbeitgebern geholfen?

Arbeitgebern werden die Sozialversicherungsbeiträge auf das Kurzarbeitgeld ihrer Beschäftigten erstattet - anders als normalerweise, wo sie diese weitgehend selbst tragen müssen. Die vollständige Erstattung wird bis Juni 2021 verlängert, bis zum Jahresende 2021 wird die Hälfte der Beiträge erstattet. Werden die Beschäftigten während der Kurzarbeit weiterqualifiziert, erhält das Unternehmen die Sozialbeiträge bis längstens Ende 2021 weiterhin vollständig.

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Professor Feld, spricht sich gegen eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds aus.

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  • Können Kurzarbeiter ihr Einkommen aufbessern?

Wer in Kurzarbeit ist, darf eine Nebentätigkeit aufnehmen. Seit dem 1. Mai gilt noch bis Ende dieses Jahres: Der Nebenverdienst schmälert das Kurzarbeitergeld nicht, solange das Gesamteinkommen aus Lohn, Kurzarbeitergeld und Nebenverdienst nicht höher ist als das frühere Nettoeinkommen. Im kommenden Jahr werden nur noch Minijobs nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

  • Um wie viele Menschen und Betriebe geht es?

Es geht um Millionen Beschäftigte, Zehntausende Betriebe und viele Milliarden Euro. Nach jüngsten Schätzungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) bezogen im Juni 4,5 Millionen Menschen Kurzarbeitergeld. Im Mai - nach dem Lockdown im März und April - war nach den Daten der Bundesagentur mit 6,7 Millionen Menschen in 527.000 Betrieben der Höchststand bei der Kurzarbeit erreicht. Seit Jahresbeginn hat die BA rund zwölf Milliarden Euro für das Kurzarbeitergeld und die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge ausgegeben.

  • Wieviel Mehrkosten werden entstehen?

Die Verlängerung des Kurzarbeitergelds könnte - laut Bundesfinanzminister Scholz einen zweistelligen Milliardenbetrag kosten. "Ich rechne damit, dass das im nächsten Jahr nochmal zusätzlich zehn Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt kosten kann", so der SPD-Politiker im ZDF-Morgenmagazin.

Für dieses Jahr rechnet die Bundesagentur für Arbeit (BA) insgesamt mit Mehrausgaben von rund 30 Milliarden Euro. Das sind rund vier Milliarden mehr als die Rücklagen von knapp 26 Milliarden Euro, über die die Bundesagentur noch Ende 2019 verfügte.

Kurzarbeit, Krankentage, Bildung -
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