Alle 14 Tage beraten Bund und Länder über die Corona-Regeln - auch heute. Manches wird vielleicht gelockert, andere Maßnahmen bleiben oder werden sogar verstärkt. Eine Übersicht.
Am Nachmittag beraten Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Es soll auch um Hilfen für die Gastronomie gehen.
Deutschland ist nicht gleichermaßen von der Corona-Pandemie betroffen. Einige Bundesländer sprechen sich daher für regionale Unterschiede in der Lockerung - und der Verschärfung - von Maßnahmen aus. Dass beim Telefontermin der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin heute Entscheidungen fallen, ist eher unwahrscheinlich. Die Details will Merkel am Abend bei einer Pressekonferenz verkünden.
Doch welche Regeln gelten monentan überhaupt - und welche stehen zur Debatte? Eine Übersicht.
Diese Corona-Regeln stehen zur Debatte
Verlängerte Kontaktbeschränkungen
- Derzeit gelten die Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai.
- Es wird aber erwartet, dass sie erneut verlängert werden - Kanzleramtschef Helge Braun hat den 10. Mai ins Spiel gebracht.
Öffnung der Kitas
- Die Familienministerien haben einen Grundsatzbeschluss zu einer schrittweisen Öffnung der Kitas erarbeitet.
- Dieser wird in die Beratungen von Bund und Länder einfließen.
Schulunterricht
- Alle Schüler sollen nach dem Willen der Kultusminister vor den Sommerferien zurück in die Schulen - zumindest "tage- oder wochenweise".
- Einen regulären Schulbetrieb soll es vor den Sommerferien nicht mehr geben.
- Ein Bund-Länder-Entscheid über einen entsprechenden Korridor dürfte es frühestens am 6. Mai geben.
Gottesdienste
- Religionsgemeinschaften unterschiedlicher Glaubensrichtungen haben Hygienekonzepte erstellt.
- Das Corona-Kabinett hat eine mit dem vom Robert Koch-Institut abgestimmte Übersicht bereits angenommen.
- Nun dürften sich Bund und Länder gemeinsam hinter das Konzept stellen.
Fußball und Breitensport
- Wird es künftig in der Fußball-Bundesliga Spiele ohne Zuschauer, sogenannte Geisterspiele geben? Das muss noch entschieden werden.
- Die Sportminister halten eine Wiederaufnahme des Sportbetriebs insbesondere in Vereinen für "dringend erforderlich" und unter Hygiene-Maßnahmen auch realisierbar, vor allem wenn sie an der frischen Luft stattfinden.
Freizeitangebote
- Freizeitparks, Kinos, Schwimmbäder, Theater, Opern, Konzerthäuser und Museen bleiben voraussichtlich bis mindestens Anfang Mai geschlossen.
- Möglich sind Lockerungen für Museen und Zoos.
Erweiterte Maskenpflicht
- Es ist möglich, dass die Pflicht eines Mund-Nasen-Schutzes auf den öffentlichen Fernverkehr ausgeweitet werden könnte.
Intensivbetten
- Erwartet wurde eine Art Rahmenbeschluss, damit in den Krankenhäusern für Corona-Patienten reservierte Intensivbetten wieder für den Normalbetrieb freigegeben werden können.
Diese Corona-Regeln gelten aktuell
Ausgangsbeschränkungen
- Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist entweder mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit einer anderen Person erlaubt.
- Es gilt ein Mindestabstand von 1,5 Meter zu allen Menschen aus fremden Haushalten.
- Ein- und Rückreisende müssen für 14 Tage in Quarantäne.
Maskenpflicht
- In ganz Deutschland muss beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.
Kitas, Schulen und Universitäten
- Kitas sind derzeit nicht regulär geöffnet, der Anspruch auf eine Notbetreuung ist in den Ländern unterschiedlich geregelt.
- Ab dem 4. Mai sollen Abschlussklassen und qualifikationsrelevante Jahrgänge der allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen wieder in den Unterricht gehen können.
- Das gilt auch für die letzte Klasse der Grundschule.
- Praxisveranstaltungen, Bibliotheken und Archive in Hochschulen sollen unter besonderen Hygienemaßnahmen genehmigt werden.
Ladenöffnungen
- Geschäfte mit einer Ladenfläche bis 800 Quadratmeter dürfen öffnen.
- In einigen Bundesländern dürfen größere Geschäfte ihre Fläche mit Absperrungen verkleinern.
- Gerichte hatten das Verkaufsverbot für große Geschäfte für verfassungswidrig erklärt.
- Friseure sollen ab dem 4. Mai unter Auflagen wieder öffnen dürfen.
Gastronomie, Kultur und Hotellerie
- Bars und Kneipen sind wie viele weitere Freizeitangebote geschlossen.
- Für Restaurants ist nur der Außer-Haus-Verkauf erlaubt.
- Hotels sind nach wie vor geschlossen.
Events
- Großveranstaltungen mit Zuschauern bleiben bis mindestens 31. August 2020 untersagt.
- Dazu zählen auch Fußball-Bundesligaspiele.
Krankschreibung
- Arbeitnehmer mit Erkältungsbeschwerden können sich per Telefon vom Arzt krankschreiben lassen.
Was von den Beratungen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten zu erwarten ist, fasst ZDF-Hauptstadt-Korrespondentin Shakuntala Banerjee zusammen:
Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident beraten heute erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. "Alle Bundesländer versuchen auszuloten, wo sie lockern können", so ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Shakuntala Banerjee.
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