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Gastronomie soll ab 9. Mai wieder öffnen

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Wirtschaftsminister-Konferenz - Gastronomie soll ab 9. Mai wieder öffnen

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Die Gastronomie soll bald wieder öffnen dürfen - unter Auflagen und beginnend ab dem 9. Mai. Touristische Unterkünfte sollen bis Ende Mai nachziehen.

Lockerung Corona Beschränkungen für die Gastronomie
Erste Schritte auf dem Rückweg zur Normalität: Unter Auflagen soll die Gastronomie ab dem 9. Mai wieder öffnen.
Quelle: dpa

Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. Mai eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an. Das erfuhr das ZDF nach einer Videokonferenz der Länderminister mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Für touristische Unterkünfte wird eine Öffnung bis Ende Mai angepeilt.

Mittwoch soll Entscheidung fallen

Die Empfehlung soll die Grundlage für Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch bilden. Zur Öffnung gehören die Einhaltung von Hygienevorschriften und Abstandsregelungen sowie Pläne zum Schutz von Beschäftigten.

Die Einigung zeige, dass entgegen der Kritik an uneinheitlichen Regelungen sehr wohl Einigkeit zwischen den Ländern darüber bestehe, möglichst rasch zu Lockerungen zu kommen, sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) am Dienstagabend.

Der Korridor vom 9. bis 22. Mai sei den unterschiedlichen Lagen und Interessen der einzelnen Bundesländer geschuldet.

Insolvenzwelle in Gastronomie befürchtet

In der Beschlussvorlage hatte Bremen, das aktuelle Vorsitzland der Wirtschaftsministerkonferenz, auf den starken finanziellen Druck in der Gastronomie-Branche verwiesen. Es sei eine Welle von Insolvenzen und damit einhergehend eine hohe Erwerbslosigkeit zu befürchten, wenn es keine klaren zeitlichen Perspektiven gebe, hieß es in der Vorlage.

Bremen bemühte sich um ein möglichst abgestimmtes Vorgehen. Einige Bundesländer wie Bayern, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern stellten bereits eigene Pläne auch für die Gastronomie und Tourismusbranche vor.

Konzept kommt früher als geplant

Das Gastgewerbe gehört zu den Branchen, die in der Krise am schwersten betroffen ist. Bund und Länder hatten in der vergangenen Woche die zuständigen Fachminister beauftragt, Vorschläge für Rahmenbedingungen einer schrittweisen Öffnung von Gastronomie- und Tourismusangeboten vorzubereiten - aber eigentlich erst für das übernächste Treffen.

In einer Beschlussvorlage für die Konferenz der Wirtschaftsminister der Länder war als Datum für eine Öffnung der Gastronomie noch der 18. Mai genannt worden. Dies war dem Vernehmen nach bei vielen Ländern aber auf Ablehnung gestoßen.

Die kontrollierte Öffnung soll laut den Empfehlungen auch für Restaurants, Außengastronomie, Cafés, Gaststuben und Kneipen sowie Imbisse gelten, wie aus der Vorlage hervorging.

Corona-Soforthilfen bleiben Ländersache

Weiteres Thema der Konferenz waren die Corona-Soforthilfen. Der Bund werde bei seiner Entscheidung bleiben, Lebenshaltungskosten nicht zu fördern, hieß es in einer Pressemitteilung des Vorsitzlandes Bremen.

Den Ländern sei es freigestellt, hier eigene Programme aufzusetzen oder bereits vorhandene fortzuführen. Diese Entscheidung sei bei den Ländern auf Unverständnis gestoßen.

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Videolänge:
3 min
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