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Gesundheitsminister: Testpflicht beenden

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Für Reiserückkehrer - Gesundheitsminister: Testpflicht beenden

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Sie gilt seit dem 8. August: die Testpflicht für Reiserückkehrer. Die Gesundheitsminister wollen diese nun wieder abschaffen. Entscheiden müssen die Länderchefs und Merkel.

Die Ministerpräsidenten der Länder beraten in dieser Woche mit Kanzlerin Merkel über Corona-Schutzmaßnahmen. Im Vorfeld gibt es viele Diskussionen: Soll es bundeseinheitliche Regeln geben?

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Nach dem Ende der Sommerreisesaison wollen sich Bund und Länder bei den Corona-Tests verstärkt auf Krankenhäuser und Pflegeheime konzentrieren. Kostenlose Tests für Urlauber und Pflichttests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen dafür nach dem Willen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern wegfallen.

Nur Quarantänepflicht für Rückkehrer geplant

Reisende, die in Risikogebieten waren, müssen sich seit dem 8. August nach der Einreise kostenlos testen lassen, wenn sie keinen eigenen maximal 48 Stunden alten negativen Test vorweisen können. Ein negatives Ergebnis hebt die vorgeschriebene Quarantänepflicht auf.

Nun ist geplant, dass für diejenigen, die aus Risikogebieten einreisen, wieder ausschließlich die Quarantäneregelung gelten soll. Das heißt: Die Betroffenen müssen sich wie bisher beim Gesundheitsamt melden und sich in Quarantäne begeben. Diese soll im Unterschied zur jetzigen Regelung aber erst dann verlassen werden dürfen, wenn mit einem frühestens fünf Tage nach der Einreise gemachten Test ein negatives Ergebnis vorgewiesen wird. Es ist noch unklar, wann die Neuregelung kommen soll. Im Gespräch sind der 15. September oder der 1. Oktober.

Kanzlerin und Länderchefs beraten am Donnerstag

Das dürfte am Donnerstag bei der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder besprochen werden. Beratungen der Länderchefs mit der Kanzlerin zum gemeinsamen Vorgehen in der Pandemie hatte es zuletzt im Juni gegeben.

Keine kostenlosen Tests mehr

Für andere Urlaubsrückkehrer soll es keine kostenlosen Tests mehr geben. "Die Möglichkeit für kostenlose Testungen für Reisende aus Nicht-Risikogebieten wird beendet", hieß es am Montag in einer Mitteilung der Gesundheitsminister. Auch hier wurde kein genaues Datum genannt.

Die vielen Tests hatten zu einer hohen Auslastung der Teststellen und auch der Labore geführt. An Autobahnteststellen in Bayern etwa brauchten Reisende am vergangenen Wochenende teilweise viel Geduld und mussten rund zwei Stunden warten.

Zettel in Flugzeug oder Bus soll es nicht mehr geben

"Zur verbesserten Kontrolle soll ein digitales Meldeportal durch die Bundesregierung entwickelt und gemeinsam mit den Ländern umgesetzt werden", hieß es am Montag von den Gesundheitsministern. Bisher müssen Reisende aus Risikogebieten im Flugzeug oder Reisebus Formulare mit Kontaktdaten und Angaben zum Gesundheitszustand ausfüllen. Die gehen an die Gesundheitsämter. "Kisten voller Papiere", hatte der Deutsche Städtetag kritisiert. Geplant ist nun, dass sich Reisende künftig vorher auf einer speziellen Internet-Seite registrieren und ihre Daten dort eingeben können.

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