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Für Pendler und Besucher - Grenzen wieder offen - ein bisschen

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Deutschland, Österreich, Luxemburg und die Schweiz lockern die Beschränkungen im Grenzverkehr. Einreisen, zum Beispiel zu Familienfesten, sind ab diesem Wochenende wieder möglich.

Die Corona-bedingten Grenzkontrollen zu Österreich und der Schweiz sind zum Teil gelockert worden. Reisende dürfen nun unter anderem für Familienbesuche wieder in die Nachbarländer.

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Die Schweiz hat die Absperrungen an ihren Grenzübergängen nach Österreich und Deutschland entfernt. Die Arbeiten sollen im Laufe des Samstags abgeschlossen, teilte die eidgenössische Zollverwaltung mit. Kontrolliert werde aber weiterhin. Die Schweizer verwiesen darauf, dass Einkaufsfahrten nach wie vor verboten sind. Wer sich nicht daran hält, hat mit einer Buße zu rechnen.

Nach Voralberg ab Sonntag

Das an Deutschland, die Schweiz und Liechtenstein grenzende österreichische Bundesland Vorarlberg öffnet seine Grenzen erst in der Nacht zu Sonntag, wie die dortigen Gesundheits- und Polizeibehörden mitteilten. Die Schweiz und Österreich betonen, dass die wegen der Coronavirus-Pandemie verhängten Einreisebestimmungen weiter gelten. Sie wurden lediglich gelockert.

Nach der Vereinbarung zwischen den Nachbarländern sind nun unter anderem Familienbesuche zu wichtigen Feiern oder Beerdigungen oder Besuche bei Lebensgefährten im Nachbarland oder zur Versorgung von Tieren oder Gärten jenseits der Grenze erlaubt.

Grenzübertritt nur mit ausgefüllter Erklärung

Wer einreisen will will, muss eine Selbsterklärung ausfüllen und diese am Grenzübergang bei einer Kontrolle vorweisen können. Das Formular kann auf der Website der Bundespolizei unter bundespolizei.de heruntergeladen und ausgedruckt werden. Falsche Angaben oder Missbrauch können nach Maßgabe der jeweiligen innerstaatlichen Bestimmungen geahndet werden.

An der rechtlichen Situation hat sich trotz offener Grenzen zu Frankreich nicht viel geändert.

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Bundesaußenminister Heiko Maas bezeichnete unterdes die Öffnung der Grenze zu Luxemburg als "wichtiges Zeichen" für eine schrittweise Normalisierung des Reiseverkehrs in Europa. Er appellierte an Polen und Tschechien, die Grenzen wieder vollständig zu öffnen.

"Wir werden in den nächsten Tagen die Grenzkontrollen zu Dänemark einstellen, und ab dem 15.6. wird es auch keine Kontrollen mehr zu Frankreich, Österreich und der Schweiz geben", sagte Maas bei einem Treffen am Samstag mit seinem Luxemburger Kollegen Jean Asselborn auf der Moselbrücke bei Perl anlässlich der Wiederzulassung des ungehinderten Grenzverkehrs zwischen beiden Ländern.

Ich würde mir wünschen, dass auch die Grenzkontrollen, die die polnischen Freunde und die tschechischen Freunde machen, auch in absehbarer Zeit eingestellt werden.
Außenminister Heiko Maas

Grenzöffnungen auch ein Wunsch im ZDF Politbarometer

Die Mehrheit der Bundesbürger wünschte sich im ZDF-Politbarometer eine schnelle und vollständige Öffnung der Grenzen innerhalb der Europäischen Union. In der am Freitag veröffentlichten Befragung plädierten 55 Prozent dafür. 41 Prozent sind dagegen.

Etwas mehr als die Hälfte der Befragten (51 Prozent) sehen wegen der Corona-Pandemie ihre Urlaubspläne beeinträchtigt. Ein Drittel hat der Umfrage zufolge keine Reisepläne für den Sommer.

ZDF-Politbarometer - Mehrheit für vollständige Grenzöffnung in EU 

Eine klare Mehrheit, 55 Prozent der Befragten, wünscht sich laut ZDF-Politbarometer bald eine vollständige Öffnung der Grenzen zwischen den Ländern der EU, 41 Prozent sind dagegen.

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Aufhebung weiterer Reisebeschränkungen für Mitte Mai geplant

Sofern die Entwicklung der Corona-Krise es zulässt, sollen zudem sämtliche Reisebeschränkungen zwischen Deutschland, Österreich, der Schweiz, und Frankreich auf Grundlage einer Absprache der Länder am 15. Juni 2020 aufgehoben werden. An der Grenze zu Italien bleiben alle Einreisebeschränkungen bis auf Weiteres in Kraft.

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