ZDFheute

Kein Ausschlussverfahren gegen Palmer

Sie sind hier:

Nach umstrittenen Äußerungen - Kein Ausschlussverfahren gegen Palmer

Datum:

Boris Palmer drohen zumindest vorerst keine Konsequenzen für seine Äußerungen zu Corona-Infizierten: Die Bundespartei der Grünen strebt kein Ausschlussverfahren an.

Archiv: Boris Palmer am 26.03.2019 in Tübingen
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Archivbild)
Quelle: dpa

Die Bundespartei der Grünen strebt derzeit kein Ausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer an. "Die kursorische Prüfung hat gezeigt, wie schwer die Erfolgsaussichten einzuschätzen sind", sagte eine Parteisprecherin am Samstag in Berlin. "Wir legen deswegen unser gemeinsames Augenmerk auf die politischen Maßnahmen."

Grünen-Chefin Baerbock äußert sich zur Causa Palmer

Der Parteivorstand der Grünen hat beschlossen, Boris Palmer die Unterstützung zu entziehen. Er stelle sich "immer wieder bewusst provokativ gegen die Werte der Grünen" und schade der Partei, sagte Baerbock.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Die Sprecherin wies darauf hin, dass der Bundesvorstand Anfang der Woche deutlich gemacht habe, dass er Palmer politisch nicht mehr unterstützen werde. Der Landesvorstand Baden-Württemberg habe nun den gleichen Schritt getan. "Damit wissen jetzt alle, dass Boris Palmer nur für sich spricht, nicht für die Grünen."

Umstrittene Äußerungen über Corona-Patienten

Der Landesvorstand der Südwest-Grünen hatte Palmer am Freitag zum Parteiaustritt aufgefordert und erklärt, man behalte sich auch ein Parteiordnungsverfahren vor. Palmer sagte jedoch: "Ich bin aus ökologischer Überzeugung Grüner. Deswegen bleibe ich Mitglied."

Palmer hatte mehrfach mit provokativen Äußerungen für Empörung gesorgt, zuletzt mit einem Satz zum Umgang mit Corona-Patienten. "Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären", sagte er in einem Interview.

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Urlauber an einem Strand in Spanien.

Reisewarnung auch für Mallorca -
Schock für Urlauber und Spaniens Wirtschaft
 

Wegen steigender Corona-Zahlen gibt Berlin für fast ganz Spanien eine Reisewarnung heraus. Das heißt Testpflicht und Quarantäne für Heimkehrer - und harte Zeiten für die …

Videolänge:
2 min
Spanien wird zum Risikogebiet erklärt. Urlauber müssen sich nun verpflichtend testen.

Nachrichten | heute journal -
Fast ganz Spanien als Risikogebiet
 

Das Urlaubsland Spanien gilt - mit Ausnahme der Kanaren – als Risikogebiet. Grund dafür sind steigende …

von Anna Feist
Videolänge:
2 min
Das RKI stellt seine Studie zu der Situation in der Kleinstadt Kupferzell vor.

Nachrichten | heute journal -
RKI stellt neue Corona-Studie vor
 

Im ehemaligen Corona-Hotspot Kupferzell haben nach einem Ausbruch im März knapp acht Prozent der Einwohner …

von Petra Otto
Videolänge:
2 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.