ZDFheute

Grüner Lobbyismus für Merkel und Macron

Sie sind hier:

Wiederaufbaufonds - Grüner Lobbyismus für Merkel und Macron

Datum:

Stoppt Österreichs Kanzler Kurz den Merkel-Macron-Plan eines Aufbaufonds für Europa? Die deutschen Grünen wollen das verhindern und setzen auf ihre österreichischen Parteifreunde.

Kanzlerin Merkel und Präsident Macron
Kanzlerin Merkel und Präsident Macron
Quelle: epa

Die Pressekonferenz von Emmanuel Macron und Angela Merkel am vergangenen Montag war eine gute Stunde vorbei, da meldete sich der österreichische Kanzler Sebastian Kurz. Via Twitter teilte er mit, er habe sich mit seinen Kollegen aus Dänemark, Schweden und den Niederlanden abgestimmt: Ihre Position bleibe "unverändert".

Ein Klick für den Datenschutz

Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Sprich: keine Zuschüsse für die am stärksten von der Corona-Krise betroffenen Länder - wie von Merkel und Macron vorgeschlagen. Sondern - bestenfalls - Kredite.

Grüne: Kurz hat grünen Koalitionspartner

Scheitert der deutsch-französische Vorschlag also am Widerstand einer von Österreich angeführten Vierer-Koalition? Die deutschen Grünen wollen das offenbar nicht kampflos hinnehmen. Sie unterstützen den Merkel-Macron-Plan eines Wiederaufbaufonds, sehen in ihm einen entscheidenden Schritt nach vorne.

Ein Klick für den Datenschutz

Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Schon in der ersten Schaltkonferenz des Kanzleramts am Montag mit den europa- und haushaltspolitischen Sprechern der Fraktionen hatten Vertreter der Grünen, so wird von anderen Teilnehmern berichtet, deutlich darauf hingewiesen, dass Kurz ja keinesfalls allein regiere. Sondern in einer Koalition, und zwar mit den österreichischen Grünen.

Einen europäischen Aufbaufonds über 500 Milliarden Euro planen Macron und Merkel. Das Vorhaben stößt nicht nur auf positive Reaktionen. ZDF-Korrespondent Frank Bethmann berichtet.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

So hat es nach ZDF-Informationen in dieser Woche dazu bereits Gespräche gegeben zwischen führenden deutschen und österreichischen Grünen. Offenbar setzen die deutschen Grünen darauf, dass ihre österreichischen Parteifreunde den Widerstand der eigenen Regierung noch aufweichen können.

Auf eine Europaflagge fallen Euro-Münzen

500-Milliarden-Euro-Fonds -
Was der EU hilft, hilft auch Deutschland
 

Merkels und Macrons 500-Milliarden-Euro-Plan könnte eine bahnbrechende Wende für die EU darstellen. Warum der Fonds auch in deutschem Interesse wäre.

Baerbock über "engen Austausch mit Schwesterparteien"

"Wir versuchen deutlich zu machen, wo die Differenzen zwischen Kurz und einer grünen Position liegen", sagt Franziska Brantner, europapolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag.

Es braucht auch aus Österreich eine grüne Stimme zu diesem Plan.
Franzika Brantner, europapolitische Sprecherin der Grünen

Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock wird gegenüber ZDFheute sogar noch deutlicher: "Wir haben als Grüne auf europäischer Ebene intensiv für den Wiederaufbaufonds geworben und sind jetzt dazu auf allen Ebenen im engen Austausch mit unseren Schwesterparteien." Gerade für Österreich sei es essenziell, dass Italien wieder auf die Beine komme.

Grüne gegen Streit zwischen Berlin und Wien

Und die österreichischen Grünen? Anfang der Woche hatten sie noch geschwiegen. Am Mittwoch gab sich der grüne Vizekanzler Werner Kogler nach einer Sitzung des Ministerrats zurückhaltend, verwies auf gemeinsame Arbeitsgruppen.

Ein Computermodell des Coronavirus

Nachrichten | In eigener Sache -
Jetzt das ZDFheute Update abonnieren
 

Sie wollen morgens und abends ein praktisches Update zur aktuellen Lage? Dann abonnieren Sie unser ZDFheute Update.

Deutlicher klang dann Michel Reimon, Abgeordneter der Grünen im österreichischen Nationalrat und Europasprecher seiner Fraktion. Am gestrigen Donnerstag ließ er per Pressemitteilung verlauten, der Plan von Merkel und Macron sei ein "großer erster Wurf". Und: "Ein langwieriger Streit zwischen den konservativen KanzlerInnen von Deutschland und Österreich und ihren jeweiligen Verbündeten wäre nicht hilfreich und muss vermieden werden."

Die Grünen vermitteln und streben eine gemeinsame Lösung an.
Michel Reimon, Grünen-Abgeordneter im österreichischen Nationalrat

Ob das allerdings auf den Einfluss der deutschen Grünen zurückgeht? Ist ebenso unklar wie die Frage, ob es mit der Vermittlerrolle wirklich gelingt.

Florian Neuhann ist Korrespondent des ZDF-Hauptstadtstudios.

Dem Autor auf Twitter folgen.

Diesen Regionen droht erneut der Lockdown

Obergrenze überschritten -
Corona-Obergrenze: Wo Verschärfungen drohen
 

Ob Corona-Maßnahmen gelockert oder verschärft werden, hängt von der Zahl der Neuinfektionen ab. Eine aktuelle Karte zeigt, ob die Obergrenze in Ihrer Region eingehalten wird.

von Simon Haas

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Konzept der DFL

Fußball | DFL-Konzept -
Kein Ärger wegen Nein der Minister
 

Ohne Groll hat die Deutsche Fußball Liga die vorläufige Absage der Politik an eine Stadion-Rückkehr der Fans hingenommen. Der Verband hofft nun, dass sein Plan später …

von Martin Hüsener
Videolänge:
1 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.