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Zweites Corona-Paket beschlossen - Mehr Kurzarbeiter-Geld und Pflege-Bonus

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Mehr Tests, mehr Geld für Kurzarbeit und ein Bonus für die Altenpflege: Die GroKo hat ein zweites Hilfspaket auf den Weg gebracht, um die Corona-Folgen abzumildern. Ein Überblick.

Pflege im Altenheim (Archiv)
Beschäftigte in den Altenheimen sollen in der Corona-Krise einen Pflegebonus erhaten.
Quelle: Federico Gambarini/dpa

Tests

Angesichts der Corona-Epidemie sollen Tests auf das Virus deutlich ausgeweitet werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, den das Bundeskabinett nun beschlossen hat. Auch im Umfeld besonders gefährdeter Menschen etwa in Pflegeheimen soll damit verstärkt getestet werden können. Möglich werden sollen außerdem Tests auf Kassenkosten, auch wenn jemand keine Symptome zeigt. Es muss "möglichst umfassend und präventiv getestet werden", sagte Spahn vor der Presse.

Meldepflichten

Labore und Ärzte sollen den Gesundheitsämtern künftig nicht mehr nur Verdachtsfälle einer Infektion, bestätigte Fälle und Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 melden müssen - sondern auch negative Testergebnisse und wieder genesene Fälle. Ziel ist, einen besseren Überblick über die Entwicklung der Epidemie zu bekommen.

Derzeit seien gut 157.000 Infektionsfälle in Deutschland gemeldet, davon rund 120.000 genesen, so Spahn. Akut infiziert seien rund 37.000: "Seit dem 12.4. sinkt die Zahl der akut Infizierten Tag um Tag."

Pflege

Beschäftigte in der Altenpflege sollen als Ausgleich für eine besondere Belastung durch die Coronavirus-Krise einen steuer- und sozialabgabenfreien Gehaltsbonus von bis zu 1.500 Euro erhalten. Die Bundesregierung billigte einen entsprechenden Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Finanziert werden soll dies zu zwei Dritteln von den Pflegekassen. Das restliche Drittel sollen Länder und Arbeitgeber aufbringen, wobei sich die gemeinnützigen Träger gegen eine Beteiligung wehren.

Beschäftigte, die mindestens ein Viertel ihrer Arbeitszeit direkt mit der Pflegearbeit verbringen, sollen einen Bonus von bis zu 1.000 Euro erhalten und Lehrlinge 900 Euro. Andere Beschäftigte in der Altenpflege bekommen bis zu 500 Euro. Die Finanzierung soll weder den Eigenanteil der Pflegedürftigen noch die Beitragssätze erhöhen.

Arbeitnehmer

Beschäftigte, die wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit gehen müssen, sollen weitere Hilfen bekommen. Das Bundeskabinett beschloss den Entwurf eines Gesetzespakets von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Das Paket geht auf einen Beschluss der Koalitionsspitzen von vergangener Woche zurück, wonach das Kurzarbeitergeld bei längerem Bezug befristet auf bis zu 80 Prozent des letzten Nettolohns erhöht werden soll - bei Menschen mit Kindern auf bis zu 87 Prozent. Bisher sind es 60 oder 67 Prozent.

Arbeitslosengeld soll demnach länger zu bekommen sein.

Reisewarnung

Die weltweite Reisewarnung wird bis zum 14. Juni verlängert. Erst dann soll über die Sommerferien entschieden werden, entschied das Kabinett. Bisher galt die Reisewarnung bis Anfang Mai. Das Auswärtige Amt hatte einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Außenminister Heiko Maas hatte in den vergangenen Tagen mehrfach gewarnt, dass es einen Sommerurlaub nach früheren Maßstäben in diesem Jahr wegen der Corona-Krise nicht geben könne. Die Reisewarnung wird vor allem damit begründet, dass in den nächsten Wochen keine normalen Reisen ins Ausland möglich seien.

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