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Esken: Spahn hat Menschen verunsichert

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Debatte um Immunitätsausweis - Esken: Spahn hat Menschen verunsichert

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Erst sollte ein Corona-Immunitätsausweis kommen, nun doch nicht. SPD-Vorsitzende Esken kritisiert Minister Spahn für das Hin und Her. Damit habe er "viel Unsicherheit verbreitet".

Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten der Länder erneut mit Kanzlerin Merkel über das weitere Vorgehen im Kampf gegen das Coronavirus. Doch schon jetzt preschen einige Bundesländer voran und beschließen Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen.

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Vorerst ist er aus dem Gesetz raus: der Immunitätsausweis für Menschen, die eine Corona-Erkrankung überstanden haben. Patientenschützer, Juristen und die SPD hatten den Passus des Gesetzentwurfes, der am Donnerstag im Bundestag diskutiert wird, kritisiert.

SPD-Vorsitzende Saskia Esken begrüßt zwar Spahns Schritt, den Immunitätsausweis zu streichen. Es sei aber generell der "falsche Zeitpunkt" für diese Debatte gewesen. "In der Geschwindigkeit hätten wir das im Parlament nicht beraten können“, sagte sie im Interview mit ZDFheute. Für ethische Grundfragen müsse mehr Zeit sein.

Esken: Spahn verbreitet Unsicherheit

Vorher, so Esken, müsse geklärt werden, ob überhaupt eine dauerhafte Immunität nach einer Corona-Erkrankung erreicht werden könne. Die SPD-Vorsitzende kritisierte den Gesundheitsminister:

Wieder einmal hat Herr Spahn den zweiten Schritt vor dem ersten gemacht.
Saskia Esken (SPD)

Das Thema Immunitätsausweis sei "noch lange nicht zu Ende debattiert" gewesen, so Esken. Das habe "viel Unsicherheit verbreitet". Manche diskutierten jetzt sogar über eine Impfpflicht. "Davon war nie die Rede. Damit jagen wir den Menschen eine gewaltige Angst ein", so Esken.

In Penzberg wurde ein Corona-Test entwickelt, der im Idealfall Antikörper und damit die Immunität aufzeigen kann. Diesen Monat sollen drei Millionen Tests ausgeliefert werden.

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Spahn hatte am Montagabend seinen Plan, den Immunitätsausweis im Gesetz zu verankern, zurückgezogen. Das "sollten wir als Gesellschaft in Ruhe abwägen und debattieren", hatte Spahn gesagt. Er habe den Deutschen Ethikrat jetzt um eine Stellungnahme dazu gebeten.

Der Minister verwies darauf, dass aber auch bei anderen Krankheiten wie etwa Masern der Nachweis, dass Antikörper im Blut seien, im Impfpass eingetragen werden könne. Ein solcher Eintrag sei "das Normalste der Welt". Das Corona-Gesetz hatte in der vorigen Woche das Bundeskabinett aus SPD und Union beschlossen.

Furcht vor "Corona-Partys"

Esken bezweifelt zudem den Zweck eines solchen Ausweises. "Wenn es darum geht, Teilhabe und Zugang darüber zu reglementieren, dann wäre meine Ablehnung gesichert." Der Zugang zu öffentlichen Einrichtungen, Bildungsstätten oder Gaststätten dürfe davon nicht abhängen. "Das geht gar nicht", sagte Esken. Eine ähnliche Debatte habe es nach den ersten HIV-Infektionen schon einmal gegeben und es sei gut gewesen, dass sie damals abgewendet worden sei. Eine Spaltung in Gesunde und Kranke dürfe es nicht geben. "So wollen wir nicht miteinander leben."

Die EU-Kommission hat für heute eine Online-Geberkonferenz einberufen. Dabei sollen 7,5 Milliarden Euro für die Entwicklung eines Corona-Impfstoffs gesammelt werden.

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Außerdem setze, so Esken, ein möglicher Ausweis falsche Anreize. "Dann werden wir in nächster Zeit nicht nur Masern-, sondern auch Corona-Partys erleben, damit man den Ausweis erwirbt und wieder raus kann. Das kann doch nicht unser Ziel sein." Sinnvoll sei höchstens, dass die Immunität Teil des Impfpasses wird, sollte es irgendwann einmal einen Impfstoff gegen Corona geben.

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