ZDFheute

Schutzschirm für Kliniken - so sieht er aus

Sie sind hier:

Kabinett billigt Corona-Hilfe - Schutzschirm für Kliniken - so sieht er aus

Datum:

Zur Bewältigung der Corona-Krise hat das Kabinett einen Milliarden-Schutzschirm für Krankenhäuser aufgespannt. Wie dieser aussehen soll - ein Überblick.

Beatmungsgerät neben einem Intensivbett.
Die Zahl von bisher 28.000 Intensivbetten soll verdoppelt werden.
Quelle: Roland Weihrauch/dpa/Bild vom 20.03.2020

Die deutschen Kliniken sollen mit Milliardenhilfen für besondere Belastungen in der Corona-Krise gewappnet werden. Das sehen Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die das Kabinett auf den Weg gebracht hat und noch in dieser Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden sollen.

Folgende Hilfen sollen Einnahmeausfälle abfedern und vermeiden, dass Kliniken Defizite machen:

Tagespauschale für freie Betten, Bonus für neue Intensivbetten

Krankenhäuser sollen einen finanziellen Ausgleich für verschobene planbare Operationen und Behandlungen erhalten, um mehr Patienten mit einer Coronavirus-Infektion behandeln zu können. Für jedes Bett, das dadurch im Zeitraum vom 16. März bis zum 30. September 2020 nicht belegt wird, erhalten die Krankenhäuser eine Pauschale in Höhe von 560 Euro pro Tag.

Für jede neue intensivmedizinische Behandlungseinheit mit künstlicher Beatmung sollen Kliniken 50.000 Euro Bonus bekommen. Außerdem soll die Zahl von bisher 28.000 Intensivbetten verdoppelt werden.

Für Mehrkosten, insbesondere bei persönlichen Schutzausrüstungen, bekämen Krankenhäuser vom 1. April bis zum 30. Juni 2020 einen Zuschlag je Patient in Höhe von 50 Euro, der bei Bedarf verlängert und erhöht werden könne. Der "vorläufige Pflegeentgeltwert" wird von 146 Euro auf 185 Euro erhöht.

Rechnungsprüfung wird erleichtert

Die Rechnungsprüfung durch den Medizinischen Dienst soll zur Entlastung der Krankenhäuser umfassend erleichtert werden. Die Liquidität der Krankenhäuser werde durch eine auf fünf Tage verkürzte Zahlungsfrist in diesem Jahr zusätzlich gestärkt.

Befristetes Aussetzen von Qualitätsprüfungen

Die ambulante und stationäre Pflege soll durch das befristete Aussetzen von Qualitätsprüfungen und den Verzicht auf Beratungsbesuche bei Pflegebedürftigen entlastet werden.

Pflegeeinrichtungen sollen finanzielle Mehrausgaben oder Mindereinnahmen über die Pflegeversicherung erstattet bekommen. Von den Vorgaben zur Personalausstattung kann abgewichen werden.

Jungen Menschen, die helfen, soll dies nicht auf den Bezug von BAföG angerechnet werden.

Mehr Kompetenzen für den Bund

Um besser gegen Epidemien vorgehen zu können, soll der Bund befristet mehr Kompetenzen erhalten. Dies soll Vorschriften für den grenzüberschreitenden Reiseverkehr betreffen, bei Melde- und Untersuchungspflichten sowie bei der Sicherstellung der Grundversorgung mit Arzneimitteln, Schutzausrüstung und Labordiagnostik.

Ferner enthält der Gesetzentwurf Ausnahmen vom Baurecht, um etwa kurzfristig medizinische Einrichtungen errichten zu können. Der Bundestag oder der Bundesrat dürfen verlangen, dass dieses Vorrecht wieder aufgehoben wird.

Aktuelles zur Corona-Krise hier im Blog:

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Ärzte und Krankenschwestern am 22.04.2020 in einem Krankenhaus in Barcelona
Liveblog

Corona aktuell -
Wie die Welt gegen das Coronavirus kämpft
 

Verschärfte Maßnahmen, Suche nach dem Impfstoff, milliardenschwere Wirtschaftshilfen - verfolgen Sie alle Entwicklungen zum Coronavirus in Deutschland und weltweit im Blog.

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.