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Kommunen drohen 60 Milliarden Euro Einbußen

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Wegen Corona-Krise - Kommunen drohen 60 Milliarden Euro Einbußen

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Die kommunalen Haushalte müssen sich wegen der Corona-Krise auf deutlich weniger Steuereinnahmen gefasst machen. Zugleich werden höhere Kosten erwartet, etwa in Gesundheitsämtern.

Die Kommunen rechnen wegen der Corona-Krise mit Milliarden-Einbußen. Der Städte- und Gemeindebunds fordert einen Rettungsschirm von Bund und Ländern.

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Die Corona-Krise trifft auch die Kommunen hart. Schätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zufolge werden finanzielle Einbußen von insgesamt 40 bis 60 Milliarden Euro prognostiziert.

Die Steuereinnahmen, etwa bei der Gewerbesteuer, brechen dramatisch ein.
Gerd Landsberg, Städte- und Gemeindebund

Das sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der "Bild". Auch Einnahmen etwa von Schwimmbädern, Museen und öffentlichem Nahverkehr fielen weg. Ein Problem für viele ohnehin schon verschuldete Kommunen.

Sehen Sie hier Forderungen von Gerd Landsberg zum Rettungsschirm für Kommunen:

Die durch die Coronakrise entstandenen Finanzlöcher auszugleichen, könnten die Kommunen "aus eigener Kraft nicht leisten", so Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds.

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4 min
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Steigende Kosten, sinkende Einnahmen

Zugleich stiegen die Ausgaben, etwa bei den Gesundheitsämtern. Nach einer Prognose des Deutschen Städtetages liegen die Belastungen für die Kommunen infolge der Corona-Krise bei mindestens 20 Milliarden Euro in diesem Jahr.

Die kommunalen Haushalte werden so hohe Einbußen erleiden, wie wir sie in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gesehen haben.
Burkhard Jung, Präsident des Städtetages

Mindestens 15 bis 20 Prozent der Gewerbesteuer würden im Bundesdurchschnitt wegbrechen, möglicherweise sogar noch deutlich mehr, so Jung gegenüber der dpa. Er drängte zudem auf die schnelle Einführung einer Warn-App und die Ausweitung der Tests. "Jetzt ist es wichtig, dass die App bald kommt und die Informationen daraus auch den Gesundheitsämtern vor Ort helfen", sagte der Städtetagspräsident.

Rettungsschirm für Städte und Gemeinden

Ebenso wie Jung erneuerte auch Gerd Landsberg die Forderung, Bund und Länder müssten einen milliardenschweren kommunalen Rettungsschirm aufspannen. "Gerade weil die Städte und Gemeinden bei der Pandemiebekämpfung an vorderster Front stehen, brauchen wir einen Rettungsschirm von Bund und Ländern", sagte Landsberg.

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Bund soll Grundsicherung übernehmen

Als ersten Schritt schlug er vor, dass der Bund die durch die Krise bedingten Mehrkosten der Städte für die Unterkunft etwa von Hartz-IV-Empfängern und Menschen in der Grundsicherung übernehmen solle. "Allein diesen Betrag schätzen wir auf mehr als 2 Milliarden Euro", so Landsberg.

Sollte die Bundesregierung wie angekündigt ein Konjunkturprogramm auflegen, müssten die kommunalen Investitionen dabei ein wichtiger Baustein sein.

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