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Olaf Scholz: "Es geht um Leben und Tod"

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Coronavirus-Einschränkungen - Olaf Scholz: "Es geht um Leben und Tod"

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Finanzminister Olaf Scholz spricht sich gegen eine Lockerung der Einschränkungen aus, um der Wirtschaft zu dienen. Der Vizekanzler kritisiert die Mietstopps großer Handelsketten.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei einer Rede im Deutschen Bundestag angesichts der Coronakrise. Der Vizekanzler spricht sich gegen eine Lockerung der Einschränkungen in der gegenwärtigen Krise aus.
Finanzminister Olaf Scholz findet es unerträglich, wenn Menschenleben in Kauf genommen werden, damit die Wirtschaft läuft.
Quelle: Reuters

Für Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sind Forderungen nach einer Lockerung der gegenwärtigen Einschränkungen aufgrund des Coronavirus unerträglich, wenn sie damit begründet werden, dass die Wirschaft laufen müsse.

"Ich wende mich gegen jede dieser zynischen Erwägungen, dass man den Tod von Menschen in Kauf nehmen muss, damit die Wirtschaft läuft", sagte der Minister der "Bild am Sonntag".

Die Einschränkungen sind sehr massiv. Aber es geht um Leben und Tod.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)

Wann das öffentliche Leben Stück für Stück wieder losgehen könne, so Scholz, werde allein davon abhängen, "wie gut es uns gelingt, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, damit unser Gesundheitssystem damit zurechtkommen kann".

Scholz: Es geht jetzt darum Regeln zu beachten

Scholz sagte: "Erst mal gilt es abzuwarten, welche Wirkung die Maßnahmen zeigen. Um den 20. April weiß man da hoffentlich mehr." Jetzt gehe es darum, "dass wir alle uns an die Regeln halten, Abstand bewahren und die Ansteckung verlangsamen".

Bundesfinanzminister Olf Scholz und Gesundheitsminister Jens Spahn bei einer Sitzung des Bundestages. Die beiden Politiker blicken in der Corona-Krise nach vorne.

Nach der Corona-Krise - Scholz und Spahn basteln an Exit-Strategien

Noch hat auf allen politischen Ebenen die Schadensbegrenzung der Corona-Pandemie Vorrang. Politiker wie Olaf Scholz und Jens Spahn denken aber auch schon über die Zukunft nach.

Laschet und Lindner fordern Exit-Strategien

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet fordert hingegen schon jetzt Überlegungen für einen Ausstieg aus den Maßnahmen. "Der Satz, es sei zu früh, über eine Exit-Strategie nachzudenken, ist falsch", schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag".

Auch FDP-Chef Christian Lindner pocht auf eine Strategie für einen Ausweg aus den Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise. "Der jetzige Zustand darf keinen Tag länger dauern, als es medizinisch geboten ist", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Wir müssen uns intensiv mit der Frage beschäftigen, was nach den Ausgangsbeschränkungen kommt.
FDP-Chef Christian Lindner

In Deutschland gibt es bereits Diskussionen über die Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen. Merkels Kanzleramtsminster hat den Debatten über ein baldiges Ende der Coronavirus-Einschränkungen eine Absage erteilt und zwar bis zum 20. April.

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Bundesfinanzminister Scholz hat währenddessen angekündigt, in der Corona-Krise Bonuszahlungen für Arbeitnehmer bis 1.500 Euro steuerfrei zu stellen. "Als Bundesfinanzminister werde ich am Montag die Anweisung erlassen, dass ein solcher Bonus bis 1.500 Euro komplett steuerfrei sein wird", sagte Scholz.

Viele Arbeitnehmer sind unter erschwerten Bedingungen im Einsatz

Er begründete diesen Schritt so: "Viele Arbeitnehmer sind täglich im Einsatz unter erschwerten Bedingungen, um uns zu versorgen - als Pflegekraft, an der Supermarktkasse, als Krankenhausarzt, hinterm Lkw-Lenkrad. Dieses Engagement sollten wir honorieren."

Maßnahmen gegen Ausbreitung - Merkel bittet Bürger um Geduld

Seit knapp einer Woche gilt in ganz Deutschland eine Kontaktsperre - noch ist unklar, wie lange sie andauern wird. Jetzt wendet sich Bundeskanzlerin Merkel emotional an die Bürger.

Der Handelsverband Deutschland hatte bereits eine Steuerfreistellung von Sonderzahlungen für Mitarbeiter gefordert, auch Union und SPD im Bundestag hatten sich dafür ausgesprochen.

Bonuszahlungen sollen steuerfrei sein

In dieser Woche war angekündigt worden, dass unter anderem die Mitarbeiter von Aldi, Real und Lidl einen Bonus für ihren anstrengenden Einsatz in der Corona-Krise bekommen - aus steuerlichen Gründen in Form von Warengutscheinen.

Kritisch äußerte der Finanzminister sich auch über den Stopp von Mietzahlungen für Ladengeschäfte großer Firmen.

Es irritiert, wenn große Unternehmen einfach so einen Mietzahlungsstopp verkünden
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)

Und weiter: "Jetzt ist die Zeit der Kooperation. Zu einer guten Geschäftsverbindung gehört auch, sich in schweren Zeiten miteinander zu verständigen. Mein Rat: Zusammensetzen und mit den Vermietern oder den Lieferanten gemeinsam überlegen, wie man durch diese Krise kommt."

eine undatierte elektronenmikroskopische aufnahme des «u.s. national institute of health» zeigt das neuartige coronavirus

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Handelsunternehmen stoppen Mietzahlungen

Zuvor hatten bekannte Handelsunternehmen wegen der angeordneten Ladenschließungen die Mietzahlungen für ihre Filialen in Deutschland eingestellt. Darunter sind Handelsketten wie Deichmann und H&M sowie Markenhersteller wie Adidas.

Deichmann sprach von einer "präventiven Maßnahme, um die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit des Unternehmens zu erhalten".

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