Marcus König, Thomas Lang und Jörg Kotzur - alle drei sind seit gut einer Woche frisch gekürte Rathauschefs. Dabei sind sie direkt als Corona-Krisenmanager gefragt.
Den Kommunen brechen durch die Corona-Pandemie die Einnahmen weg. Vor allem Gewerbesteuereinnahmen sacken ab. Gleichzeitig steigen die Ausgaben, nicht nur für Gesundheitsämter. Forderungen nach einem Rettungsschirm von Bund und Ländern werden laut.
Sie haben vor gut einer Woche ihre Rathäuser bezogen: Marcus König, Thomas Lang und Jörg Kotzur. Doch statt einer Einarbeitungszeit wartet auf sie gleich die Corona-Task-Force.
Corona-Lockerungen eröffnen neue Perspektive
Die beschlossenen Lockerungen der Corona-Maßnahmen stellen die frisch gekürten Rathauschefs vor große Herausforderungen. Denn die Folgen für die Städte und Kommunen sind noch nicht absehbar.
Die Coronakrise ist heute Thema im Bundestag. Unter anderem standen flexible Elternzeit und finanzielle Unterstützung für Wissenschaftler und Studierende auf der Tagesordnung. Debattiert wurde auch über die Lockerungsmaßnahmen.
Am Dienstagmittag ist Marcus König, Nürnbergs neuem Oberbürgermeister, ein Stein vom Herzen gefallen. Die zunächst von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und tags darauf von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgestellten schrittweisen Lockerungen lassen den 39-jährigen CSU-Politiker wieder aufatmen.
Gerade in Nürnberg, wo mehr als 35.000 Arbeitsplätze vom Gaststätten- und Tourismusgewerbe abhängen, ist die eröffnete Perspektive beinahe überlebenswichtig.
Corona-Task-Force als erste Amtshandlung
Aus diesem Grund hat der neuer Rathauschef direkt eine Corona-Task-Force einberufen - zunächst für Hotellerie und Gastronomie, einberufen. Vertreter aus der Branche, der Stadtverwaltung, den Kammern und der Verbände sollen die Lockerungen begleiten.
Marcus König will dabei pragmatisch vorgehen:
Konkret denkt er an die kurzfristige Erweiterung von Ausschankflächen im Freien oder die Stundung von Gewerbesteuern.
Gemischte Gefühle bei schrittweiser Öffnung
Schadensbegrenzung in dieser Form will auch Thomas Lang betreiben, der neue Erste Bürgermeister in Lauf an der Pegnitz. Gemischte Gefühle hat bei ihm die Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen und Öffnung der Spielplätze ausgelöst. Denn die große Freude darüber ist für den 46-jährigen Freie-Wähler-Politiker nur die eine Seite der Medaille:
Jörg Kotzur, der als 45-jähriger parteiloser Bürgermeister neu die Geschicke der Marktgemeinde Feucht lenkt, gibt zu bedenken: "Leider zeigt die Praxis, dass es immer ein paar Unbelehrbare gibt. Daher sind Kontrollen notwendig. Dies zu gewährleisten stellt uns vor eine große Herausforderung."
Ein enormer Druck lastet auf den neuen Rathauschefs
Es sind besondere Zeiten, um eine Position mit dieser Verantwortung anzugehen. Er verspüre dabei "totale Spannung" und gleichzeitig Demut, so Marcus König aus Nürnberg. Ähnlich geht es auch Thomas Lang:
Neben dem eigentlichen Krisenmanagement werden sich die neuen Rathauschefs in besonderer Weise auch mit dem Haushaltsplan beschäftigen müssen. Feuchts Bürgermeister Kotzur: "Dieser ist in der bestehenden Fassung aufgrund der angespannten Finanzlage momentan nicht umsetzbar."
Eine erste Amtszeit, die es in sich hat
Ein Problem, das die Bürgermeister in den kommenden Monaten unter enormen Druck setzen wird. Davon ist Professor Norbert Kersting überzeugt.
"Städten und Kommunen brechen die Einnahmen weg, gleichzeitig steigen die Ausgaben durch mehr Leistungen, die sie zum Beispiel für Sozialleistungen erbringen müssen", betont der Politikwissenschaftler, an der Uni Münster und auf Kommunal- und Regionalpolitik spezialisiert.
Corona wirkt sich drastisch auf die Einnahmen der Städte und Kommunen in ganz Deutschland aus. Viele Kommunen hängen finanziell von den Unternehmen ab. Durch Corona sind deren Gewinne eingebrochen und damit auch die Gewerbesteuer.
Kersting weiter: "Die Bundesländer haben bislang noch nicht klar gemacht, inwieweit sie einspringen werden." Die Folge: Geplante oder versprochene Investitionen stehen aufgrund der unklaren Finanzlage womöglich auf der Kippe.
Marcus König, Thomas Lang und Jörg Kotzur starten in eine Amtszeit, die es in sich hat.
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