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Eltern und Gastronomie entlastet - Corona-Hilfen: Die Beschlüsse im Bundestag

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Hilfen für Eltern im Homeoffice und Steuersenkungen für die Gastronomie: Der Bundestag hat eine Reihe an Gesetzen zur Unterstützung in der Corona-Krise beschlossen.

Nach Pfingsten will die Koalition ein großes Konjunkturpaket schnüren, um die Corona-Folgen abzufedern. Doch bis das wirkt, wird es dauern. Viele sollen nicht so lange auf Unterstützung warten müssen: Der Bundestag hat deswegen schon jetzt Hilfen unter anderem für Eltern im Homeoffice und die Gastronomie beschlossen. Die Beschlüsse im Überblick:

Mehr Hilfen für berufstätige Eltern

Berufstätige Eltern, die ihre Kinder wegen der Corona-Krise zuhause betreuen müssen, sollen mehr Hilfen vom Staat bekommen. Der Lohnersatz wegen eingeschränkten Kita- und Schulbetriebs soll künftig nicht mehr nur sechs, sondern bis zu 20 Wochen lang gezahlt werden.

Gastronomie: Mehrwertsteuer auf Speisen gesenkt

Im gleichen Gesetz wurde die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie vorübergehend von 19 auf sieben Prozent gesenkt. So sollen Restaurants unterstützt werden, die wegen der Pandemie große Umsatzeinbrüche haben. Die Opposition kritisierte, dass Bars und Kneipen, die ausschließlich Getränke verkaufen, dabei unberücksichtigt bleiben.

Als in der Corona-Krise Bars, Restaurants und Hotels schließen mussten, wähnten sich einige Gastronomen versicherungstechnisch auf der sicheren Seite.

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Die SPD betonte, dass im geplanten Konjunkturpaket weitere Hilfen für die Gastronomie folgen sollen. Vor allem Kneipen müssten dann bedacht und zudem die Nachfrage in Deutschland stimuliert werden. Viele Gaststätten stehen Branchenangaben zufolge wegen der Corona-Auflagen vor dem Aus.

Kurzarbeit-Zuschüsse für Arbeitgeber steuerfrei

Beschlossen wurde auch, dass die Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld größtenteils steuerfrei bleiben.

Das Logo der KfW auf der Zentrale in Frankfurt
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WHO soll gestärkt werden

Außerdem hat sich der Bundestag für eine Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgesprochen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich international für höhere Pflichtbeiträge an die WHO einzusetzen. Ferner solle die Regierung zeitnah "eine ehrgeizige Strategie zur globalen Gesundheitspolitik" vorlegen und dem Bundestag regelmäßig über die Fortschritte berichten.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte solle genutzt werden, um das Thema voranzutreiben. In der Entwicklungszusammenarbeit solle die Stärkung von Gesundheitssystemen Priorität genießen.

Nur widerstandsfähige und bedarfsorientierte Gesundheitssysteme könnten in Krisenzeiten die Regelversorgung aufrechterhalten, heißt es in dem Papier.

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