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Weitere Beschlüsse am 6. Mai

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Merkel zu Auflagen-Lockerungen - Weitere Beschlüsse am 6. Mai

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Kanzlerin Merkel tritt bei weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen auf die Bremse. Voraussichtlich werden erst Anfang Mai weitere Beschlüsse gefasst.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Kanzlerin Merkel will erst in zwei Wochen über weitere Lockerungen sprechen.
Quelle: Michael Kappeler/dpa-Pool/dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat keinen Zweifel daran gelassen - das Vorgehen mancher Länder bei der Umsetzung der Öffnungsbeschlüsse findet sie "in Teilen sehr forsch, um nicht zu sagen zu forsch". Das sagte sie am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung im Bundestag.

Bei weiteren Lockerungen tritt sie auf die Bremse: Bund und Länder sollen voraussichtlich erst am 6. Mai über weitere Öffnungen der coronabedingten Einschränkungen entscheiden.

Die Auswirkungen der am Montag begonnenen Öffnung der Geschäfte könne man erst 14 Tage später abschätzen, sagte Merkel. Andere Lockerungen träten noch später in Kraft. "Das heißt, wir können dann am 6. Mai über diese Fragen sprechen."

Merkel äußert immer wieder Bedenken vor zu schnellen Lockerungen - mehr dazu im Video:

In ihrer Regierungserklärung bereitet Kanzlerin Merkel die Bürger auf noch lang anhaltende Beschränkungen vor. Sie mahnt einige Bundesländer zu mehr Vorsicht bei den Lockerungen.

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Treffen am 30. April bleibt

Bisher war erwartet worden, dass über weitergehende Schritte schon Ende April entschieden werden könnte. Merkel will am 30. April erneut mit den Ministerpräsidenten beraten.

Da es neben den Lockerungen aber auch noch andere wichtige Themen gebe, gehe sie davon aus, dass es bei diesem Termin bleibe, sagte die Kanzlerin am Donnerstag nach dem EU-Gipfel.

Bund und Länder hatten sich nach fast vier Wochen Zwangspause vergangene Woche darauf geeinigt, dass ab 20. April kleine und mittlere Geschäfte bis zu einer Fläche von 800 Quadratmetern wieder öffnen dürfen. Die Details hängen von Branche und Bundesland ab. In den ersten Ländern ging für die Abschlussklassen inzwischen auch die Schule wieder los.

Nordrhein-Westfalen will weitere Lockerungen

Die strikten Kontakt- und Abstandsregeln sollten nach den bisherigen Plänen mindestens bis zum 3. Mai weiter gelten. Vor allem Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) strebt weitere Lockerungen an.

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Am Donnerstagabend kündigte die Landesregierung in Düsseldorf an, dass in NRW ab Mai unter Auflagen wieder öffentliche Gottesdienste stattfinden könnten. Die Kirchen und Religionsgemeinschaften hätten dazu umfassende und präzise Schutzkonzepte vorlegt, erklärte Laschet. Auch andere Bundesländer wollen ab Mai wieder Gottesdienste zulassen.

Vertreter von Bund und Ländern sprechen an diesem Freitag über ein Konzept zur Lockerung der Corona-Auflagen für Kirchen, Moscheen oder Synagogen.

Städtetag warnt vor Zögerlichkeit

Der Deutsche Städtetag warnte vor zu großer Zögerlichkeit bei der Lockerung der Corona-Beschränkungen. "Es stimmt, dass wir nicht zu forsch sein dürfen", sagte Präsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Nötig sei aber auch eine klare Perspektive, etwa für die Öffnung von Spielplätzen.

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