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Die Länder sind am Zug

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Lockerung der Corona-Regeln - Die Länder sind am Zug

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Deutschland lockert viele Corona-Maßnahmen, weitere Schritte hin zur Öffnung sind nun Sache der Länder. Eine große Herausforderung, findet Hamburgs Bürgermeister Tschentscher.

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher sieht in der Corona-Krise die Länder in der Pflicht, über weitere Öffnungsschritte etwa in der Gastronomie und für Hotels zu entscheiden.

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Bei Vorstellung weiterer Corona-Lockerungen haben sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zufrieden über die bisherige Eindämmung des Virus geäußert und damit Lockerungen gerechtfertigt.

"Die Lage war viel, viel bedrohlicher", so Söder. Man dürfe auch mal froh und dankbar darüber sein, wie glimpflich die Ausbreitung bisher in Deutschland verlaufen sei. "Wir haben gesehen, dass konsequente Maßnahmen dazu führen, dass wir das Virus auch wieder eindämmen können", pflichtete Tschentscher ihm bei.

Welche Lockerungen wurden beschlossen? Ein Überblick:

Beschlüsse im Überblick -
So werden die Corona-Beschränkungen gelockert
 

Nach der Beratung der Kanzlerin mit den Länderchefs ist klar: Vieles darf wieder öffnen. Aber: Kontaktbeschränkungen sind bis 5. Juni verlängert. Die Beschlüsse im Einzelnen.

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Verantwortung der Länder in Corona-Krise wird weiter wachsen

Im weiteren Kampf gegen das Coronavirus betonte Tschentscher die künftig noch stärkere Eigenständigkeit der Bundesländer. Dass weitere Schritte nun eigenständig von den Ländern beschlossen werden, nannte er eine "sehr, sehr große Verantwortung".

Ich hoffe, dass die Länder diese Verantwortung auch gut tragen.
Peter Tschentscher, Hamburger Bürgermeister

Es werde jedoch dadurch dazu kommen, dass die Maßnahmen regional sehr unterschiedlich aussehen könnten. Das stecke in der Vereinbarung mit drin.

Zuvor hatte Gesundheitsminister Jens Spahn zu viele eigenständige Regelungen im ZDF kritisiert. "Einheitliche Kriterien, gemeinsame Grundsätze schaffen Vertrauen, ein zusammenhangloser Flickenteppich schafft Verwirrung", erklärte er.

Söder sieht Länder durch "Notbremse" gut gerüstet

"Die Entscheidungen der Länder sind nicht weit auseinander", erklärte Söder und verwies auf den seiner Meinung nach wichtigsten gemeinsamen Nenner: "Für uns bleibt der gemeinschaftliche Maßstab die Vernunft." Als wichtigsten Teil der Beschlüsse bewertet er die Vereinbarung, dass bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen in einem bestimmten Gebiet wieder verschärfte Einschränkungen greifen sollen.

Diese Notbremse, das ist sozusagen die Notfall-Police. Dann muss man einschreiten.
Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident

Mit regionalen Pandemieplänen könnten dann eine Ausbreitung "und ein neuer Lockdown fürs ganze Land" verhindert werden. Es sei wichtig, nicht nur zu öffnen, sondern auch gleichzeitig Leitlinien bei Umsicht und Vorsicht einzuhalten. "Solange wir keinen Imfpstoff haben, solange wir keine Medikamente haben, so lange bleibt die Gefahr da", betonte er.

Bayerns Ministerpräsident Söder sagt zur Pandemie-Entwicklung, es dürfe ein leichtes Aufatmen geben, schränkt aber ein: "Die Sorge bleibt. Es kann sich jederzeit wieder ändern."

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Einstimmigkeit bei Bund und Ländern zur Bundesliga

Einigkeit demonstrierten sowohl Tschentscher und Söder auch beim im Vorfeld kontrovers diskutierten Bundesliga-Neustart. Söder halte den gefundenen Kompromiss mit der Deutschen Fußball-Liga für "mehr als vertretbar", und Tschentscher betonte die Einstimmigkeit der Länder in diesem Punkt.

Bei allem solle der Amateursport jedoch nicht vergessen werden. Deshalb wolle der Hamburger Bürgermeister mit einem neuen Konzept der Sportministerkonferenz auch große Lockerungen für den Amateursport auslösen.

Corona-Regeln der Bundesländer

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