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Maas pocht auf europäische Lösung

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Wiederaufbau nach Corona - Maas pocht auf europäische Lösung

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Trotz Widerstand innerhalb der EU ist Außenminister Maas optimistisch ob des deutsch-französischen Hilfsplans. Er warnt zugleich vor antideutschen Ressentiments in Südeuropa.

Bundesaussenminister Heiko Maas bei einem Pressegespräch auf der Moselbrücke angesichts der Grenzöffnung zwischen Deutschland und Luxemburg. Maa ist optimistisch, dass Europa beim Wiederaufbau nach der Corona-Krise an einem Strang zieht.
Bundesaussenminister Heiko Maas ist optimistisch, dass Europa beim Wiederaufbau nach der Krise an einem Strang zieht.
Quelle: dpa

Deutschland und Frankreich nehmen eine Führungsrolle ein bei den europäischen Bemühungen, die Folgen der Corona-Pandemie einzudämmen. Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron legten eine Vision für einen Wiederaufbau nach der Corona-Krise vor. Außenminister Heiko Maas (SPD) ist zuversichtlich, dass sich Europa hinter diesen Plan stellen wird.

Maas ist optimistisch, dass die EU sich einigt

Der Bundesaußenminister rechnet trotz des Widerstands einiger europäischer Länder damit, dass der deutsch-französische Hilfsplan in der Corona-Krise zur Grundlage einer Einigung in der gesamten EU wird:

Ich bin fest davon überzeugt, dass wir eine gemeinsame europäische Antwort auf die Corona-Krise brauchen.
Außenminister Heiko Maas (SPD)

Das sagte Maas der "Welt". Und weiter: "Wir haben unseren Vorschlag natürlich mit dem Ziel vorgelegt, damit eine breite Zustimmung zu ermöglichen." Davon würden am Ende alle profitieren. "Deswegen bin ich auch sehr optimistisch, dass wir eine Einigung erzielen werden."

Nach Meinungsverschiedenheiten wollen Deutschland und Frankreich nun gemeinsam die Corona-Krise und deren Folgen meistern. Dabei geht es um Milliarden. So sieht das Programm aus.

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EU-Staaten wollen Alternativplan präsentieren

Die Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden wollen jedoch einen Alternativplan vorlegen. Sie lehnen nicht rückzahlbare Zuschüsse ab.

Auch der DGB und fünf große französische Gewerkschaften bezeichneten den Hilfsplan in einer gemeinsamen Erklärung als unzureichend. Der europäische Wiederaufbau müsse "solidarisch und sozial" sein. Dabei müsse auch mit der Sparpolitik der vergangenen Jahre "endlich gebrochen" werden.

Alle 27 EU-Staaten müssen sich einig sein

Das gemeinsame Konzept von Merkel und Macron sieht vor, dass die EU-Kommission 500 Milliarden Euro als Kredite am Kapitalmarkt aufnimmt und über den EU-Haushalt als Zuwendungen verteilt.

Die Idee: Wenn die Länder gemeinsam geradestehen, können sie zu günstigeren Konditionen Geld leihen, als das vielen Regierungen im Alleingang möglich wäre. Krisenstaaten wie Italien oder Spanien, aber auch betroffene Branchen könnten Zuschüsse bekommen. Dafür müssen sich aber alle 27 EU-Länder einig werden.

Deutschland wird gerade in Südeuropa oft als übermächtig wahrgenommen.
Außenminister Heiko Maas (SPD)

Maas warnte in der Diskussion um die EU-Hilfsmaßnahmen vor antieuropäischen und antideutschen Ressentiments in Südeuropa. Diese seien "brandgefährlich für Europa - und damit für Deutschland". Sollte es in einem großen EU-Mitgliedstaat wie Italien eine antieuropäische Mehrheit geben, "dann wird die Luft sehr dünn in der EU".

Kein Wasser in die Mühlen von Populisten

Der Bundesaußenminister sagte aber auch: "Wir können uns von solchen Ressentiments auch nicht freikaufen". Viel wichtiger sei "der Ton, mit dem wir auftreten". "Wenn wir solche Ängste mit Breitbeinigkeit oder Schulmeisterei noch befördern, dann ist das natürlich Wasser auf die Mühlen von Populisten", warnte Maas.

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