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Italiens Außenminister in Berlin - Alles wieder gut - fast

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Ärger wegen Corona? Zwischen Rom und Berlin scheint alles wieder gut. Italiens Außenminister besuchte erstmals nach der Pandemie Heiko Maas. Doch die Versöhnung hat einen Preis.

Bundesaußenminister Heiko Maas nach Beratungen mit seinem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio
Bundesaußenminister Heiko Maas (rechts) und sein italienischer Amtskollege Luigi Di Maio trafen sich heute in Berlin.
Quelle: dpa

Eine Geste, die er "sehr, sehr zu schätzen weiß", ein Zeichen von Haltung: Außenminister Heiko Maas spart nicht mit Lob, als er am Freitag seinen Kollegen Luigi Di Maio aus Italien in Berlin empfängt. Es ist die erste Auslandsreise Di Maios, seitdem die Zahlen der Corona-Pandemie sinken und die Grenzen allmählich wieder geöffnet werden. Die Pressekonferenz nach dem Treffen der Minister soll zeigen: alles wieder gut zwischen Italien und Deutschland.

Di Maio: Solidarität "bleibt immer im Herzen"

Denn noch sind die Bilder von den brennenden Europa-Fahnen in Italien, die Wut über das kategorische Nein von Kanzlerin Angela Merkel zu Eurobonds und über den Exportstopp von medizinischem Material für Italien nicht ganz vergessen. Mehrfach wird Di Maio gefragt, wie enttäuscht er über Deutschland zu Beginn des Coronavirus-Ausbruchs gewesen sei. Doch vom italienischen Außenminister kommt an diesem Tag kein böses Wort.

Touristen aus Europa dürfen wieder nach Italien reisen: In der Hoffnung, die Sommer-Reisesaison noch zu retten, hat das Land nach dreimonatiger Abschottung wegen der Corona-Pandemie seine Grenzen für Urlauber geöffnet.

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"Mein Vertrauen in Deutschland war von Anfang an positiv", sagt Di Maio. Enttäuschung habe er "nie wirklich" wahrgenommen. Die Solidarität Deutschlands, 40 schwerstkranke Covid-19-Patienten aufzunehmen, werde er "immer im Herzen behalten", sagt Di Maio.

Die beiden Länder verbinde eine "starke und solide Freundschaft". Es ist Außenminister Maas, der sich trotzdem in den Staub wirft: Ihn habe die antideutsche Diskussion in Italien "persönlich sehr geschmerzt". Vieles hätte man in Europa doch besser und schneller machen können.

Kompromiss für Aufbauprogramm gesucht

Fehler, die, so scheint es, für Deutschland auch eine Verpflichtung und in Italien an Erwartungen geknüpft sind. Wenn Berlin am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, ist die erste Aufgabe, die milliardenschwere Aufbauhilfe für die pandemiegeplagten Länder zu organisieren.

Nach dem deutsch-französischen Vorschlag soll ein 500 Milliarden-Euro-Programm Kredite über den EU-Haushalt finanzieren, die die Länder nur zum Teil zurückzahlen müssten. Vor allem Italien würde davon profitieren. Noch ist das kein Konsens: Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden sind dagegen. Sie bestehen auf die vollständige Zurückzahlung von Krediten.

Die Corona-Pandemie hat Frankreich, Italien und Spanien hart getroffen, ihnen droht ein beispielloser Wirtschaftseinbruch. Auch sie schnüren Hilfspakete, denn ohne geht’s es nicht.

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"Schnellstmöglich", so Maas, wolle man nun in Europa einen Kompromiss erzielen. Dafür werde man alles tun, damit von der Pandemie schwer getroffene Länder wie Italien "Stück für Stück" wirtschaftlich und sozial wieder ins Gleichgewicht kommen. Noch brauche es, so Maas, "Gesprächsbereitschaft auf allen Seiten". Deutschland wolle dabei als "ehrlicher Makler" vermitteln. "Alles zu 27 zu entscheiden", sagt Di Maio, sei eben "sehr schwierig".

"Mindestmaß an Verlässlichkeit" bei Reisen

Nach dem Besuch in Berlin reist der italienische Minister weiter nach Slowenien und Griechenland. Denn auch um dieses Signal ging es Di Maio an diesem Freitag: Italien sei ein sicheres Reiseland, Tourismus eine der wichtigsten Wirtschaftsbranchen des Landes. Die Infektionszahlen würden künftig tagesaktuell und in "absoluter Transparenz", so der Minister, veröffentlicht. In den vergangenen sieben Tagen habe es drei Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in Italien gegeben.

Beamte der Bundespolizei kontrollieren an einem Grenzübergang.

Ab Mitte Juni - Seehofer: Grenzkontrollen sollen wegfallen 

Horst Seehofer will Europa die Freizügigkeit wiedergeben: Zumindest an den deutschen Grenzen soll ab Mitte Juni nicht mehr kontrolliert werden, sagte der Bundesinnenminister.

Ab 15. Juni sollen die Reisebeschränkungen im Schengen-Raum wieder aufgehoben werden. Noch gibt es aber Unterschiede: Österreich zum Beispiel hält seine Grenze zu Italien geschlossen, die Durchreise von Deutschland aus ist aber möglich. "Wir bevorzugen eine europäische Regelung insgesamt", so Maas. Es müsse ein "Mindestmaß an Verlässlichkeit" für alle in der EU erreicht werden. Er selbst, sagte Maas, habe keine Bedenken. Einen Gegenbesuch bei seinem Kollegen in Rom wolle er "so schnell wie möglich".

Diesen Regionen droht erneut der Lockdown

Obergrenze überschritten - Wie die Situation in Ihrer Region aussieht 

Ob Corona-Maßnahmen gelockert oder verschärft werden, hängt auch von der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz ab. Eine Karte zeigt, ob die Obergrenze in Ihrer Region eingehalten wird.

von M. Hörz, R. Meyer, M. Zajonz

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