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"Können auch unterschiedlich entscheiden"

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NRW-Regierungschef Laschet - "Können auch unterschiedlich entscheiden"

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Entscheidung vertagt: Am 6. Mai werden weitere Corona-Beschlüsse gefasst - heikel ist die Schulfrage. Söder warnt vor überstürztem Vorgehen, Laschet pocht auf das Kindeswohl.

Stühle stehen in einem Klassenraum auf Tischen. Symbolbild
Die Entscheidung über weitere Öffnungen von Schulen und Kitas wurde auf den 6. Mai vertagt.
Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB

Bund und Länder wollen am 6. Mai ein größeres Lockerungs-Paket in der Corona-Krise beschließen. Dabei werde es auch darum gehen, Schulen und Kitas nach und nach wieder zu öffnen, kündigten Kanzlerin Angela Merkel und mehrere Ministerpräsidenten am Donnerstagabend in einer Pressekonferenz an.

Söder: "Der Rahmen muss gleich bleiben"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte vor vorschnellen Entscheidungen: "Ein überstürztes Vorgehen kann dazu führen, dass wir wieder zurückrudern müssen, Schulen wieder schließen müssen", sagte er im ZDF nach der Pressekonferenz. Er plädierte für ein gemeinsames Vorgehen der Bundesländer: "Bei den Schulen rate ich zu einen." Regionale Unterschiede beim Thema Schule habe es zwar immer gegeben, "aber "wir müssen einen Rahmen setzen, und der muss gleich bleiben".

Wir haben Deutschland bislang gut durch diese Krise gesteuert, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Die Erfolge dürften aber nicht durch ein überstürztes Vorgehen wieder gefährdet werden.

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Auch Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) plädiert für ein gemeinsames Vorgehen der Länder: "Diese Schulfrage muss möglichst im Konsens in Deutschland entschieden werden", sagte er im ZDF. "Aber wir haben auch gesagt: Wir können auch regional unterschiedlich entscheiden." Man müsse immer abwägen, so Laschet weiter, "wenn Kinder nicht mehr in Kitas, Schulen oder zum Arzt gehen, können wir Verstöße gegen das Kindeswohl nicht feststellen".

Die meisten Kinder, so sagen Experten, sehen sich selbst in der Corona-Krise als Belastung. Weil sie betreut, beschäftigt, bekocht werden müssen. Dabei ist auch ihre kleine Welt aus den Fugen geraten - ohne dass sie darüber reden.

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Laschet relativiert Schulöffnungspläne in NRW

Kurz zuvor hatte Laschet Pläne des NRW-Landesschulministeriums relativiert, am 11. Mai die Grundschulen für alle Schüler in einem rollierenden System wieder zu eröffnen. Eine entsprechende Mail an die Schulen werde "korrigiert", sagte Laschet in Düsseldorf. Am 6. Mai werde alles weitere mit Bund und Ländern besprochen.

Wir wollen alles tun, dass es nicht zu einer zweiten Welle kommt, sagt Armin Laschet, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen. Ein Abwägungsprozess sei manchmal schwierig, aber Tag für Tag müsse man sich diesem unterziehen.

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Länder wie Sachsen-Anhalt, das Saarland oder Bremen planen bislang für den Montag die Rückkehr bestimmter Schülergruppen. In den meisten Bundesländern sind die Schulen seit Mitte März bis auf eine Notbetreuung geschlossen

Laschet: "Menschen wieder in Arbeit bringen"

Im ZDF betonte Laschet auch mit Blick auf Einzelhandel und Gastronomie, dass derzeit in der Corona-Krise Grundrechte eingeschränkt würden: "Da muss man sich überlegen, wie lange wir Geschäfte geschlossen halten." Wenn Millionen Menschen in die Arbeitslosigkeit fallen würden, werden in den sozialen Sicherheitssystemen Gelder fehlen. "

Wir wollen verhindern, dass es zu einem erneuten Ausbruch kommt", sagte Laschet im ZDF. "Aber wir müssen auch sehen, wie wir die Menschen wieder in Arbeit bringen."

Kommentar: Dorthe Ferber zu Armin Laschet

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Als dynamischer Krisenmanager will er bei seinen Wählern punkten - als zunehmend nervöser Politiker kommt er in der Corona-Krise rüber. Armin Laschet setzt Vertrauen aufs Spiel.

von Dorthe Ferber

"Ein Leben mit Corona ist nicht das Leben, das wir kennen"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betonte dagegen, dass man weiterhin mit Einschränkungen rechnen müsse: Es werde zwar Erleichterungen geben, aber "ein Leben mit Corona ist nicht das Leben, das wir kennen". Man bräuchte weiter Umsicht und Vorsicht. Dennoch sei Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern bislang gut durch die Krise gekommen, sagte er im ZDF.

Merkel und die Länderregierungschefs hatten sich heute auf weitere, aber nur kleinere Öffnungsschritte verständigt. Unter Auflagen dürfen Spielplätze, Kultureinrichtungen und Gotteshäuser wieder öffnen. Die Entscheidung über eine gemeinsame Öffnungsstrategie für Schulen, Kitas und im Sport wurde verschoben.

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