ZDFheute

Macht der Länder erschwert einheitliche Linie

Sie sind hier:

Beratungen über Corona-Regeln - Macht der Länder erschwert einheitliche Linie

Datum:

Bund und Länder wollen über eine gemeinsame Linie bei den Corona-Maßnahmen beraten. Unterschiedliche Befugnisse und Interessen machen eine Einigung nicht leichter. Ein Überblick.

ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann mit neuen Informationen über mögliche neue Corona-Planungen von Bund und Ländern.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Warum haben die Länder so viel Macht in der Corona-Krise?

Im Infektionsschutzgesetz ist geregelt, dass die "zuständigen Behörden" über Einschränkungen etwa bei Kontakten, Veranstaltungen oder im Einzelhandel entscheiden. Das sind in der Regel die örtlichen Gesundheitsämter, allerdings können die Bundesländer jeweils für ihren Bereich einheitliche Maßnahmen festlegen.

Zu den Aufgaben, die die Länder in eigener Regie regeln können, gehört auch das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus inländischen Risikogebieten.

Durch die jeweiligen Maßnahmen können die Grundrechte - wie etwa die Freiheit der Person, die Versammlungsfreiheit, die Freizügigkeit und die Unverletzlichkeit der Wohnung - eingeschränkt werden, heißt es in Paragraf 28 des Infektionschutzgesetzes.

Obwohl die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro Tag weiter ansteigt, nimmt besonders die Kritik am Beherbergungsverbot zu – Es werden einheitliche Regeln gefordert.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Um einen Flickenteppich soweit wie möglich zu vermeiden, bemühen sich Bund und Länder seit Monaten um eine Einheitlichkeit der Maßnahmen - mit begrenztem Erfolg.

Für die Länder mit vielen Ballungszentren steht die Eindämmung der Pandemie im Vordergrund. Regierungschefs in dünn besiedelten Ländern mit niedrigen Infektionsraten hingegen wollen sich nicht durch starke Einschränkungen unbeliebt machen.

Eine Möglichkeit, einheitliche Regelungen zu erreichen, sind Musterverordnungen des Bundes. Solche legt etwa das Bundesinnenministerium vor, wenn es darum geht, Quarantäneregeln für Einreisende festzulegen. Um sie in Kraft zu setzen, müssen die Länder den "Vorschlag" des Bundes allerdings in Landesrecht umsetzen.

Bundesgesundheitsminister Spahn setzt auf einheitliche Kriterien bei den Corona-Regeln.

Beitragslänge:
7 min
Datum:

Welche Zuständigkeiten hat der Bund in der Corona-Pandemie?

Der Bund hat kaum Regelungskompetenz, allerdings wurden seine Zuständigkeiten erweitert. Mit einer Neufassung des Infektionsschutzgesetzes wurde etwa die Grundlage für die Test- und Quarantänepflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten geschaffen.

Grundlage entsprechender Verordnungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist der Beschluss des Bundestages vom März, dass eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" besteht.

Zwar hat der Bundestag das Recht, die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" festzustellen und diese zu beenden - doch viel mehr Zuständigkeiten besitzt das Parlament in der Corona-Krise nicht. Was im Einzelnen gemacht wird, entscheidet die Bundesregierung.

Welchen Veränderungsbedarf sehen Kritiker?

Die SPD-Fraktion plant eine Initiative zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Diese soll dazu führen, dass der Bund zum Beispiel bei Reisebeschränkungen einheitliche Regelungen erlassen kann.

Zudem müsse das Parlament in diesen Fragen viel mehr Mitsprache haben, fordert der SPD-Rechtsexperte Joachim Fechner.

Bekommt der Bundestag mehr Mitspracherecht, dürfte dies manchen Entscheidungsprozess in der Corona-Krise verlangsamen.

Mund-Nasen-Bedeckung. Symbolbild

Corona-Maßnahmen der Länder -
Feiern, Reisen, Schule: Was jetzt wo gilt
 

Die Corona-Regeln sind Ländersache. Viele werden mit steigenden Fallzahlen wieder verschärft. Wie sieht es in Ihrem Bundesland aus? Ein Überblick.

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Ein Intensivpfleger in einer Schutzausrüstung. Archivbild

DIVI-Zahlen zu Intensivpatienten -
Alarm auf der Intensivstation
 

Die Zahl der Covid-Patienten auf Intensivstation steigt und steigt. Mediziner schlagen Alarm. Doch in …

von Oliver Klein und Nils Metzger
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.