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Grenzen nach Osteuropa bald wieder offen?

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Beratung mit Visegrad-Staaten - Grenzen nach Osteuropa bald wieder offen?

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Merkel und die Regierungschefs wollen die Grenzen von Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei baldmöglichst wieder öffnen. Noch gibt es aber keinen konkreten Termin.

Polnische Bürger demonstrieren am 08.05.2020 auf der polnischen Seite der geschlossen Grenze
Polnische Bürger demonstrieren an der Grenze zu Deutschland: Bald soll sie wieder offen sein.
Quelle: dpa

Kanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs von Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei haben sich für einen schrittweisen Abbau der Corona-Grenzbeschränkungen ausgesprochen.

Dies solle geschehen, sobald die Pandemie-Lage dies zulasse, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag nach einer Videokonferenz Merkels mit den Ministerpräsidenten der sogenannten Visegrád-Staaten mit. Konkrete Termine wurden nicht genannt.

Pendlern drohte nach Grenzübertritt Quarantäne

Die Grenzkontrollen hatten zu massiven Störungen im Zusammenleben in den ansonsten offenen Grenzregionen geführt. Teilweise mussten sich tschechische und polnische Pendler entscheiden, ob sie für einige Wochen nach Deutschland übersiedeln. Andernfalls drohte ihnen nach einer Rückkehr von der Arbeit am Abend zwei Wochen häusliche Quarantäne.

In Polen haben am Abend Pendler gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Sie fordern eine Lockerung der Regeln, weil sie ihren Arbeitsplatz nicht täglich erreichen.

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Bei einem anschließenden bilateralen Gespräch zwischen Merkel und dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babi sei die Frage der Zusammenarbeit in der deutsch-tschechischen Grenzregion vertieft worden. Beide hätten das Ziel eines Abbaus der Beschränkungen für Menschen und Betriebe in der Grenzregion bekräftigt, soweit das Infektionsgeschehen dies zulasse.

Merkel und Visegrád-Staaten: Wie weiter nach Corona?

Themen seien auch zukunftsweisende Projekte zur Verknüpfung der Länder und Regionen gewesen, darunter der weitere Ausbau der Bahnverbindung Prag-Dresden-Berlin, teilte Seibert mit. Die Kanzlerin habe außerdem wesentliche Punkte des deutsch-französischen Vorstoßes zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Corona-Krise erläutert. Über die Reaktionen ihrer Gesprächspartner wurde zunächst nichts bekannt.

Merkel und die Regierungschefs der Visegrád-Staaten hätten einen weiteren engen Austausch zur Frage der Erholung der europäischen Wirtschaft und zum mehrjährigen Finanzrahmen vereinbart. Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs sei der Austausch über die Prioritäten für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 gewesen.

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