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Corona-Notstand bis 6. Juni - Lockdown verlängert - Proteste in Spanien

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Im Corona-Hotspot Spanien ist der Lockdown trotz Widerstands der Opposition zum fünften Mal verlängert worden. Nur kurz nach der Abstimmung gingen Lockdown-Kritiker auf die Straße.

Proteste gegen Lockdown in Spanien
Lockdown-Kritiker protestieren gegen die Verlängerung des Notstands in Spanien.
Quelle: epa

Im Corona-Hotspot Spanien ist der Lockdown trotz heftigen Widerstands der Opposition und zunehmender Proteste verärgerter Bürger zum fünften Mal verlängert worden. Das Parlament in Madrid nahm einen entsprechenden Antrag der linken Regierung am Mittwochabend mit knapper Mehrheit an. Der bereits seit Mitte März geltende Alarmzustand samt strenger Ausgehbeschränkungen wird nach dieser Entscheidung mindestens bis 24.00 Uhr am 6. Juni anhalten.

Nur kurz nach der Abstimmung gingen Lockdown-Kritiker und Gegner der Regierung in Madrid und anderen Städten an die Fenster, auf die Balkone und zum Teil auch auf die Straßen, um lautstark zu protestieren. Sie machten ihrem Ärger Luft, indem sie auf Töpfe schlugen und "Freiheit, Freiheit!" skandierten. Viele schwenkten spanische Fahnen, andere waren in die Landesflagge gehüllt.

Kompromiss für Verlängerung gefunden

Die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez wollte den "Estado de alarma", die dritthöchste Notstandsstufe des Landes, eigentlich um einen ganzen Monat verlängern lassen. Dafür bekam sie aber nicht genug Unterstützung. Am Dienstag wurde aber mit der liberalen Partei Ciudadanos am Vorabend der Abstimmung ein Kompromiss über eine zweiwöchige Verlängerung erzielt.

Die Unterstützung der zehn Abgeordneten der Liberalen erwies sich als entscheidend: Die Abstimmung wurde nur mit 177 zu 162 Stimmen gewonnen, das bei weitem knappste Ergebnis einer Notstandsverlängerung bisher. Sánchez bedankte sich auf Twitter und beteuerte, man habe "nur ein einziges Ziel: Weiterhin Menschenleben retten".

Sánchez weist Kritik zurück

In seiner Rechtfertigungsrede hatte Sánchez die scharfe Kritik der Abgeordneten der konservativen Opposition, der Rechtspopulisten von Vox und einiger Regionalparteien zurückgewiesen. Den Notstand aufzuheben wäre "grob unverantwortlich", betonte er.

Niemand hat das Recht, das, was wir erreicht haben, leichtfertig zu verspielen.
Ministerpräsident Pedro Sánchez

Die stärkste Oppositionsfraktion, die konservative Volkspartei PP, votierte zum ersten Mal gegen eine neue Verlängerung. Nicht nur sie wirft Sánchez unter anderem vor, den Notstand zu missbrauchen, um sich der Kontrolle durch die Opposition zu entziehen. Zudem werde durch den Lockdown die Wirtschaft des Landes zerstört, heißt es.

Proteste der Lockdown-Gegner nehmen zu

Seit eineinhalb Wochen nehmen die Proteste der Lockdown-Kritiker und der Gegner des Sozialisten Sánchez zu. Dabei demonstrieren Hunderte zum Teil auch dicht gedrängt auf den Straßen, schlagen dabei auf Kochtöpfe und verletzten das Versammlungsverbot. Nun drohe eine Eskalation der Proteste, meinen Medienbeobachter.

Nur im Rahmen des Alarmzustands darf die Regierung in Spanien die Rechte der Bürger im ganzen Land stark einschränken. Derzeit gilt zum Beispiel eine strikte Ausgehsperre, die erst seit kurzer Zeit schrittweise gelockert wird. Die Grenzen sollen für ausländische Touristen frühestens Ende Juni geöffnet werden.

Einige Maßnahmen werden verschärft

Es gibt aber auch Verschärfungen der Corona-Maßnahmen: Ab Donnerstag muss man in Spanien in allen öffentlichen Räumen, also etwa auch in Geschäften, Schutzmaske tragen. Die Pflicht gilt auch im Freien, "wenn der minimale Sicherheitsabstand von zwei Metern nicht gewährleistet werden kann", wie es in dem am Abend veröffentlichten Dekret heißt. Bisher galt eine Schutzmaskenpflicht nur im öffentlichen Nahverkehr.

Mit mehr als 230.000 Infektionsfällen und fast 28.000 Toten ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder der Welt. Die Zahlen werden aber seit Wochen immer besser. Die der neuverzeichneten Todesfälle war am Mittwoch am vierten Tag in Folge nur noch zweistellig.

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22.09.2021
von B. Spiekermann / C. Vogelmann
Videolänge
2 min
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